Sozialrecht – Entscheidungen 2024 – Seite 19

Maßgeblichkeit allein der Schwere der gesundheitlichen … · Unbeachtlichkeit einer festgestellten Erwerbsminderung oder … · Grundsätze der objektiven Beweislast

Einwendungen gegen einen Erstattungsanspruch · Auslegung und Anwendbarkeit der Verwaltungsvereinbarung … · gesetzliche Unfallversicherung · Leistungen nach § 3 BKV

Dokumentenpauschale · keine Entschädigung für Ausdrucke aus einer elektronisch …

Leistungsausschluss für Auszubildende bei … · rückwirkende Beurlaubung vom Studium wegen Krankheit · rückwirkende Aufhebung der Bewilligung und Rückforderung … · Nachholung der Beantragung von Arbeitslosengeld II

Einkommensberücksichtigung · Kindergeldnachzahlung · Anrechnung als einmalige Einnahme zunächst zur … · Zuordnung des verbleibenden Kindergeldüberhangs zum …

Prüfung der Zulässigkeit der Klage · elektronischer Rechtsverkehr · Nutzungspflicht für Rechtsanwälte · Klageerhebung mittels Fax

Sperrzeit bei Arbeitsaufgabe · versicherungswidriges Verhalten · Herbeiführung der Arbeitslosigkeit durch Eigenkündigung · keine hinreichend konkreten Aussichten auf einen …

Leistungsausschluss wegen Bezugs einer Altersrente oder … · türkische Rente · Vergleichbarkeit · typisierende Betrachtung

besondere Einrichtung iSd § 17b Abs 1 KHG · Abrechnung nach Tagespauschalen · Verpflichtung zur Übermittlung eines OPS-Kodes · Erbringung der qualitativen und quantitativen …

Streitwert · Krankenversicherung · Mindestmengen · Widerlegung der Mindestmengenprognose eines Krankenhauses

langfristige Sicherung der Unterkunft

Feststellung einer posttraumatischen Belastungsstörung als … · "partielle" posttraumatische Belastungsstörung · keine Diagnose nach anerkannten Diagnosemanualen · Unfallereignis als wesentliche Ursache einer psychischen …

nicht ordnungsgemäße Begründung der grundsätzlichen … · keine klärungsbedürftige Rechtsfrage: Deckelung des …

Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung · Klärungsbedürftigkeit der Verfassungsmäßigkeit der Erhebung …

Fremdgeschäftsführer einer GmbH · Begriff des Arbeitnehmers · arbeitsrechtliche Einordnung · vom BSG entwickelte Kriterien für die …

Ingenieur · Erbringung von projektbezogenen hochspezialisierten … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Gesundheitserstschaden · seelischer Gesundheitsschaden · Trauma · posttraumatische Belastungsstörung