Sozialrecht – Entscheidungen 2024 – Seite 14

1.987 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2024 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.987 Entscheidungen

SG Berlin 142. Kammer Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

einstweiliger Rechtsschutz · nichterwerbsfähiger Leistungsberechtigter · Erwerbsunfähigkeit auf Zeit · Leistungsgewährung nach § 19 Abs 1 S 2 SGB 2

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Kostenprivilegierung

Versterben des Rechtsvorgängers im Widerspruchsverfahren · Klageerhebung durch einen sonstigen Rechtsnachfolger · kein kostenprivilegierter Beteiligter

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Sachverständigenvergütung

Prüfung des Zeitaufwands für tabellarische Darstellungen · Plausibilitätsprüfung · soziale Pflegeversicherung · Gutachten zur Feststellung des Pflegegrads

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Auslagenvergütung

gerichtlich angeordnete Untersuchung · Kosten für eine Begleitperson · Vertrauensschutz · notwendige bare Auslagen

Sozialrecht
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 13
Krankenversicherung – Krankenhausabrechnungsprüfung

Übergangsvereinbarung vom 10.12.2019 zur PrüfvV · Regelung zur Weitergeltung der Aufrechnungsmöglichkeit über … · von Ermächtigungsvorschrift umfasst · im Einklang mit höherrangigem Recht

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 10
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Prüfverfahren · Anspruch auf Aufwandspauschale bei Nichteintritt einer … · wirtschaftliche Betrachtungsweise · Zeitpunkt der Anspruchsentstehung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 37
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Erstattungsanspruch der Krankenkasse · Aufrechnung · fristgerechte Mitteilung des bezifferten … · Treuwidrigkeit bei Berufung auf das Fehlen einer …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 4
Krankenversicherung – Krankenhausabrechnungsprüfung

Übergangsvereinbarung zur Prüfverfahrensvereinbarung 2016 · Regelung zur Fortgeltung der Aufrechnungsbefugnis der … · Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 4
Krankenversicherung – Kryokonservierung

kein Anspruch vor Inkrafttreten der Richtlinie des …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

mobiler Patientenlifter · vollstationäre Einrichtung zur Teilhabe für Menschen mit … · Vorhaltepflicht des Heimträgers im Rahmen der … · kein Hilfsmittel zur sozialen Teilhabe

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 4
Krankenversicherung – Krankenhausabrechnungsprüfung

Übergangsvereinbarung vom 10.12.2019 zur PrüfvV · Regelung zur Weitergeltung der Aufrechnungsmöglichkeit über … · von Ermächtigungsvorschrift umfasst · im Einklang mit höherrangigem Recht

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Schleswig-Holstein 4. Senat Urteil LS
Vertragsärztliche Versorgung – Wirtschaftlichkeitsprüfung

Arzneimittelregress · Einwand des Arztes, dass Medikamentenumstellung aus … · Therapiehinweis des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA · Geltendmachung gegenüber dem Prüfgremium

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 4. Senat Urteil LS
Vertragsärztliche Vergütung – Wirtschaftlichkeitsprüfung

Haus-/Fachärztliche Bereitschaftspauschale nach … · Sprachbarrieren keine Praxisbesonderheit · keine arztbezogene Wirtschaftlichkeitsprüfung bei … · Vergleichsgruppenbildung bei BAG

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 2
Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache

sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Nachholung einer unterlassenen Anhörung durch die Behörde · Pflicht zur Mitteilung der entscheidungserheblichen … · Information über die Einholung eines ärztlichen …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht · Unionsbürger · Anforderungen an die Annahme eines rechtsmissbräuchlichen … · Erwerbstätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
SG Karlsruhe 12. Kammer Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Aussetzung wegen Vorfragen

Verfassungsmäßigkeit der §§ 70, 73 SGB 2 · Entscheidungserheblichkeit · Sperrwirkung der der §§ 70, 73 SGB 2 gegenüber § 21 Abs 6 … · Mehrbedarf

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