Sozialrecht – Entscheidungen 2024 – Seite 31

1.987 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2024 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.987 Entscheidungen

BSG 9. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensfehler · Auslegung eines Klageantrags · Schwerbehindertenrecht · Antrag auf Feststellung eines GdB von "mindestens 70"

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS
Betriebsprüfung – Beitragsbescheid

ausländischer Arbeitnehmer · Entsendung · anwendbares Recht · A1-Bescheinigung ist keine Voraussetzung für die …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Nordhausen 12. Kammer Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – gerichtskostenfreies Verfahren

Kosten einer Vollstreckungsabwehrklage · Anwendungsbereich des § 183 SGG · Kostenfestsetzungsverfahren · qualifizierte Einwendung gegen die anwaltliche …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

kurzzeitige Notfallbehandlung auf der Intensivstation · Vorliegen einer stationären Krankenhausaufnahme

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Akteneinsicht

Erinnerung gegen Ablehnung des Antrags · unstatthafte Beschwerde gegen Zurückweisung der Erinnerung · Beschwerdegegner · Klärung eines Verfahrensfehlers im Rechtsmittelverfahren …

Sozialrecht Beschwerde verworfen
SG Altenburg 23. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

formal ordnungsgemäße Abrechnung · Erfüllung der Informationsobliegenheiten · zugleich "auch ambulant" abrechenbare Leistung gem … · keine Verpflichtung des Krankenhauses zu weitergehender …

Sozialrecht
SG Berlin 91. Kammer Urteil LS
Asylbewerberleistungen – Analogleistungen

Unterbringung in einer Gemeinschaftsunterkunft · "Anerkenntnis der Zahlung von Eigenanteilen" zur … · öffentlich-rechtlicher Vertrag · Nichtigkeit

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 4
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Physiotherapeutin, die im Rahmen eines Nutzungsvertrags … · Entrichtung eines pauschalen monatlichen Mietzinses … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

beigeordneter Rechtsanwalt · Verwirkung des Erinnerungsrechts der Landeskasse gegen die … · fiktive Terminsgebühr · Erlass eines Abhilfebescheids

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Dessau-Roßlau 4. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bildung und Teilhabe · Schulbedarfspauschale · temporäre Bedarfsgemeinschaft · paritätisches Wechselmodell

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil LS
Betriebsprüfung – Beitragsnachforderung

Anwendbarkeit des deutschen Sozialversicherungsrechts bei …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · fehlende Klärungsbedürftigkeit · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
SG Speyer 17. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Aufrechnungsverbot des § 109 Abs 6 SGB 5 · abweichende Regelungen in der PrüfvV · enge Auslegung · Voraussetzungen des § 10 PrüfvV

Sozialrecht
BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · keine Rüge einer fehlerhaften Anwendung materiellen Rechts … · willkürliche Rechtsanwendung · Sachaufklärungsrüge

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen