Sozialrecht – Entscheidungen 2024 – Seite 12

1.987 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2024 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.987 Entscheidungen

SG Heilbronn 15. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

notfallmäßige Behandlung eines nicht erwerbstätigen und … · keine Auffangpflichtversicherung · Sozialhilfe · Nothelfer

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Gehörsverstoß

Fragerecht gegenüber dem Sachverständigen · Ablehnung einer ergänzenden Befragung · entscheidungserhebliche und offengebliebene Punkte im … · fehlende Auseinandersetzung mit Angaben in ärztlichen …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 12. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Revisionszulassung

Verfahrensmangel · Verletzung rechtlichen Gehörs · Beschlussverfahren · absoluter Revisionsgrund

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 12. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Erkrankung des Beteiligten · Urteil ohne Teilnahme des Beteiligten · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 9. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Pflegezulage

familiäres Privileg · wirksamkeitserhaltende Erhöhung für Eltern bei Fremdpflege · keine Ausdehnung auf Pflegeeltern · Verfassungsrecht

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Einsetzen · Kenntnis des Sozialhilfeträgers vom Vorliegen der … · Unvollständigkeit des Antrags bei Antragstellung · späterer Nachweis der Anspruchsvoraussetzungen

Sozialrecht Abgeändert
BSG 7. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

fristgerechte Einlegung und Antrag auf Prozesskostenhilfe … · Nichteinreichung der Erklärung über die persönlichen und … · Mandatsniederlegung vor Ablauf der Begründungsfrist · Verschulden

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS zitiert von 2
Vertragsärztliche Versorgung – Abrechnungsprüfung

sachlich-rechnerische Richtigstellung · Rückforderung von Abschlagszahlungen aufgrund sofort … · präventives Berufsverbot · Einleitung eines einstweiligen Rechtsschutzverfahrens vor …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Karlsruhe 12. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Kostenerstattung bei Aufenthalt im Frauenhaus · Erstattungsanspruch des kommunalen Trägers am Ort des … · Inhaltsanforderungen an Vereinbarungen gemäß § 17 Abs 2 SGB … · Nichtaufnahme eines Zutrittsrechts zu Wohnräumen in …

Sozialrecht
SG Hamburg 40. Kammer Gerichtsbescheid LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

seelischer Gesundheitserstschaden · Nachweis · medizinischer Sachverständiger · geeignetes Unfallereignis

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Kostengrundentscheidung

unzulässige Beschwerde · Streitwertbeschwerde · Beschwer · keine Beschwerdezulassung durch Erwähnung in der …

Sozialrecht Beschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Zurückverweisung

wesentlicher Verfahrensmangel · Fehlen von Entscheidungsgründen · Absetzung des Urteils · Überschreiten der 5-Monats-Frist

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen