Sozialrecht – Entscheidungen 2024 – Seite 34

1.987 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2024 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.987 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 5. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Mindestmengen

komplexe Eingriffe am Organsystem Pankreas für Erwachsene · Widerlegung der Prognose eines Krankenhausträgers · notwendige Streitgenossenschaft · getrennte Verwaltungsakte

Sozialrecht Aufgehoben
SG Karlsruhe 10. Kammer Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Diabetes mellitus Typ 1 · Versorgungsmedizinische Grundsätze · gravierende Beeinträchtigung in der Lebensführung · Einzel-GdB von 50

Sozialrecht Abgeändert
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 16
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Zweipersonenhaushalt in Berlin · Angemessenheitsprüfung · Bestimmung einer Angemessenheitsgrenze für Kosten der … · Anforderungen an die Kostensenkungsaufforderung

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 10
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Erlös aus dem Verkauf von Fondsanteilen aus dem Vermögen · Wertsteigerung · Vermögensumschichtung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankengeldanspruch

hinzugetretene Erkrankung · keine Verlängerung der Leistungsdauer von 78 Wochen bei … · kein Entstehen eines neuen Dreijahreszeitraums

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS
Soziale Pflegeversicherung – Antrag auf Pflegegeld

allgemeine Leistungsvoraussetzung nach § 33 Abs 1 S 1 SGB 11 · fehlende Mitgliedschaft · in Polen lebende, früher in Deutschland Pflichtversicherte · Doppelbezug von deutscher und polnischer Altersrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS
Betriebsprüfung – Provisionszahlung

Entstehen erst nach Eingang der Kundenzahlung beim … · keine Zuordnung zur in einem bestimmten … · einmalig gezahltes Arbeitsentgelt · Beitragspflicht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 6
Krankenversicherung – vollstationär aufgenommener Versicherter

Krankentransport von einem zum anderen Standort des … · Zuordnung zur Krankenhausbehandlung iSd § 39 Abs 1 S 3 SGB 5 · kein Vergütungsanspruch des Krankentransportunternehmens … · Vergütungspflicht des Krankenhauses auf zivilrechtlicher …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS zitiert von 3
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Hörgerät · Wirtschaftlichkeit · Festbetrag · wesentlicher Gebrauchsvorteil

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 3. Senat Urteil zitiert von 1
Krankenversicherung – häusliche Krankenpflege

Versorgungsvertrag · Geltendmachung eines Nachvergütungsanspruchs aufgrund … · sozialgerichtliches Verfahren · Unzulässigkeit der Klage

Sozialrecht Revision zurückgewiesen