Sozialrecht – Entscheidungen 2023 – Seite 37

2.333 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2023 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.333 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen H

Begriff der Hilflosigkeit · keine Änderung durch Reform des Pflegebedürftigkeitsbegriffs · Abschluss der Erstausbildung · lebenslange Kommunikationsstörung nur bei Auswirkungen auf …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Markteinführung digitaler Medien in einer dafür … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 5. Senat Urteil zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2108

bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule · haftungsbegründende Kausalität · arbeitsmedizinische Voraussetzungen · Konsensempfehlungen: Konstellationstyp B6

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Freiburg (Breisgau) 7. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

abschließende Entscheidung nach vorläufiger Bewilligung · Erstattung überzahlter Leistungen · Übergangsregelung des § 67 Abs 4 SGB 2 · abschließende Entscheidung nur auf Antrag des …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Reutlingen 4. Kammer Urteil LS
Eingliederungshilfe für behinderte Menschen

Möglichkeit der Befristung von Eingliederungshilfeleistungen · intensiv betreutes Wohnangebot mit Tagesbetreuung für … · Vereinbarung zwischen Eingliederungshilfeträger und … · greifbare Anhaltspunkte für späteren Wegfall der …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Eintritt der Genehmigungsfiktion

genauer Zeitpunkt der Bekanntgabe des Ablehnungsbescheides … · guter Glaube bei Selbstbeschaffung · Nichtbestehen eines Leistungsanspruches (hier: Kopforthese) … · Zurechnung der Kenntnis bzw grob fahrlässigen Unkenntnis …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Speyer 18. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Regelbedarf

Regelbedarfsstufe 1 für einen im Haushalt von Großtante und …

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · eigenwirtschaftliche Tätigkeit · beendete Probearbeit

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 20
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Bilanzbuchhalter · mitarbeitender Gesellschafter einer GmbH · Feststellen des Fehlens eines Unfallversicherungsschutzes …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 17
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH · Maßgeblichkeit der Gesellschafterliste für Beurteilung der … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Karlsruhe 12. Kammer Gerichtsbescheid LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

abschließende Entscheidung nach vorläufiger Bewilligung · Einkommensberücksichtigung · Absetzung von Beiträgen für eine Kfz-Haftpflichtversicherung · Verlust durch die Behörde digitalisierter Daten

Sozialrecht
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 15
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen aG

außergewöhnliche Gehbehinderung · mobilitätsbezogene Teilhabebeeinträchtigung · Muskelschwunderkrankung · Aussteigen aus dem Kraftfahrzeug

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen