Sozialrecht – Entscheidungen 2024 – Seite 24

1.987 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2024 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.987 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

naturwissenschaftliche Ursächlichkeit · wesentliche Ursache · Gelegenheitsursache · hier: Treppensturz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hessen 2. Senat Urteil
Zulässigkeit einer Klage
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

beigeordneter Rechtsanwalt · Verfahrensgebühr · Beiordnungsentscheidung im Termin zur mündlichen Verhandlung · Berücksichtigung von anwaltlichen Tätigkeiten

Sozialrecht Abgeändert
SG Berlin 118. Kammer Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Opferentschädigung

Terroropfer des Anschlags auf dem Berliner Breitscheidplatz … · gerichtliche Entscheidung nach Einführung des SGB 14 zum … · anwendbares Recht bei noch nicht bestandskräftig … · Grad der Schädigungsfolgen

Sozialrecht
SG Ulm 10. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Erstattungsanspruch · Leistungsentscheidung der Krankenkasse · Darlegung der wesentlichen Gründe · Bezugnahme auf ein Gutachten des Medizinischen Dienstes

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Mannheim 9. Kammer Urteil LS
Teilhaberecht – Persönliches Budget

Erforderlichkeit einer Zielvereinbarung · Verdrängung von § 53 Abs 2 SGB 10 · kein unmittelbarer Individualanspruch aus Art 19 UNBehRÜbk

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Aussetzung der Vollstreckung durch einstweilige Anordnung · fehlende Erfolgsaussicht des Rechtsmittels · Land Berlin · Klärung der Zuständigkeit für Leistungen der …

Sozialrecht
SG Mannheim 9. Kammer Urteil LS
Behindertenrecht – Eingliederungshilfe

spezieller Sport-Rollstuhl zum Skaten · Unangemessenheit · Leistung zur Sozialen Teilhabe · sozialer Kontext

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Kodierung nach der DKR in Zusammenschau mit der ICD-10-GM · kein spezifischerer Kode · auch "andernorts nicht klassifiziert" · Vorrang des spezifischeren Kodes, der die Art der Störung …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Urteil ohne mündliche Verhandlung

Verkündung durch Zustellung · Abweichung der zugestellten beglaubigten Abschriften von … · Scheinurteil · keine Wirksamkeit des tatsächlich gefällten Urteils

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 7. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Wahrung rechtlichen Gehörs · Rüge der Verletzung gerichtlicher Hinweis- oder … · Grundlagen des Urteils

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

Höchstanspruchsdauer · keine Anrechnung von Bezugszeiten von Verletztengeld in der … · Wortlaut als Grenze der Auslegung auch bei mutmaßlichem …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage · ordnungsgemäße Klageschrift · Bezeichnung des Klägers

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
SG Konstanz 2. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung der Rentner

Bezieher einer deutschen und einer türkischen Rente · vorübergehender Aufenthalt in der Türkei · 183-Tage-Regelung · gewöhnlicher Aufenthalt

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 7
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Verlegung eines Patienten · Vorliegen eines sachlichen Grunds · kein Erfordernis einer Wirtschaftlichkeitsprüfung · Risiko von Mehrkosten bei sachgrundloser Verlegung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen