Sozialrecht – Entscheidungen 2025 – Seite 36

2.264 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2025 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.264 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Beitragsbemessung

freiwilliges Mitglied · Elterngeldbezieher · Fortführung der Selbstständigkeit

Sozialrecht
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 10
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Bindung des Gerichts an die erhobenen Ansprüche · Auslegung und Begrenzung des Klagebegehrens · anwaltliche Vertretung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 2
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

tatsächliche Aufwendungen · Mietvertrag unter Verwandten · wirksame Mietzinsforderung · Mietvertrag

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – Arzneimittelversorgung

Medizinal-Cannabis · Anspruchsvoraussetzungen nach Wegfall des … · Kriterien für begründete Einschätzung des behandelnden …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anspruch des Bundes gegen einen zugelassenen kommunalen … · Aufwendungen für die Widerspruchssachbearbeitung im … · Kommunalträger-Abrechnungsverwaltungsvorschrift (KoA-VV · Abgrenzung von Personalkosten und Personalgemeinkosten

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Unterkunft und Heizung

angemessene Unterkunftskosten · Zweipersonenhaushalt im Kreis Segeberg in Schleswig-Holstein · schlüssiges Konzept des Sozialhilfeträgers · Festlegung der Angemessenheitsgrenze als Bruttokaltmiete

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 10. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Anhörungsrüge

zuständiger Spruchkörper · Wechsel der Senatszuständigkeit · Geschäftsverteilungsplan des BSG · rechtliches Gehör

Sozialrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung der Rentner

Bezug von Hinterbliebenenrente · Versicherungszeiten des Ehepartners · Anwendbarkeit des § 6 Abs 3a SGB 5 · Fünf-Jahres-Zeitraum vor Antrag auf Hinterbliebenenrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Beschluss LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Diabetes mellitus · GdB von 50 · intensivierte Insulintherapie · besonderer Therapieaufwand

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – private Pflegeversicherung

Feststellung der Voraussetzungen für die Gewährung von … · Vereitelung der Begutachtung · Beweislastverteilung · objektive Beweislast auch bei coronabedingten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Altenburg 23. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

ordnungsgemäße Abrechnung · stationäre Erbringung regelhaft ambulant erbringbarer … · allgemeine Kontextfaktoren · individuelle Kontextfaktoren

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

fehlender Ursachenzusammenhang · Knieverletzung · degenerative Veränderung · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – Schwerbehindertenausweis

grundsätzliche Befristung · psychische Erkrankung · kein atypischer Fall · nicht auszuschließende Gesundheitsverbesserung in der …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Abgrenzung ambulanter Notfallbehandlung von stationärer … · Verdacht auf Myokardinfarkt · Interdisziplinäre Kurzaufnahmestation der Rettungsstelle

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Mecklenburg-Vorpommern 10. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Sonderbedarf · Wohnungserstausstattung · Ersatzbeschaffung · Geschäftsaufgabe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen