Strafrecht – Entscheidungen 2006 – Seite 11

OLG Karlsruhe Entscheidung 31.01.2006 zitiert von 5

Rechtsbeschwerde des Betroffenen gegen das Urteil des Amtsgerichts Baden-Baden vom 28. Oktober 2005

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Stuttgart Beschluss 30.01.2006 zitiert von 4

Verurteilung wegen falscher uneidlicher Aussage zu der Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu je 10,00 EUR

Strafrecht

OLG Celle Beschluss 30.01.2006 LS

Die vor Beginn des Maßregelvollzugs vollstreckte Untersuchungs- und sog. Organisationshaft ist in der Regel …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Stuttgart Beschluss 27.01.2006 zitiert von 1

Das Amtsgericht Heilbronn erließ am 01. Juli 2003 gegen die Angeklagte einen Strafbefehl über 20 Tagessätze …

Strafrecht

OLG Köln 2. Strafsenat Beschluss 27.01.2006 zitiert von 4

Gegen den Verurteilten verhängte das Amtsgericht Bonn mit Strafbefehl vom 20.08.1998 eine Freiheitsstrafe von …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 27.01.2006 zitiert von 2

Mit dem angefochtenen Urteil hat das Amtsgericht gegen den Betroffenen wegen zweier vorsätzlicher Verstöße …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 27.01.2006 zitiert von 1

Mit Bußgeldbescheid vom 7. Juni 2005 der Stadt I ist gegen den Betroffenen wegen Verstoßes gegen §§ 4 Abs. 1 …

Strafrecht Antrag verworfen

OLG Düsseldorf 1. Senat für Straf, - und Bußgeldsachen Beschluss 27.01.2006 LS

Art. 17 GG, § 339 StGB, § 172 StPO, § 114 ZPO

Strafrecht Antrag verworfen

OLG Düsseldorf Beschluss 27.01.2006

Art. 17 GG, § 339 StGB, § 172 StPO, § 114 ZPO

Strafrecht Antrag verworfen

AG Neuss Beschluss 26.01.2006

( Weder die Staatsanwaltschaft noch der Betroffene haben einer F durch Beschluss gem.§ 72 OWiG widersprochen

Strafrecht

OLG Hamm Beschluss 26.01.2006

Das Amtsgericht Schwelm – die Strafrichterin – hat gegen den Angeklagten durch Urteil vom 22. April 2005 …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 26.01.2006

Mit Urteil vom 4. August 2005 hat das Landgericht den früheren Angeklagten von dem Vorwurf der Vergewaltigung …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Frankfurt am Main 3. Strafsenat Beschluss 26.01.2006 LS

Strafvollzug: Untersagung des Besitzes einer Sony Playstation II

Strafrecht

OLG Karlsruhe Beschluss 25.01.2006

Am 26.08.2004 wies die Justizvollzugsanstalt ... den Antrag des Strafgefangenen, ihm den Ankauf eines …

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

OLG Karlsruhe Beschluss 25.01.2006

Das Amtsgericht S sprach den Angeklagten mit Urteil vom 13.09.2004 von dem mit Anklage der Staatsanwaltschaft …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Frankfurt am Main 1. Strafsenat Beschluss 25.01.2006 LS

Haftbeschwerde im Strafverfahren

Unverhältnismäßigkeit der Aufrechterhaltung von …

Strafrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 25.01.2006

Dem Betroffenen ist zur Last gelegt worden, am 31. August 2004 als Fahrzeugführer die zulässige …

Strafrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 2. Strafsenat Beschluss 25.01.2006 zitiert von 1

Keine schrankenlose Übernahme von Dolmetscherkosten durch die Staatskasse nach MRK

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Hamm Beschluss 25.01.2006

Verurteilung wegen fahrlässiger Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit sowie Nichtbefolgung …

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

OLG Köln Beschluss 24.01.2006

Durch Urteil des Amtsgerichts Kerpen vom 09.08.2005 ist gegen den Betroffenen wegen fahrlässigen Verstoßes …

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

OLG Hamm Beschluss 24.01.2006 zitiert von 2

Verurteilung wegen fahrlässiger Geschwindigkeitsüberschreitung außerhalb geschlossener Ortschaften

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Arnsberg Beschluss 23.01.2006

Durch Urteil des Amtsgerichts – Schöffengericht - T vom 11.04.2005, Az. 20 Ls 222 Js 25/05 – 3/05, wurde der …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Oldenburg Beschluss 23.01.2006 LS

Je länger eine Vorbestrafung zurückliegt, desto geringeres Gewicht besitzt sie bei der Strafzumessung.

