Strafrecht – Entscheidungen 2019 – Seite 23

BGH 4. Strafsenat Beschluss 15.05.2019 zitiert von 2

Beteiligung an einer Einfuhr von Betäubungsmitteln

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Detmold Beschwerdekammer Beschluss 14.05.2019

Durch Bußgeldbescheid des Kreises vom 17. August 2016 wurde gegen den Beschwerdegegner wegen …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 14.05.2019

Ergänzend zur Antragsschrift der Generalstaatsanwaltschaft ist bzgl. der Verfahrensrüge der Verletzung der §§ …

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 14.05.2019 zitiert von 5

Berücksichtigung einer objektiven Notwehrlage bei Prüfung eines minder schweren Totschlags

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 14.05.2019 zitiert von 8

Konkurrenzrechtliche Beurteilung beim mehrfachen Handeltreiben mit Betäubungsmitteln

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm 1. Strafsenat Beschluss 14.05.2019 LS zitiert von 1

Im Maßregelvollzug besteht grundsätzlich kein Anspruch eines Untergebrachten auf die Gewährung eines …

Strafrecht Aufgehoben

LG Essen VII. Strafkammer Urteil 14.05.2019

Verurteilung wegen Diebstahls mit Waffen sowie wegen versuchter gefährlicher Körperverletzung in Tateinheit …

Strafrecht

KG 3. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 14.05.2019 LS zitiert von 2

Verkehrsordnungswidrigkeit: Verbotene Benutzung eines Mobiltelefons bei Funktionsprüfung

Strafrecht Antrag verworfen

LG Düsseldorf 12. große Strafkammer Urteil 13.05.2019 zitiert von 1

Verurteilung wegen bewaffneten Handeltreibens mit

Strafrecht

OLG Brandenburg 2. Strafsenat Urteil 13.05.2019

Das Amtsgericht Cottbus verhängte gegen den Angeklagten durch Strafbefehl vom 21. März 2018 wegen Betrugs in …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

KG 3. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 13.05.2019 zitiert von 2

Notwendige Angaben in der Urteilsbegründung bei einer zu Lasten des Betroffenen berücksichtigten …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Brandenburg 1. Strafsenat Beschluss 13.05.2019

Das Landgericht Potsdam hat den Untergebrachten am 17. Februar 2010, rechtskräftig seit dem 25. Februar 2010 …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Hamburg 32. Große Strafkammer Urteil 13.05.2019

Betäubungsmittelverfahren: Verzichtserklärung im Hinblick auf beschlagnahmte Vermögenswerte

Strafrecht

KG 3. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 13.05.2019 LS zitiert von 2

Bußgeldverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung

Absehen von der Anordnung eines Regelfahrverbotes bei einem …

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

LG Hamburg 6. Große Strafkammer Urteil 10.05.2019

Der 46-jährige Angeklagte K.- D. S. ist deutscher Staatsangehöriger und wohnt in H

Strafrecht

LG Verden (Aller) Urteil 10.05.2019

Verurteilung wegen Wohnungseinbruchsdiebstahl in vier Fällen

Strafrecht

LG Köln 8. große Strafkammer Beschluss 09.05.2019

Nach den Ergebnissen des vorbereitenden Verfahrens erscheint der Angeschuldigte einer Straftat nicht …

Strafrecht

BGH 1. Strafsenat Urteil 09.05.2019 zitiert von 6

Gerichtliche Hinweispflicht auf eine geänderte Sachlage

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 5. Strafsenat Beschluss 09.05.2019 zitiert von 6

Längere Straffreiheit als Indiz für Gefährlichkeitsprognose

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 09.05.2019 LS zitiert von 4

Strafverfahren: Ausschluss der Öffentlichkeit für die Schlussvorträge

Fehlen des den Öffentlichkeitsausschluss anordnenden …

Strafrecht Revision verworfen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 09.05.2019

Zulässigkeit einer Bezugnahme auf eine dem Urteil nicht beigefügte Anlage

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 09.05.2019 zitiert von 2

Rechtlicher Vergleich der Beihilfehandlungen zu Verschaffung und Absatz

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm 1. Strafsenat Beschluss 09.05.2019 zitiert von 1

Die Strafvollstreckungskammer hat rechtsfehlerfrei ausgeführt, dass die Justizvollzugsanstalt im Rahmen des …

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

OLG Hamm Beschluss 09.05.2019

Das Amtsgericht hat gegen den Betroffenen im Beschlusswege nach § 72 OWiG wegen „fahrlässiger Überschreitung …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 4. Strafsenat Urteil 09.05.2019 zitiert von 19

Trennung von Hang und Gefährlichkeitsprognose bei der Sicherungsverwahrung

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 4. Strafsenat Urteil 09.05.2019 zitiert von 12

Anordnung der Sicherungsverwahrung

Tatgerichtliche Feststellung der Hangtäterschaft

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Kassel 4. Strafvollstreckungskammer Beschluss 09.05.2019

Die Antragstellerin wendet sich gegen die Ablehnung mehrere Telefonfreischaltungen

Strafrecht

BGH 1. Strafsenat Beschluss 08.05.2019 zitiert von 2

Einkommenssteuerhinterziehung: Bestimmung des Umfangs der Steuerverkürzungen

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

KG 5. Strafsenat Beschluss 08.05.2019 LS

Anordnung besonderer Sicherungsmaßnahmen im Berliner Strafvollzug

Beobachtung eines Gefangenen wegen Gefahr der Selbsttötung …

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

BGH 5. Strafsenat Urteil 08.05.2019 zitiert von 10

Strafrechtliche Vermögensabschöpfung im Jugendstrafrecht

Strafrecht Abgeändert

BGH 4. Strafsenat Beschluss 08.05.2019

Konkurrenzverhältnis zwischen Bedrohung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte

Strafrecht Revision verworfen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 08.05.2019 zitiert von 2

Versuch einer Anstiftung zur Begehung eines Verbrechens

Strafrecht Aufgehoben

BGH 5. Strafsenat Beschluss 08.05.2019 zitiert von 1

Anfrage an die Strafsenate

Täuschung im Rechtsverkehr durch Vorlage einer Kopie oder …

Strafrecht

BGH 4. Strafsenat Beschluss 08.05.2019 zitiert von 10

Bewaffnetes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge

Mitsichführen der Schusswaffe nur bei einem Teilakt der Tat · Wegfall eines Teilfreispruchs in der Revisionsinstanz

Strafrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf 4. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 08.05.2019

Durch Urteil vom 16. März 2018 hat das Amtsgericht Krefeld gegen die Betroffene wegen fahrlässiger …

Strafrecht Antrag verworfen

OLG Karlsruhe 2. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 08.05.2019 LS

Reichweite des Anspruchs auf rechtliches Gehör im Bußgeldverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung …

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

BGH 5. Strafsenat Beschluss 07.05.2019 zitiert von 5

Strafprozess: Verfahrensrüge wegen Nichtbescheidung eines Widerspruchs

Strafrecht Revision verworfen

BGH 5. Strafsenat Beschluss 07.05.2019

Verbindung zweier Strafverfahren zur gleichzeitigen Hauptverhandlung vor dem BGH

Strafrecht

LG Freiburg Urteil 07.05.2019

Das Amtsgericht - Schöffengericht – X. verurteilte am 08.06.2017 den Angeklagten K. wegen Vorenthaltens und …

Strafrecht Abgeändert

AG Bonn 705 Urteil 07.05.2019

Der zum Zeitpunkt der Hauptverhandlung 69 Jahre alte Angeklagte ist geschieden

Strafrecht

OLG Hamm 1. Strafsenat Beschluss 07.05.2019 LS zitiert von 14

Es erscheint fraglich, ob in Fragen der sog. Organisationshaft statt der sofortigen Beschwerde gemäß der §§ …

Strafrecht Erledigt/eingestellt

OLG Hamm 1. Strafsenat Beschluss 07.05.2019 LS

Die Ausnahmevorschrift des § 299 Abs. 1 StPO, nach welcher es einem nicht auf freiem Fuß befindlichen …

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 07.05.2019 zitiert von 2

Strafverfahren: Wirksamkeit der Rechtsmittelrücknahme durch den Wahlverteidiger

Strafrecht

BGH 1. Strafsenat Beschluss 07.05.2019 zitiert von 1

Einschleusen von Ausländern auf der Ladefläche eines Sattelzuges

Vorliegen der Qualifikationsmerkmale einer Gefahr für das … · Möglichkeit einer die Qualifikation entfallen lassenden …

Strafrecht Abgeändert

LG Freiburg (Breisgau) 8. Kleine Strafkammer Urteil 07.05.2019 LS

Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt

Unzumutbarkeit oder rechtliche Unmöglichkeit der Zahlung …

Strafrecht Abgeändert

OLG Zweibrücken 1. Strafsenat Beschluss 07.05.2019 LS

Falsche Verdächtigung: Unrichtigkeit der Schilderung des angeblichen Tatgeschehens

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 07.05.2019 zitiert von 2

Minder schwerer Fall des Handeltreibens mit Betäubungsmitteln bei Verfügbarkeit eines Baseballschlägers

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 07.05.2019 zitiert von 14

Niedrige Beweggründe bei Tötung eines sich abwendenden Ehepartners

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Berlin 13. Große Strafkammer Beschluss 06.05.2019

Strafbefehlsverfahren: Einspruchseinlegung per E-Mail

Strafrecht Beschwerde verworfen

AG Rudolstadt Urteil 06.05.2019 LS

Jugendstrafverfahren: Anwendung von Jugendstrafrecht bei Sittlichkeitsdelikten Heranwachsender

Jugendstrafe wegen sexueller Nötigung

Strafrecht