Sozialrecht – Entscheidungen 2024 – Seite 23

1.987 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2024 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.987 Entscheidungen

LSG Schleswig-Holstein 6. Senat Urteil
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Vorverfahrenskosten

Rechtsanwaltsvergütung · dieselbe Angelegenheit iS von § 15 Abs 2 RVG · einheitlicher Lebenssachverhalt · anwaltliches Tätigwerden für mehrere Mitglieder einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 1. Senat Urteil LS
Erstattungsansprüche der Leistungsträger untereinander

Erstattungsanspruch des Sozialhilfeträgers bei Einsetzen … · vorschüssige Zahlung der Hilfe zum Lebensunterhalt · nachschüssige Zahlung der Rentenleistungen · rechtzeitige Erfüllung der Leistungsverpflichtung iS des § …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 12
Arbeitsförderung – Kurzarbeitergeldanspruch

Wirksamkeit der Antragstellung · Versäumung der Ausschlussfrist · Übermittlung elektronischer Dokumente an das … · Zugangsvereitelung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsberechtigter · Erwerbsfähigkeit · rückwirkende Bewilligung einer Rente wegen voller … · Sozialhilfe

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 11
Arbeitsförderung – Kurzarbeitergeldanspruch

Wirksamkeit der Antragstellung · Versäumung der Ausschlussfrist · Mindestanforderung an Antragsinhalt · persönliche Angaben über die von Kurzarbeit betroffenen …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 6. Senat Beschluss
Vertragsärztliche Vergütung – Wirtschaftlichkeitsprüfung

Beanstandungsschwerpunkt fehlerhafte Anwendung des … · Abschluss der Wirtschaftlichkeitsprüfung · sachlich-rechnerische Richtigstellung durch Kassenärztliche …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 7. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Darlegung einer grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache · gedrängte und nachvollziehbare Darlegung des der … · Bezeichnung einer Divergenz · Entscheidungserheblichkeit der behaupteten Abweichung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 6. Senat Beschluss
Vertragsärztliche Vergütung – Arzneikostenregress

Verordnungsfähigkeit von Arzneimitteln zulasten der GKV … · Wirtschaftlichkeitsgebot · Rezepturarzneimittel · arzneimittelrechtlich nur Herstellungserlaubnis

Sozialrecht Beschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

abschließende Entscheidung nach vorläufiger Bewilligung · Hilfebedürftigkeit · Einkommensberücksichtigung · Bareinzahlungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

MDK-Prüfung ohne Minderung des Abrechnungsbetrags · Zeitpunkt der Entstehung und Fälligkeit der … · Anspruch auf Verzugszinsen

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Handwerker · Verrichtung verschiedenster Tätigkeiten auf Baustellen für … · Auftragsverhältnis · regelmäßige pauschale Abschlagszahlungen seitens des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Bewertung

tatrichterliche Aufgabe · Versorgungsmedizinische Grundsätze · periphere arterielle Verschlusskrankheit · Prothesenbypass

Sozialrecht Abgeändert
BSG 11. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache · Verfassungswidrigkeit der angewandten Norm · Verletzung des Gleichheitssatzes · Anforderung an die Begründung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen