Sozialrecht – Entscheidungen 2024 – Seite 35

1.987 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2024 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.987 Entscheidungen

BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 3
Krankenversicherung – Zytostatikaversorgung

ungeschriebene vertragliche Nebenpflicht im … · vertraglicher Schadensersatzanspruch

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Erstattungsstreit – Eingliederungshilfe nach altem Recht

fortgesetzte Kostenzuständigkeit des bisherigen … · Aufnahme eines Studiums in einem anderen Bundesland · Studentenwohnheim bzw selbst angemietete Studentenwohnung … · Studienassistenz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Tätigkeit als Szenenbildner für einen Fernsehfilm · Abgrenzung · Dienstvertrag · Werkvertrag

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 5. Senat Urteil LS zitiert von 2
Witwenrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung

Einkommensanrechnung · Einkünfte aus Gewerbebetrieb · Gewinnermittlung · steuerlicher Verlustvortrag

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Herabsetzungsbescheid

Rechtsgrundlage · Unterscheidung nach anfänglicher Rechtswidrigkeit des … · Rechtmäßigkeit des Aufhebungsbescheids nach § 48 SGB 10 · maßgeblicher Beurteilungszeitraum bei Anfechtungsklage

Sozialrecht Aufgehoben
SG Nordhausen 19. Kammer Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

vorläufige Zahlungseinstellung · fehlende oder nicht ausreichende Mitwirkung des …

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Aufhebung einer wegen der ungewissen Höhe von Einkommen aus …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeldanspruch – Bemessungsentgelt

Nichtberücksichtigung von vorzeitig ausgezahltem … · Betriebsvereinbarung · Berücksichtigung aufgrund rechtswidriger Verwaltungspraxis · Vorrang der Gesetzesbindung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Arbeitsförderung – Höhe des Arbeitslosengeldes

Sonderregelung für die Rücknahme eines rechtswidrigen nicht … · Änderung der ständigen Rechtsprechung des BSG nach Ablauf …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Beschwerde gegen Nichtzulassung der Berufung

grundsätzliche Bedeutung · Vorliegen von höchstrichterlicher Rechtsprechung · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Kostenerstattungsanspruch für das Vorverfahren

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Arbeitslosengeld – Grenzgänger

Polen · Bemessungsentgelt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 2
Kranken- und Pflegeversicherung

Beitragsbemessung freiwilliger Mitglieder · Berücksichtigung von Ehegatteneinkommen während des Bezugs … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 5
Versicherungspflicht in der Arbeitslosen- und Rentenversicherung

Fremdgeschäftsführer einer GmbH · alleinvertretungsberechtigter … · weiterer alleinvertretungsberechtigter und … · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Gießen 20. Kammer Urteil LS
SGB IIISGB X
Sozialrecht Aufgehoben