Strafrecht – Entscheidungen 2010 – Seite 4

OLG Jena 1. Strafsenat Beschluss 11.11.2010 LS zitiert von 1

Vollstreckungsunterbrechung wegen Erkrankung

Anforderungen an die Nachprüfbarkeit einer ablehnenden …

Strafrecht Aufgehoben

BGH 2. Strafsenat Beschluss 10.11.2010 zitiert von 4

Einschränkung des Notwehrrechts

Pflichtwidriges Vorverhalten · Veranlassung des Angriffs durch rechtlich erlaubtes Tun

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 10.11.2010 LS zitiert von 3

Versuchte Tötung: Rechtfertigender Behandlungsabbruch auf der Grundlage des Patientenwillens

Strafrecht Revision verworfen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 10.11.2010 zitiert von 2

Beweiswürdigung im Strafurteil wegen Kindesmissbrauchs

Aussagekonstanz bei Detailarmut anlässlich Schilderung der …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

KG 3. Strafsenat Beschluss 10.11.2010 LS zitiert von 1

Haftbefehl: Voraussetzungen eines Haftbefehls gegen einen im Ausland lebenden Angeklagten wegen …

Strafrecht Aufgehoben

BGH 4. Strafsenat Beschluss 10.11.2010 zitiert von 1

Vollrausch: Schuldunfähigkeit durch den Genuss von Rauschmitteln

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 10.11.2010

Strafverfahren: Aufklärungsrüge im Hinblick auf den Strafmilderungsgrund Hilfe zur Aufklärung

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 5. Strafsenat Beschluss 10.11.2010 zitiert von 3

Begründung der Strafzumessung im Urteil

Notwendige Erörterung des Gesamtstrafübels

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 09.11.2010 LS zitiert von 16

Entgangene nachträgliche Gesamtstrafenbildung infolge Strafvollstreckung

Härteausgleich bei der Verhängung zeitiger Freiheitsstrafen

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 09.11.2010 zitiert von 4

Betäubungsmitteldelikt: Verhältnis zwischen Handeltreiben und Besitz

Erforderlichkeit der Feststellung des Wirkstoffgehalts · maßgebender Zeitpunkt für den Aufklärungserfolg

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 09.11.2010 zitiert von 2

Strafurteil wegen versuchten schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern

Rechtsfehlerhafte Ablehnung einer Strafmilderung

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 09.11.2010

Der angefochtene Beschluss wird aufgehoben

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 09.11.2010

Beweiswürdigung im Strafurteil wegen versuchten Mordes

Darlegungsmangel infolge fehlender Angabe der die Aussagen …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 09.11.2010

Beweisantragsablehnung im Strafverfahren wegen Bedeutungslosigkeit

Rechtsfehlerhafte Ablehnung eines Antrages auf Beiziehung …

Strafrecht Revision verworfen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 09.11.2010 zitiert von 13

Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln

Verstoß gegen das Doppelverwertungsverbot

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 5. Strafsenat Beschluss 09.11.2010 LS

Anfrage an die übrigen Senate zur rückwirkenden Anwendung der Unterbringung in der Sicherungsverwahrung

Strafrecht

OLG Celle Beschluss 09.11.2010 LS

Ungeachtet der gesetzlichen Regelungen über die Verständigung im Strafverfahren, insbesondere § 257c StPO …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 09.11.2010 zitiert von 13

Verfall: Ansprüche des Verletzten nur bei Vermögensvorteil "aus der Tat"

Strafrecht Aufgehoben

OLG Karlsruhe Beschluss 08.11.2010 zitiert von 2

Mit der 91 Seiten umfassenden Anklage vom 12.06.2009, eingegangen beim Landgericht ... am 17.06.2009 …

Strafrecht Abgeändert

LG Hildesheim Urteil 08.11.2010 LS

Das Zufahren auf Polizeibeamte, die einen Autofahrer wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung anhalten …

Strafrecht

OLG Rostock 1. Strafsenat Beschluss 08.11.2010

Kostenfestsetzungs- und Kostenansatzverfahren in Strafsachen

Differenzmethode bei Teilfreispruch

Strafrecht Aufgehoben

LG Freiburg Urteil 08.11.2010

Das Amtsgericht - Schöffengericht - Freiburg verurteilte den Angeklagten G. am 11.01.2010 - 21 Ls 420 Js …

Strafrecht Abgeändert

OLG Celle Beschluss 08.11.2010 LS

Der Anspruch auf Feststellung der Entschädigungspflicht nach § 8 StrEG kann nicht infolge einer Abtretung von …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Frankfurt am Main 3. Strafsenat Urteil 08.11.2010 LS zitiert von 1

Eine drohende Unterschreitung des Grenzwertes für die absolute Fahruntüchtigkeit kann Gefahr im Verzug …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Celle Beschluss 05.11.2010 LS zitiert von 5

Die missbräuchliche Verwendung einer sogenannten Tankkarte, die dem Kraftfahrer von seinem Arbeitgeber zur …

Strafrecht Aufgehoben

BGH 4. Strafsenat Beschluss 04.11.2010 LS zitiert von 5

Verwertbarkeit von in Übereinstimmung mit der einstweiligen Anordnung des BVerfG übermittelten Verkehrsdaten …

