Sozialrecht – Entscheidungen 2025 – Seite 39

2.264 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2025 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.264 Entscheidungen

SG Berlin 2. Kammer Urteil LS
Elterngeld – Einkommensermittlung

nichtselbständige Erwerbstätigkeit · Provision · sonstiger Bezug · laufender Arbeitslohn

Sozialrecht Abgeändert
SG Schwerin 3. Kammer Urteil LS
Vertragsärztliche Versorgung – Wirtschaftlichkeitsprüfung

Regress wegen unzulässiger Verordnung von Verbandmittel als … · Antragsfristen für eine Richtigstellung · Sprechstundebedarf-Vereinbarung · Wortlautauslegung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Widerlegung von Prognoseentscheidungen · Maßgeblichkeit der Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der … · Vorlage aller relevanten Unterlagen im Verwaltungsverfahren · keine Berücksichtigung von nachträglich im …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 7. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Zulässigkeit einer Anfechtungsklage

Geltendmachung eines Zuschlags an persönlichen … · Regelungsgehalt des Entgeltpunktezuschlags in einem … · keine Übertragung der Rechtsprechung zu … · Auslegung des § 78a SGB 6 idF vom 19.2.2002

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

stationäre Unterbringung · Besuchsbeihilfen · Erforderlichkeit von 24 Heimfahrten pro Jahr im … · Ermessensreduzierung auf Null

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil zitiert von 1
Behindertenrecht – Eingliederungshilfe

höchstpersönlicher Anspruch · grundsätzlich keine Vererbbarkeit · nicht rechtzeitig oder zu Unrecht nicht erbrachte … · Vor-)Zahlung bzw Selbstbeschaffung der Leistungen durch den …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Aufhebung der Leistungsbewilligung wegen Änderung der … · Wegfall der Hilfebedürftigkeit · Bezug einer Rente wegen Erwerbsminderung sowie ergänzender … · Erwerbsfähigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Besondere Einrichtung · Vereinbarung zur Bestimmung von Besonderen Einrichtungen … · Abrechnung des Zusatzentgelts ZE 131.02 der Anl 5 der …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Unterkunftskosten · tatsächliche Aufwendungen · Kosten aufgrund einer zu Unrecht nicht erfolgten … · Mahngebühren

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – fehlendes Rechtsschutzbedürfnis

Arbeitsförderung · Kurzarbeitergeld · keine gesellschaftliche Aktivität einer GmbH · fehlende Nachvollziehbarkeit der Beschäftigung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen