Sozialrecht – Entscheidungen 2024 – Seite 20

1.987 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2024 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.987 Entscheidungen

LSG Mecklenburg-Vorpommern 5. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Beitragsrecht

Beitragsausgleichsverfahren · Satzungsautonomie · Kriterien für Beitragszuschläge · hohe Aufwendungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 26. Senat Urteil zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankenbehandlung

Nadelepilation zur Entfernung von Barthaaren im Gesicht · nichtärztlicher Leistungserbringer · Arztvorbehalt · Systemversagen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Mindestmenge · Rechtmäßigkeit der Anhebung für die Behandlung von Früh …

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Stuttgart 18. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Aufwandspauschale gem § 275c Abs 1 S 2 SGB 5 · Entfallen nur bei nachgewiesener Fehlerhaftigkeit der … · kein Nachweis der Fehlerhaftigkeit im Fall der …

Sozialrecht
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Aufsichtsklage

Zulässigkeit · gesetzliche Unfallversicherung · Aufsichtsrecht · Überschreitung des Aufgabenbereichs eines …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 13
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Betriebsweg · sachlicher Zusammenhang · objektivierte Handlungstendenz · betriebliches Interesse

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 17
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Unfallereignis · Impfangebot des Arbeitgebers · Freiwilligkeit · übliche Impfreaktion kein Gesundheitsschaden

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 9. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache

Vereinbarkeit der Ruhensvorschrift des § 65 BVG bzw § 8 Abs … · Entscheidungserheblichkeit · keine unmittelbare Geltung von EU-Richtlinien für Bürger … · unionsrechtskonforme Auslegung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 5
Soziale Pflegeversicherung – häusliche Pflege

Wohngruppenzuschlag · gemeinschaftlich beauftragte Person · haushaltsangehöriges Familienmitglied, das zugleich … · Erfordernis einer hinreichenden Objektivierung klar …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 2. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · absoluter Revisionsgrund gem § 547 Nr 6 ZPO · Berufungsurteil ohne Entscheidungsgründe · Überschreiten der Fünf-Monats-Frist

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – außerklinische Intensivpflege

einstweiliger Rechtsschutz · Sicherstellung der Versorgung · Arbeitgebermodell · angestellte Nichtfachkraft

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 1
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Morbus Crohn · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Regelbeispiele · keine abschließende Regelung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Betriebsprüfung – Beitragsnachforderung

Beschäftigung von Saisonarbeitskräften aus dem … · geringfügige Beschäftigung · Berufsmäßigkeit · Feststellung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Versicherungsschutz · ehrenamtlicher gesetzlicher Betreuer · kein Handeln im unmittelbar rechtsgeschäftlichen Bereich …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Heilbronn 10. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Anspruch auf Versorgung mit einem "Schülerarbeitsplatz" zur … · großzügigerer Maßstab bei Kindern und Heranwachsenden

Sozialrecht
LSG Mecklenburg-Vorpommern 2. Senat Urteil
Elterngeldrecht – Partnerschaftsbonusmonate

Arbeitszeitkorridor · Regelung bis 1.9.2021 · Höchstarbeitszeit von 30 Wochenstunden · Erfüllung der Vorgaben in jedem Bezugsmonat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 2. Senat Urteil
Arbeitsförderung – Arbeitslosengeldanspruch

Sperrzeit bei Arbeitsaufgabe · selbst verursachtes Lösen des Beschäftigungsverhältnisses … · besondere Härte

Sozialrecht Abgeändert
SG Stuttgart 25. Kammer Urteil LS
Kindergeld – Leistungen für Bildung und Teilhabe

Schülerbeförderungskosten · Angewiesensein auf eine kostenpflichtige Beförderung · Zumutbarkeit einer Zurücklegung des Schulwegs zu Fuß oder … · Heranziehung pauschaler Entfernungswerte

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Mainz 7. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

stationäre Reha-Notfallbehandlung · Pflichten eines Krankenhauses im Rahmen des … · Suche eines Rehabilitationsplatzes · Aufgabe des Rehabilitationsträgers

Sozialrecht
SG Stuttgart 25. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf

unabweisbarer besonderer Bedarf · FFP2-Masken

Sozialrecht Klage abgewiesen