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

KG 4. Strafsenat Beschluss 04.11.2010 LS

Strafvollstreckung: Änderung der Vollstreckungsreihenfolge mehrerer Freiheitsstrafen gegen einen …

Strafrecht Antrag verworfen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 04.11.2010 zitiert von 6

Förderung sexueller Handlungen Minderjähriger

Konkurrenzverhältnis beim Vorschubleisten durch Vermittlung

Strafrecht Abgeändert

OLG Koblenz 2. Strafsenat Beschluss 03.11.2010 LS zitiert von 2

Strafurteil: Notwendiger Umfang tatrichterlicher Prüfungen zur Feststellung einer Unterhaltspflichtverletzung

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Kleve Beschluss 03.11.2010

Die sofortige Beschwerde der Staatsanwaltschaft vom 22.10.2010 wird als unbegründet verworfen

Strafrecht Beschwerde verworfen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 03.11.2010 zitiert von 1

Befangenheitsbesorgnis: Verwendung des Begriffs "Aufmandeln" gegenüber dem Verteidiger des Angeklagten durch …

Strafrecht Revision verworfen

OLG Oldenburg Beschluss 03.11.2010 LS zitiert von 4

Durch die Zurücknahme einer bereits bei Einlegung mit der allgemeinen Sachrüge begründeten Revision entsteht …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Naumburg Senat für Rehabilitierungssachen Beschluss 03.11.2010 LS

Rehabilitierungsverfahren: Isolierte Anfechtung einer Kostenentscheidung

Strafrecht Beschwerde verworfen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 03.11.2010 LS

Beweiswürdigung im Strafverfahren

Beweiswert einer kombinierten Analyse von Kern-DNA und …

Strafrecht Revision verworfen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 03.11.2010 LS zitiert von 11

Beweisantrag im Strafverfahren

Darlegung der Konnexität zwischen Beweismittel und …

Strafrecht Revision verworfen

OLG Köln Beschluss 02.11.2010 zitiert von 6

Mit nach Verwerfung der Revision seit dem 21.05.2009 rechtskräftigem Urteil vom 25.04.2008 hat die 6. große …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 02.11.2010 zitiert von 40

Steuerhinterziehung: Verlustvortrag als Steuervorteil

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

OLG Hamm Beschluss 02.11.2010

Klärungsbedürftige materiell-rechtliche oder verfahrensrechtliche Fragen sind nicht ersichtlich, so daß eine …

Strafrecht Antrag verworfen

OLG Hamm Beschluss 02.11.2010

Unter dem 30. August 2010 erhob die Staatsanwaltschaft Essen Anklage gegen die Angeklagten zu 1) und 2) als …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 02.11.2010

Verurteilung wegen Führens eines Kraftfahrzeugs mit einer Atemalkoholkonzentration von 0,51 mg/l

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Köln 3. große Strafkammer Urteil 02.11.2010

Verurteilung wegen schweren Raubes und wegen Beihilfe zur schweren räuberischen Erpressung

Strafrecht

BGH 1. Strafsenat Urteil 02.11.2010

Betäubungsmitteldelikte: Strafbarkeit der bandenmäßigen Ausfuhr von betäubungsmittelhaltigen Medikamenten und …

Vereinbarkeit mit dem grundgesetzlichen … · Bestimmung der Grenzwerte für die Annahme einer nicht …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 02.11.2010

Verurteilung wegen Führens eines Kraftfahrzeugs mit einer Atemalkoholkonzentration von 0,51 mg/l

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 1. Strafsenat Urteil 02.11.2010 LS zitiert von 26

Bandenmäßige Ausfuhr von Betäubungsmitteln

Nicht geringe Menge von Benzodiazepinen und Zolpidem

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG 2. Strafsenat Beschluss 01.11.2010 LS zitiert von 1

Vollstreckungsverjährung des Wertersatzverfalls

Ruhen der Verjährung während der Aussetzung der …

Strafrecht Aufgehoben

KG 2. Strafsenat Beschluss 01.11.2010 LS zitiert von 1

Strafvollstreckung: Anhörungsrecht des Verurteilten vor Vollstreckungseinleitung

Vorrang der Freiheitsstrafenvollstreckung vor Vollstreckung …

Strafrecht Beschwerde verworfen

LG Magdeburg 4. Große Strafkammer Beschluss 01.11.2010

Nachträgliche Gesamtstrafenbildung bei unterschiedlicher Tagessatzhöhe

Strafrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Jena Senat für Bußgeldsachen Beschluss 29.10.2010 LS

Verwertbarkeit von Messergebnissen aus einer Abstands- und Geschwindigkeitsmessanlage VKD 3.01

Strafrecht Aufgehoben

OLG Köln Beschluss 29.10.2010

Der angefochtene Beschluß ist dem Verurteilten mit Rechtsmittelbelehrung am 27.09.2010 in der …

Strafrecht Beschwerde verworfen

BGH 3. Strafsenat Urteil 28.10.2010 LS zitiert von 21

Bildung krimineller und terroristischer Vereinigungen

Inländische Teilgruppierung einer ausländischen Vereinigung

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen