Strafrecht – Entscheidungen 2006 – Seite 2

OLG Celle Beschluss 27.11.2006 LS

Ein Anspruch auf Auszahlung des Überbrückungsgeldes besteht grundsätzlich nicht, wenn der Gefangene nicht …

Strafrecht

OLG Karlsruhe Beschluss 27.11.2006 zitiert von 4

Das Amtsgericht M. sprach den Betroffenen von dem gegen ihn mit Bußgeldbescheid der Stadt M. vom 10.03.2005 …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

AG Aachen Richterin am Amtsgericht Urteil 27.11.2006 zitiert von 1

Verurteilung wegen Körperverletzung

Strafrecht

OLG Celle Beschluss 27.11.2006

Der seit dem 1. März 2004 sich durch Nichtrückkehr von einem Ausgang dem Strafvollzug entziehende …

Strafrecht

OLG Köln Beschluss 24.11.2006

Verurteilung wegen einer vorsätzlichen Ordnungswidrigkeit gemäß den §§ 21 Abs. 1 Nr. 1 FernUSG i.V.m.

Strafrecht

OLG Köln Beschluss 22.11.2006 zitiert von 5

Zur Begründung kann im wesentlichen auf die zutreffenden Ausführungen in der Nichtabhilfeentscheidung des …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Köln Beschluss 21.11.2006 zitiert von 2

Die Staatsanwaltschaft Bonn beauftragte die Antragstellerin am 23.1.2006 mit der Leichenöffnung des am …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 21.11.2006 zitiert von 1

Verurteilung wegen Urkundenfälschung in Tateinheit mit vorsätzlicher Straßenverkehrsgefährdung bei …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 21.11.2006 zitiert von 1

Verurteilung wegen Erpressung

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Düsseldorf Urteil 17.11.2006

Die zur Tatzeit 19 Jahre alte Angeklagte XXX wuchs gemeinsam mit

Strafrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 16.11.2006

Haftfortdauer bei Verfahrensverzögerung bei Drogenhandel

Untersuchungshaft · Verfassungsrechtliche Gebotenheit · Verfahrensbeschleunigung · Haftbefehl aufgehoben · Betrugsmäßige Verfahrensführung

Strafrecht Aufgehoben

OLG Oldenburg Beschluss 16.11.2006 LS zitiert von 3

Ist wegen einer in der Bewährungszeit begangenen neuen Straftat auf Antrag der Staatsanwaltschaft die …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Hamm Beschluss 16.11.2006

Das Amtsgericht Bielefeld hat den Angeklagten mit dem angefochtenen Urteil unter Einbeziehung der mit Urteil …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Frankfurt am Main 2. Strafsenat Beschluss 15.11.2006 LS zitiert von 3

Pflichtverteidigerkosten: Einziehungsgebühr bei Einziehung von Betäubungsmitteln

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Stuttgart Beschluss 14.11.2006 zitiert von 3

Im angefochtenen Beschluss hat das Landgericht - Jugendkammer - Stuttgart die Vergütung für den gemäß § 68 b …

Strafrecht

OLG Hamm Beschluss 14.11.2006 zitiert von 1

Das Amtsgericht Warendorf hat gegen den Beschwerdeführer mit Strafbefehl vom 6. Juni 2006 wegen eines …

Strafrecht

OLG Koblenz Beschluss 13.11.2006

Das Amtsgericht St. Goar hat mit Urteil vom 8. August 2006 gegen den in der Hauptverhandlung anwesenden …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Freiburg Urteil 13.11.2006

Durch Urteil des Amtsgerichts E. vom 24.08.2006 wurde der Angeklagte wegen Diebstahls zu einer Geldstrafe von …

Strafrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 13.11.2006

Das Amtsgericht hat gegen den Betroffenen am 10. August 2006 wegen fahrlässigen Verstoßes gegen § 24 a Abs. 1 …

Strafrecht

OLG Hamm Beschluss 13.11.2006 zitiert von 1

Gegen die Betroffene ist durch Bußgeldbescheid des Kreises T vom 04. Januar 2006 wegen am 18. September 2005 …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

AG Lüdinghausen Beschluss 10.11.2006

Dem Betroffenen wurde vorgeworfen am 2.6.2006 als Fahrer eines PKW einen Geschwindigkeitsverstoß begangen zu …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 10.11.2006 zitiert von 1

Das Amtsgericht hat den verheirateten Betroffenen, der als selbständiger Taxiunternehmer tätig ist, ein …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Stuttgart Beschluss 10.11.2006 zitiert von 1

Weil der Verurteilte innerhalb der Bewährungszeiten straffällig geworden ist, hat die …

Strafrecht

OLG Hamm Beschluss 09.11.2006

Das Amtsgericht Schwelm hat gegen den Betroffenen wegen fahrlässiger Überschreitung der zulässigen …

Strafrecht

OLG Frankfurt am Main 3. Strafsenat Beschluss 09.11.2006

Nachträgliche Gesamtstrafenbildung: Abgrenzung der Zuständigkeit von erkennendem Gericht und …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Hamm Beschluss 09.11.2006

Verurteilung wegen eines fahrlässigen Verstoßes gegen die §§ 21a Abs. 1

Strafrecht

OLG Karlsruhe Beschluss 07.11.2006 zitiert von 1

Mit Bußgeldbescheid der Stadt vom 4.6.2004 wurde gegen den Betroffenen wegen fahrlässiger …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Köln Urteil 07.11.2006 zitiert von 1

Verurteilung wegen gewerbsmäßigen Handeltreibens mit Cannabis in vier Fällen

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Schleswig Beschluss 03.11.2006 zitiert von 2

Der Einzelrichter hat die Sache gemäß §§ 56 Abs. 2, 33 Abs. 8 Satz 2 RVG dem Senat zur Entscheidung …

Strafrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 03.11.2006

Mit der Beschwerde wendet sich der Angeklagte gegen die Bestellung eines zweiten Pflichtverteidigers

Strafrecht Aufgehoben

OLG Köln Beschluss 03.11.2006

Die Verwaltungsbehörde hat mit Bußgeldbescheid gegen den Betroffenen wegen Führens eines Kraftfahrzeuges mit …

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

LG Aachen Urteil 02.11.2006

Verurteilung wegen versuchten Mordes in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung sowie wegen sexuellen …

Strafrecht

OLG Koblenz Beschluss 02.11.2006 zitiert von 1

Durch Urteil vom 24. Januar 2006 hat die Strafkammer die Berufungen der Staatsanwaltschaft und des …

Strafrecht

LG Kiel Beschluss 02.11.2006

Soweit mit der Beschwerde die Anordnung der Durchsuchung mit Beschluss vom 03.04.2006 angegriffen wird, hat …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 02.11.2006 zitiert von 1

Der Oberbürgermeister der Stadt I hat mit Bußgeldbescheid vom 09. Januar 2006 gegen den Betroffenen wegen …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 02.11.2006 zitiert von 2

Durch den Bußgeldbescheid des Kreises T2 vom 27. Juni 2005 ist gegen den Betroffenen wegen unerlaubten …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Frankfurt am Main 3. Strafsenat Beschluss 02.11.2006 LS

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand im Strafverfahren

Fristwahrung durch Eingang der Rechtsmittelschrift im …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Frankfurt am Main 3. Strafsenat Beschluss 01.11.2006

Vollzug der Untersuchungshaft

Interview eines Untersuchungsgefangenen

Strafrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 31.10.2006 zitiert von 2

Der Oberbürgermeister der Stadt I hat gegen die Betroffene durch Bußgeldbescheid vom 22. November 2005 wegen …

Strafrecht Antrag verworfen

OLG Oldenburg Beschluss 31.10.2006 LS

Auch bei einer nach Vollverbüßung einer Freiheitsstrafe kraft Gesetzes eintretenden Führungsaufsicht kann …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Oldenburg Beschluss 31.10.2006 LS

Auch bei einer nach Vollverbüßung einer Freiheitsstrafe kraft Gesetzes eintretenden Führungsaufsicht kann …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Stuttgart Beschluss 30.10.2006

Der Beschwerdeführer verbüßt seit 26. Juni 2006 in der Justizvollzugsanstalt eine zehnmonatige …

Strafrecht

OLG Hamm Beschluss 30.10.2006

Das Amtsgericht hat gegen den Betroffenen wegen fahrlässigen Überschreitens der zulässigen …

Strafrecht

OLG Hamm Beschluss 30.10.2006

Der Landrat des N Kreises hat mit Bußgeldbescheid vom 17. Februar 2005 gegen den Betroffenen wegen …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Karlsruhe Beschluss 26.10.2006 zitiert von 2

Der Antragsteller verbüßt eine Freiheitsstrafe in der Justizvollzugsanstalt F.. Am 22.12.2004 beantragte er …

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

OLG Frankfurt am Main 1. Strafsenat Beschluss 26.10.2006 LS zitiert von 2

Haftbefehl: Anforderungen an die Konkretheit der Darstellung des Tatvorwurfs im Steuerstrafverfahren

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

OLG Stuttgart Beschluss 26.10.2006

Die Auslieferung des Verfolgten an die Republik Polen ist nicht von vorn herein unzulässig (§ 15 Abs. 2 IRG)

Strafrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 25.10.2006

Durch den angefochtenen Beschluss hat das Landgericht die Beschwerde des Beschuldigten gegen einen Haftbefehl …

Strafrecht

OLG Stuttgart Urteil 25.10.2006

Das Amtsgericht Stuttgart-Bad Cannstatt verurteilte die Angeklagte am 27. März 2006 wegen Betrugs zu der …

Strafrecht

AG Gifhorn Urteil 25.10.2006

Der Betroffene hat gegen den in der Urteilsformel bezeichneten Bußgeldbescheid rechtzeitig Einspruch eingelegt

Strafrecht Rechtsmittel verworfen