Sozialrecht – Entscheidungen 2025 – Seite 40

Meistbegünstigungsgrundsatz · Leistungsklage · Feststellungsklage · Statthaftigkeit

Erfüllung der verkürzten Anwartschaftszeit · im Voraus befristete Beschäftigung · Beurteilung der Kurzzeitigkeit einer Beschäftigung · ex-ante-Prognose

Vertragsärztliche Vergütung · Qualifikationsbezogenes Zusatzvolumen · EBM-Honorar · Quartalsabrechnung · Honorarumstellung

SGB II · Grundsicherung · Ausländer · Pflegetätigkeit · Lebensunterhaltssicherung

tatsächliche Aufwendungen · Mietvertrag unter Verwandten · Eigentümerwechsel nach Verkauf der Wohnung · notarieller Vertrag

Anspruchseinschränkung · Gewährung und Fortbestehen internationalen Schutzes durch … · Möglichkeit und Zumutbarkeit einer Rückkehr in den …

Erwerbsminderungsrente · Leistungsvermögen · Sozialgesetzbuch II · medizinische Voraussetzungen · Gutachten

wesentliche Änderung · Leistungsausschluss · Ablehnung des Asylantrags als unzulässig wegen … · Verfassungsmäßigkeit

Anspruch auf Leistungen der Eingliederungshilfe nach dem … · Deckungsgleichheit mit der erbrachten Hilfe zur Erziehung …

Kostenerstattung · neue Behandlungsmethode · fehlende Vergleichbarkeit mit einer lebensbedrohlichen oder …

Wert des Beschwerdegegenstands · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Klage gegen die Zuweisung zu einer Maßnahme zur Aktivierung …

Arbeitslosengeldbewilligung · rückwirkende Aufhebung wegen nicht mitgeteilter … · fehlende Datumsangaben der Leistungsbescheide · Identifizierung der Zeiträume der Aufhebung

Versicherungspflicht · Geschäftsführer · SGB IV · GmbH · Betriebsprüfung

orthopädische Maßschuhe

Prüfverfahren · Aufwandspauschale · Verzugszinsen · entsprechende Anwendung der bürgerlich-rechtlichen …

Krankentransport · Anspruch auf Kostenübernahme durch die Krankenkasse trotz …

haftungsbegründende Kausalität · Kreuzbandruptur · Innenbandläsion · geeignetes Anpralltrauma

Schiedsspruch · Entscheidungsspielraum der Schiedsstelle · Ermittlung des Vergütungsbetrags · Rechenfehler

keine wesentliche Verschlechterung der unfallbedingten … · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · wesentliche Änderung iS von § 48 Abs 1 S 1 SGB 10 · Rentenerstfeststellung ohne förmliche …

obstruktive Atemwegserkrankung · Arbeitsplatzexposition · Gasschweißer · Einwirkungskausalität

ehemalige DDR · Feststellung eines in der DDR abgelaufenen … · Fußballspiel · Knieverletzung

ambulante Entbindung im Krankenhaus · Anspruch auf Mindestfallpauschalenvergütung für eintägige …

Einkommensberücksichtigung · Ausbildungsförderung · Absetzung von Schulgeld als mit der Einkommenserzielung … · Bestehen einer vernünftigen kostenfreien Alternative zur …