Sozialrecht – Entscheidungen 2025 – Seite 6

2.263 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2025 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

2.263 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 3. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Prozesskostenhilfe (PKH)

teilweise Bejahung einer hinreichenden Erfolgsaussicht · gerichtskostenfreies Verfahren · vollumfängliche PKH-Gewährung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Leistungen für Bildung und Teilhabe nach § 6b BKGG 1996

Schülerbeförderungskosten · nächstgelegene Schule des gewählten Bildungsgangs · Grundschule · Freie Evangelische Schule

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss LS
Asylbewerberleistungen – Grundleistungen

Anspruchseinschränkung · Bestandskraft der Leistungsbewilligung · konkludente Aufhebung · Erforderlichkeit einer Aufhebung nach den §§ 44ff SGB 10

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung

Betreuung in einer der Werkstatt für behinderte Menschen … · erhöhter Betreuungsbedarf · Umwidmung in den Arbeitsbereich der WfbM · Abschluss von Werkstattverträgen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Wie-Berufskrankheit

PTBS bei einem Rettungssanitäter · Kausalzusammenhang · kumulative Traumatisierung · Building-Block-Effekt

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 3. Senat Urteil
Arbeitsförderung – Arbeitslosengeldanspruch

Sperrzeit bei Arbeitsaufgabe · Aufhebungsvereinbarung · Wechsel in Transfergesellschaft · wichtiger Grund

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Gerichtsbescheid

offensichtlich falsches Datum · Verfahrensmangel · offenbare Unrichtigkeit · Berichtigung durch das Berufungsgericht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache über den … · Verfahrensmangel · Zweifel an der Unabhängigkeit des Sachverständigen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Wie-Berufskrankheit

chronische Steißbeinschmerzen · jahrelanges berufsbedingtes Sitzen · Bankkauffrau · Kausalzusammenhang

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil zitiert von 2
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

mittelbarer Behinderungsausgleich · Erwachsenendreirad "Easy Rider" · zumutbare Erschließung des Nahbereichs der Wohnung mit … · Teilhabeorientierung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 1
Beitragsbemessung in der Sozialversicherung

Zugrundelegung des arbeitsrechtlich geschuldeten … · Entstehungsprinzip · nicht erfüllter Anspruch auf Mindestlohn durch Überlassung …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 3. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Aufnahme eines Hilfsmittels in das Hilfsmittelverzeichnis · Hilfsmittel mit mehreren Funktionen für eine Indikation · Erforderlichkeit des Vorliegens der Aufnahmevoraussetzungen …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Apothekenvergütung

Abgabe von Rezepturarzneimitteln · Apothekeneinkaufspreis der kleinsten für die Zubereitung …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Freiburg (Breisgau) 1. Kammer Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Wie-Beschäftigung in der Landwirtschaft · Mithilfe beim Umstellen einer Mutterkuh · fremdnützige Handlungstendenz trotz Unterstellung eigener …

Sozialrecht
LSG Thüringen 12. Senat Urteil LS
Soziale Pflegeversicherung – Verhinderungspflege

Anspruch grds nur bei vorübergehenden Verhinderungen der … · "andere Gründe" iSd § 39 Abs 1 S 1 SGB 11 · Erfordernis eines plötzlichen oder unaufschiebbaren Ausfalls · Voraussetzung der tatsächlich erfolgten Gewährung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

vollstationäre anstelle ambulanter Versorgung · Polysomnographie · Kleinkind

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Kodierung · Hauptdiagnose · systemisches inflammatorisches Response-Syndrom (SIRS) … · Fieber = 38 Grad als SIRS-Kriterium

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Stuttgart 5. Kammer Urteil LS
Feststellung des Erwerbsstatus

Hausmeister einer Wohnungseigentümergemeinschaft · Auftragsverhältnis · Antragsbefugnis

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Freiburg (Breisgau) 7. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Fortwirkung des Freizügigkeitsrechts als Arbeitnehmer · vorübergehende Erwerbsminderung infolge Krankheit oder … · Eintritt während der den Arbeitnehmerstatus begründenden …

Sozialrecht
SG Freiburg (Breisgau) 7. Kammer Urteil LS
Bürgergeld – Unterkunft und Heizung

Umzug eines unter 25-Jährigen ohne vorherige Zusicherung … · erstmaliger Auszug aus dem Elternhaushalt bereits vor … · zwischenzeitlicher Wiedereinzug und anschließend erneuter … · zur Anwendung des § 22 Abs 5 SGB 2 nach bereits erlangter …

Sozialrecht Abgeändert