Sozialrecht
Sozialrecht – Entscheidungen 2023 – Seite 35
2.333 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2023 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.333 Entscheidungen
Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
soziales Entschädigungsrecht · einstweiliger Rechtsschutz · Geltendmachung eines Impfschadens · Anspruch auf Heilbehandlung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Beschwerde gem § 172 SGG · Schriftform · eigenhändige Unterschrift · per Telefax eingelegte Beschwerde mit gedruckter …
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Widerspruch per E Mail
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Anspruch auf Aufwandspauschale
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SGB II · Leistungsrücknahme · Einkommensanrechnung · Täuschung · Erbschaft
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Verfahrensgebühr · Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes wegen … · kein pauschaler Abschlag · Bedeutung der Angelegenheit
Sozialrecht Abgeändert
kein Erfordernis einer von der Leitung des Krankenhauses zu …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
keine Einzelleistungsvergütung zusätzlich zur …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
haftungsbegründende Kausalität · Wahrscheinlichkeit · wesentliche Teilursache · Anlageleiden
Sozialrecht Aufgehoben
Eintritt des Versicherungsfalls · Beweislast · Umkehr der Beweislast
Sozialrecht Aufgehoben
keine Anfechtungsberechtigung für eine defensive …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Statthaftigkeit · isolierte Aufhebung einer unzutreffenden Entscheidung über … · Erstattung außergerichtlicher Kosten
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einschlägigkeit auch bei Hilfe zur Pflege statt Hilfe zum …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Antragstellung bei der Krankenkasse unter Verwendung der … · Anspruch auf eine konkrete stationäre medizinische …
Sozialrecht Aufgehoben
Bedarfsgemeinschaft · Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft · Partnerschaft · Zusammenleben mit einem gemeinsamen Kind
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Aufgehoben
Erbringung der pädiatrischen Gebührenordnungspositionen mit … · Erfordernis einer Erlaubnis zur partiellen Teilnahme an der …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
retrospektive Betrachtungsweise bei der Beurteilung des … · objektive Beweislast für das Vorliegen der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erteilung einer Ermächtigung nach § 118 Abs 1 SGB 5 für … · Tatbestandswirkung des Krankenhausplans
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Kindererziehung im Bundesgebiet · tatsächlicher Aufenthalt · gewöhnlicher Aufenthalt · Aufenthaltsgleichstellung
Sozialrecht Abgeändert
epidurale gepulste Radiofrequenztherapie · Qualitätsgebot
Sozialrecht Aufgehoben
Zusatzpauschale · EBM-GOP 04040 · Jobsharing · vinkulierte Zulassung · Kassenärztliche Vergütung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
einstweiliger Anspruch auf 24-stündige 1:1-Betreuung · Krankenhausentlassung eines Patienten mit paranoidem Wahn · fehlende Unterbringungsmöglichkeit in einer geschlossenen … · effektiver Rechtsschutz
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Förderungsfähigkeit · staatlich anerkannter Ausbildungsberuf · betriebliche Durchführung · theoretischer Teil als Fernlehrgang in sonstiger …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Rentenversicherungspflicht · Beitragsbemessungsgrenze · Gastspielvertrag als Operettendarsteller · unständige Beschäftigung
Sozialrecht Aufgehoben
Gesundheitserstschaden · Nachweis im Vollbeweis · sozialgerichtliches Verfahren · keine notwendige oder einfache Beiladung des …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einzelpersonen aus einer Erbengemeinschaft · örtliche Zuständigkeit bei Sozialgerichten verschiedener … · maßgeblicher Schriftverkehr
Sozialrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen