Strafrecht – Entscheidungen 2018

Begriff des Sich-in-der-Gewalt-Befindens · psychische Beihilfe zu Kriegsverbrechen · Verantwortlichkeit sowohl wegen Befehls- als auch … · Verbrechen gegen die Menschlichkeit

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

KG 3. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 20.12.2018 LS

Bußgeldverfahren: Anforderungen an die Verfahrensrüge der unzulässigen Verteidigerbeschränkung durch …

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

LG Dortmund Urteil 20.12.2018 zitiert von 1

Verurteilung wegen besonders schweren Raubes in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung

Strafrecht

OLG Zweibrücken Senat für Bußgeldsachen Beschluss 20.12.2018 LS

Bußgeldverfahren wegen Verkehrsordnungswidrigkeit

Notwendige Urteilsfeststellungen bei Fahreridentifizierung …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 20.12.2018

Widerruf der Genehmigung für schnurloses Telefon im Strafvollzug

Strafvollzug · Telefonnutzung · Verhältnismäßigkeit · Widerruf einer Genehmigung · Sicherheitsüberprüfung

Strafrecht Aufgehoben

BGH 1. Strafsenat Beschluss 20.12.2018 zitiert von 2

Zum Entziehungsanstalts-Symptomcharakter einer Tat

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

KG 3. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 20.12.2018 LS

Verfahren über die Zulassung der Rechtsbeschwerde im Bußgeldverfahren

Gehörsverletzung bei unterlassener Übersendung der …

Strafrecht Anhörungsrüge verworfen

OLG Hamm Beschluss 20.12.2018

Verbotswidrige Fahrt mit LKW am Sonntag und Verkehrssicherheit durch Ladung

Ordnungswidrigkeitenrecht · Beweiswürdigung · § 72 OWiG · Fahrzeugzulassung · Verkehrssicherheit

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 20.12.2018

Haftkostenbeiträge wegen Arbeitsverweigerung in der Justizvollzugsanstalt

Haftkostenbeitrag · Arbeitsverweigerung · Verschuldensprinzip · Justizvollzug · Resozialisierung

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 19.12.2018 zitiert von 11

Bestechung: Handlungseinheit bei mehreren Vorteilsgewährungen

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 19.12.2018 zitiert von 2

Abgrenzung von Täterschaft und Teilnahme im Betäubungsmittelrecht

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Karlsruhe 4. Große Strafkammer Urteil 19.12.2018

Strafrechtliche Verantwortung des Betreibers einer Kommunikations- und Handelsplattform im sog. "Darknet" …

Beihilfe zur Körperverletzungs- und Tötungsdelikten · Strafbarkeit wegen fahrlässigen Tötung und fahrlässiger …

Strafrecht

OLG Zweibrücken 1. Strafsenat Beschluss 19.12.2018 LS

Unterschlagung: Einziehungsanordnung bei Schadensersatzleistung an den Geschädigten

Strafrecht Revision verworfen

BGH 2. Strafsenat Urteil 19.12.2018 zitiert von 7

Verwertung von Feststellungen in früheren Urteilen

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 19.12.2018 zitiert von 13

Strafverfahren: Anforderungen an den Revisionsvortrag bei Geltendmachung eines Beweisverwertungsverbots wegen …

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 19.12.2018 zitiert von 4

Beihilfe an einem versuchten Totschlag

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Köln Urteil 19.12.2018

Verurteilung wegen gefährlicher Körperverletzung

Strafrecht

LG Bochum Urteil 19.12.2018

Verurteilung wegen schweren Brandstiftung, der Brandstiftung sowie der Sachbeschädigung

Strafrecht

BGH 3. Strafsenat Beschluss 19.12.2018 zitiert von 6

Strafbare Untreue des Betreuers wegen Vermögensverfügungen aufgrund unwirksamen Testaments

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Rostock 1. Strafsenat Beschluss 19.12.2018 LS zitiert von 8

Beschwerde gegen Maßnahmen zur Ausgestaltung der Führungsaufsicht

Strafrecht Aufgehoben

BGH 1. Strafsenat Beschluss 19.12.2018

Strafzumessung: Berücksichtigung einer ausländischen Verurteilung bei der Gesamtstrafenbildung

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Aachen Urteil 19.12.2018

- hinsichtlich des Angeklagten M. abgekürzt gemäß § 267 Abs. 4 StPO -

Strafrecht

BGH 3. Strafsenat Beschluss 19.12.2018 zitiert von 1

Strafzumessung bei gefährlicher Körperverletzung

Bewertung einer wahrheitswidrigen Notwehrbehauptung

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Aachen Beschluss 19.12.2018 zitiert von 2

Die Betroffene ist auf der Grundlage des § 63 StGB in der LVR-Klinik in O untergebracht

Strafrecht Antrag zurückgewiesen

LG Aachen Beschluss 19.12.2018 zitiert von 1

Die sofortige Beschwerde ist gemäß § 46 Abs. 1 OWiG, §§ 464b, 304 ff., 311 StPO, §§ 103 Abs. 2 Satz 1, 104 …

Strafrecht Aufgehoben

BGH 4. Strafsenat Beschluss 19.12.2018 zitiert von 1

Tateinheit bei mehreren Taten des Handeltreibens mit Betäubungsmitteln

Strafrecht Abgeändert

BGH 1. Strafsenat Urteil 19.12.2018 zitiert von 3

Beginn der Verfolgungsverjährung beim Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt

Strafrecht Revision verworfen

LG Düsseldorf Urteil 19.12.2018

Verurteilung wegen besonders schweren Raubes in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung

Strafrecht

BGH 4. Strafsenat Beschluss 19.12.2018 zitiert von 4

Strafverfahren wegen gefährlicher Körperverletzung

Anforderungen an die Begründung der Ablehnung eines …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 2. Strafsenat Urteil 19.12.2018

Strafzumessung: Minder schwerer Fall eines besonders schweren Raubs und Doppelverwertungsverbot

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

OLG Brandenburg 1. Strafsenat Urteil 19.12.2018

Die Staatsanwaltschaft Potsdam hat unter dem Datum des 27. Januar 2014 vor dem Amtsgericht Potsdam …

Strafrecht Revision verworfen

KG 5. Strafsenat Beschluss 19.12.2018 LS

Unverschuldete Nichtkenntnisnahme der Strafvollstreckungskammer von einem Schreiben des Betroffenen

Besondere Zulässigkeitsvoraussetzung für die … · Ausschluss des Beruhens der Entscheidung auf der …

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 19.12.2018 zitiert von 7

Strafverfahren: Ablehnung eines Beweisantrags wegen Bedeutungslosigkeit der unter Beweis gestellten …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Brandenburg 1. Strafsenat Beschluss 19.12.2018

Mit Urteil des Landgerichts Görlitz vom 28. September 1993 (1 Ks 139 Js 13983/92) in Verbindung mit dem …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 18.12.2018 zitiert von 14

Berücksichtigung einer vorläufig eingestellten Tat bei Strafzumessung und Einziehung

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

KG 5. Strafsenat Beschluss 18.12.2018 LS

Datenübermittlung in Strafsachen von Amts wegen

Zulässigkeit und Begründetheit eines Antrags auf …

Strafrecht Antrag verworfen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 18.12.2018 zitiert von 2

Falschaussage bei falschen Angaben des Sachverständigen zu beruflicher Stellung

Strafrecht Revision verworfen

OLG Celle Beschluss 18.12.2018 LS

Der selbstständigen Einziehung des Erlangten aus nach § 154a Abs. 2 StPO abgetrennten Teilen der Tat ist das …

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

OLG Hamm Beschluss 18.12.2018

Die Staatsanwaltschaft Detmold führt gegen den Beschuldigten B sowie weitere Beschuldigte ein …

Strafrecht Aufgehoben