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Koblenz Beschluss 23.01.2006

In dem Strafverfahren gegen die Angeklagte wegen uneidlicher Falschaussage und versuchter Strafvereitelung …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Köln Beschluss 20.01.2006

Verurteilung wegen fahrlässiger Baugefährdung in Tateinheit mit fahrlässiger Tötung und fahrlässiger …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 20.01.2006 zitiert von 1

Rechtsanwalt B war in dem vorliegenden Strafverfahren als Pflichtverteidiger für den Angeklagten tätig

Strafrecht Aufgehoben

OLG Köln 2. Strafsenat Beschluss 20.01.2006

Die Behörden der Republik Aserbaidschan haben mit durch Interpol Baku übermitteltem Fahndungs- und …

Strafrecht

LG Freiburg Beschluss 19.01.2006

Das Amtsgericht Lörrach hat durch Beschluss vom 23. Dezember 2005 (30 Gs 315/05) die Beschlagnahme …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 19.01.2006 zitiert von 3

Der bereits mehrfach strafrechtlich in Erscheinung getretene Angeklagte wurde in erster Instanz durch Urteil …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 19.01.2006

Verurteilung wegen fahrlässiger Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit innerhalb geschlossener …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 19.01.2006

Der Senat hat mit Beschluss vom 9. Mai 2005 die Auslieferungshaft des Verfolgten angeordnet

Strafrecht Aufgehoben

OLG Köln Beschluss 18.01.2006

Der Angeklagte wurde am 31.03.2005 aufgrund eines Haftbefehls des Amtsgerichts Aachen vom 17.03.2005 (41 Gs …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Köln Beschluss 16.01.2006 zitiert von 2

Das Landgericht Duisburg verurteilte den Untergebrachten durch Urteil vom 07.10.1997 wegen räuberischer …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Stuttgart Beschluss 13.01.2006 zitiert von 2

Mit der angefochtenen Verfügung bestellte der Vorsitzende der sechsten Strafkammer des Landgerichts Ulm dem …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Köln Beschluss 13.01.2006

Mit der Beschwerde wendet sich der Verteidiger des Angeklagten P. gegen die Terminsverfügung des Vorsitzenden …

Strafrecht

OLG Zweibrücken Beschluss 12.01.2006 zitiert von 1

Das Amtsgericht hat gegen die Betroffene, die ihren Einspruch gegen den Bußgeldbescheid der Kreisverwaltung …

Strafrecht

LG Offenburg Beschluss 12.01.2006

Gegen den Beschuldigten M.B. führt die Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Celle Beschluss 12.01.2006 LS zitiert von 1

Wie sog. Organisationshaft darf sich auch ein vorübergehender Verbleib aus organisatorischen Gründen in einer …

Strafrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 12.01.2006 zitiert von 1

Der N Kreis hat mit Bußgeldbescheid vom 3. Januar 2005 gegen den Betroffenen ein Bußgeld in Höhe von 120,00 …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Frankfurt am Main 1. Strafsenat Beschluss 11.01.2006 zitiert von 6

Ausstellen unrichtiger Gesundheitszeugnisse

Ärztliche Untersuchung keine zwingende Voraussetzung eines … · unschädlicher Fehler eines Gesundheitszeugnisses mangels …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Kiel Beschluss 11.01.2006

Bei der Bemessung der konkreten Gebühr innerhalb des Betragsrahmens (§ 14 RVG) hat das Amtsgericht zunächst …

Strafrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Beschluss 11.01.2006 zitiert von 5

Das Amtsgericht B. verurteilte den Angeklagten am 23. Februar 2005 wegen unerlaubten Erwerbs von …

Strafrecht

OLG Koblenz Beschluss 10.01.2006

Durch Urteil des Landgerichts Trier vom 28. März 2002, rechtskräftig seit dem Tage der Verkündung, wurde der …

Strafrecht

OLG Hamm Beschluss 10.01.2006 zitiert von 2

Das Verfahren gegen den Angeklagten ist durch einen Strafbefehl eingeleitet worden

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Hamm Beschluss 10.01.2006 zitiert von 1

Das Amtsgericht Recklinghausen hat durch Urteil vom 28. Juni 2005 gegen den Betroffenen wegen "einer …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 10.01.2006

Die frühere Mitangeklagte ........... ist im August 2001 nach 120-tägiger Hauptverhandlung rechtskräftig von …

Strafrecht Abgeändert

LG Bochum Beschluss 10.01.2006

Der Durchsuchungsbeschluss ist bereits am 05.07.2005 vollzogen worden, soweit in ihm die Durchsuchung von …

Strafrecht

OLG Hamm Beschluss 10.01.2006

Verurteilung wegen Beleidigung in Tateinheit mit einem Verstoß gegen das Pressegesetz NRW

Strafrecht

OLG Köln Beschluss 06.01.2006

Durch den angefochtenen Beschluss ist die Aussetzung der Vollstreckung der Gesamtfreiheitsstrafe von einem …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Köln Beschluss 06.01.2006

Der Beschwerdeführer, welcher der Zeugin E. N. für die Dauer ihrer Vernehmung in dem von dem Verurteilten …

Strafrecht Abgeändert