LSG NRW 2 Urteil 13.05.2025 L 2 AS 139/25
Sozialrecht – Berufung verworfen
Zitieren LSG Hessen 8. Senat Beschluss 13.05.2025 L 8 KR 104/25
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Entgeltumwandlung · Lohnverzicht · freiwillige Zusatzleistung für Internetnutzung, Fahrten von … · Surrogat
Sozialrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren neurologische Frührehabilitation der Phase B
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Beweiserhebung beim Bundesministerium für Arbeit und …
SG Detmold Beschluss 12.05.2025 S 2 KR 211/25 ER
Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren LSG Hamburg 1. Senat Urteil 09.05.2025 L 1 KR 89/24
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren SG Dortmund Beschluss 09.05.2025 S 6 LW 6/24 ER
Sozialrecht – Eilantrag abgelehnt
Zitieren LSG NRW Beschluss 09.05.2025 L 5 U 14/25 B
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Sturz im Patientenzimmer während eines stationären … · sachlicher Zusammenhang · eigenwirtschaftliche Tätigkeit · kein Bestandteil der medizinischen Rehabilitation
Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Rückerstattungsanspruch · sozialgerichtliches Verfahren · Einführung eines elektronischen Rechtsverkehrs bei einem … · keine Belehrung über Möglichkeit einer elektronischen …
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren BSG 5. Senat Beschluss 09.05.2025 B 5 R 11/24 C
ausnahmsweise Mitwirkung abgelehnter Richter bei … · Darlegung einer Verletzung rechtlichen Gehörs
Sozialrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren LSG NRW Beschluss 09.05.2025 L 13 SB 380/24 B ER
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Vorrang vor strafrechtlicher Rehabilitierung · DDR-Unrechtshaft nach versuchter Republikflucht · kombinierte Persönlichkeitsstörung · ursächlicher Zusammenhang
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Sonderregelung für die Ausbildungsförderung für Ausländer · Asylbewerber mit Aufenthaltsgestattung · Erwartung eines rechtmäßigen und dauerhaften Aufenthalts · Bleibeperspektive
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren zurückwirkendes Festsetzen für den Zeitraum ab …
Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren zurückwirkendes Festsetzen für den Zeitraum ab … · Aufhebung des Schiedsspruchs · Verkennung des Gestaltungsspielraums der Schiedsstelle
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren SG München Urteil 08.05.2025 S 49 KA 417/23
Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LSG Bayern Beschluss 08.05.2025 L 7 SF 77/25 AB
Sozialrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren LSG Bayern Urteil 08.05.2025 L 8 SO 273/24
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LSG Hamburg 4. Senat Urteil 08.05.2025 L 4 AS 69/23 D
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Leistungen zur Existenzsicherung nach dem SGB 12
Sozialrecht – Eilantrag abgelehnt
Zitieren Schussverletzung · Versagung von Entschädigungsleistungen nach § 2 Abs 1 S 1 … · wesentliche Mitverursachung einer vorangegangenen tätlichen … · Verstrickung im kriminellen Milieu
Sozialrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zitieren Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Schädlingsbekämpfungskosten · Bettwanzenbefall der Wohnung · kein Anspruch auf Kostenübernahme · Darlehen
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren zurückwirkendes Festsetzen für den Zeitraum ab … · Aufhebung des Schiedsspruchs · Verkennung des Gestaltungsspielraums der Schiedsstelle
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren SG Dortmund Urteil 08.05.2025 S 104 BK 7/23
Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren LSG Baden-Württemberg 2. Senat Beschluss 08.05.2025 L 2 SO 224/25 ER-B
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren SG Osnabrück Urteil 08.05.2025 S 26 EG 4/19
Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren LSG Hessen 8. Senat Urteil 08.05.2025 L 8 BA 17/23
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LSG Hamburg 2. Senat Urteil 07.05.2025 L 2 AL 2/24
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LSG NRW Beschluss 07.05.2025 L 5 U 148/25 B
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Sozialversicherungspflicht · Tätigkeit als Ingenieur · Werkvertrag über freie Mitarbeit · Durchführung von Einzelaufträgen
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Ruhen des Anspruchs bei Entlassungsentschädigung · vorzeitige Beendigung des arbeitgeberseitig gekündigten … · kein Erfordernis eines besonderen bzw spezifischen … · Ruhenszeitraum
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LSG Hamburg 2. Senat Urteil 07.05.2025 L 2 AL 30/23 D
Arbeitsausfall mit Entgeltausfall
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Sozialrecht – Klage abgewiesen
Zitieren SG Halle 22. Kammer Urteil 07.05.2025 S 22 KR 352/22
Zahlung unter Vorbehalt · Erfüllungswirkung
Sozialrecht – Klage abgewiesen
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