Sozialrecht – Entscheidungen 2023 – Seite 36

2.333 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2023 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.333 Entscheidungen

SG Nordhausen 13. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Sonderregelung aus Anlass der COVID-19-Pandemie · Angemessenheitsfiktion · Anwendungsbereich · keine Beschränkung auf sechs Monate

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang · Betriebssport · betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung · betriebliche Gesundheitsprävention

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Hamburg 62. Kammer Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht · Aufenthalt aus familiären Gründen · Familiennachzug zu Deutschen · Anwendbarkeit auf den sorgeberechtigten Elternteil eines …

Sozialrecht
SG Altenburg 42. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Einkommen des selbst wegen Bezugs einer Altersrente von den … · selbstständige Tätigkeit als Kurierfahrer · tatsächlich geleistete notwendige Ausgaben

Sozialrecht
SG Altenburg 42. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss wegen stationärer Unterbringung in … · Aufenthalt für voraussichtlich weniger als sechs Monate · Maßgeblichkeit des Zeitpunkts der Krankenhausaufnahme · Aufhebung der Leistungsbewilligung wegen einer wesentlichen …

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

LKW-Fahrer ohne eigenen LKW · Auftragsverhältnis · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Gesamtkoordinatorin für den Spielbetrieb eines Jazz Clubs · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 37. Senat Urteil LS
Überlanges Gerichtsverfahren – zu späte Verzögerungsrüge

Rügeerhebung nach Erhalt der Ladung und kurz vor … · Rechtsmissbrauch · befürchtete Belastung des Prozessklimas · Auslegung einer Prozesserklärung

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil
Erstattungsanspruch des nachrangig verpflichteten Leistungsträgers

Jugendhilfeträger · Kosten für die heilpädagogischen Heimunterbringung eines … · BA als vorrangig verpflichtete Leistungsträgerin · Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 2. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Antrag auf Beschädigtenversorgung

rückwirkende Leistungsgewährung · unverschuldete Verhinderung einer früheren Antragstellung · keine Entschuldigung einer fehlenden Gesetzeskenntnis · Veröffentlichung von Gesetzen im Bundesgesetzblatt

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

GdB von 50 · Versorgungsmedizinische Grundsätze · chronisches Fatigue-Syndrom · Folge einer Krebserkrankung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopferentschädigung

sozialgerichtliches Verfahren · Amtsermittlung · Übernahme der Ergebnisse aus dem strafrechtlichen … · weitere Aufklärung nur bei neuen erfolgversprechenden …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

Geltendmachung eines sexuellen Missbrauchs in der Kindheit · Erlebnisbasiertheit der Aussage · Scheinerinnerung · Gedächtnispsychologie

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil LS
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

GmbH-Geschäftsführer · 40% der Gesellschaftsanteile · Eintragung der Sperrminorität im Handelsregister erst nach … · keine Rückwirkung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen