Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht – Entscheidungen 2024 – Seite 13
1.987 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2024 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.987 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Fälligkeit eines entstandenen Anspruchs · Grundvoraussetzung einer formal ordnungsgemäßen Abrechnung · Informationsobliegenheit nach § 301 Abs 1 S 1 Nr 3 SGB 5 … · Angaben zum "Grund der Aufnahme"
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
kein Entfallen des Anspruchs bei unzutreffender Kodierung …
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Erstattungsanspruch des unzuständigen Sozialhilfeträgers … · örtliche Zuständigkeit · ambulant betreute Wohnmöglichkeit
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht … · Unionsbürger · Rückausnahme · Leistungsanspruch bei mindestens fünfjährigem gewöhnlichen …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
abschließende Entscheidung nach vorläufiger Bewilligung · Erstattung der erbrachten Leistungen · Erfüllungsfiktion · Bestehen eines Erstattungsanspruchs des unzuständigen …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Persönliches Budget · persönliche Assistenz im Arbeitgebermodell · Eilverfahren · Darlegungsanforderungen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Sozialrecht Abgeändert
Gesellschafter-Geschäftsführer einer aus zwei Personen … · kein im Gesellschaftsvertrag verankertes … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zuständigkeit des SG Freiburg nach § 3 SGGAG BW · Fortbestehen für vor dem 6.8.2024 anhängige Verfahren
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
überlanges Gerichtsverfahren · Ermittlung der Verzögerungszeiten · notwendige Wartezeiten des Gerichts als aktive … · Warten auf angeforderte Akten
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verfahrensfehler · Anspruch auf rechtliches Gehör · Strafgefangener · Teilnahme an der mündlichen Verhandlung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Divergenz · Abweichung von höchstrichterlicher Rechtsprechung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Abgeändert
Medikamente · Hygieneartikel
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Medikamente · Hygieneartikel
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Gegenvorstellung
Sozialrecht Abgeändert
Medikament · Hygieneartikel
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Persönliches Budget · zweckwidrige Mittelverwendung · Entlohnung des Lebensgefährten der Mutter · behinderter Mensch als Objekt fremder Finanzinteressen
Sozialrecht Abgeändert
Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Vergütung einer vorstationären Krankenhausbehandlung in Anspruch
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
litauischer Staatsangehöriger · Vander Elst-Visum
Sozialrecht Aufgehoben
Haus-)Arzt eines Beteiligten als Sachverständiger im Rahmen … · unrichtige Punktewertung · Maßgaben der Begutachtungs-Richtlinien
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Begrenzung der Höhe der Pauschalleistung auch für … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verhältnis von Anordnungsanspruch und Anordnungsgrund · Geldforderungen aus der Vergangenheit · besonderer Eilbedarf · Grundsicherung für Arbeitsuchende
Sozialrecht Abgeändert
Rezepturzuschlag · Zytostatikazubereitung · applikationsfertige Einheit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · freiwillige Geldzuwendung in Höhe von 3.500 Euro an …
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
keine Ermächtigung des Gemeinsamen Bundesausschusses zur …
Sozialrecht Aufgehoben
keine notwendige Beiladung des GKV-Spitzenverbands · Krankenversicherung · Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen · kein Fortbestand des Unterlagenschutzes für das erstmalig …
Sozialrecht Aufgehoben
Vertragsgutachter · sonografische Untersuchung · langjährige Abrechnungspraxis der Landeskasse · Vertrauensschutz
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen