Strafrecht – Entscheidungen 2019

Voraussetzungen des gemeinschaftlichen Wirkens am Tatort · Freiwilligkeit eines Rücktritts vom Versuch · Sneaker als gefährliches Werkzeug · Voraussetzungen eines minder schweren Falls

Strafrecht

KG 5. Strafsenat Beschluss 20.12.2019 LS zitiert von 3

Anforderungen an Weisungen während der Führungsaufsicht

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Duisburg 14. kleine Strafkammer Urteil 20.12.2019

Verurteilung wegen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge in zwei Fällen …

Strafrecht

LG Bonn Urteil 20.12.2019

Durch das angefochtene Urteil ist der Angeklagte wegen Volksverhetzung in sechs Fällen zu einer …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Hamm 4. Zivilsenat Beschluss 19.12.2019

Ein Antrag nach § 33a S. 1 StPO ist nur dann zulässig, wenn der Antragsteller schlüssig rügt, dass das …

Strafrecht Antrag verworfen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 19.12.2019 zitiert von 6

Ursächlichkeit von Alkoholintoxikation bei Parkrempler

Strafrecht Revision verworfen

OLG Zweibrücken 1. Strafsenat Beschluss 19.12.2019 LS

Sachzusammenhang bei Handel mit Betäubungsmitteln

Strafrecht Aufgehoben

LG Bielefeld X. große Strafkammer Beschluss 19.12.2019 zitiert von 2

Der Betroffene wendet sich gegen die teilweise Zurückweisung seines Kostenfeststellungsantrages vom …

Strafrecht Abgeändert

BGH 1. Strafsenat Beschluss 19.12.2019

Strafverurteilung wegen Vergewaltigung

Anwendbarkeit deutschen Strafrechts bei Auslieferung eines …

Strafrecht Revision verworfen

BGH 1. Strafsenat Urteil 19.12.2019 zitiert von 3

Erpressung: Mehrere Angriffe auf die Willensentschließung des Opfers als eine Tat

Ende der rechtlichen Bewertungseinheit · Voraussetzungen einer unrechtmäßigen Bereicherung in …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 1. Strafsenat Urteil 19.12.2019

Betrug und Untreue durch einen Vermögensberater

Strafrecht Aufgehoben

LG Münster Strafkammer Beschluss 19.12.2019

Gegen den Beschwerdeführer wurde im Mai 2019 ein polizeiliches Ermittlungsverfahren eingeleitet, da es im …

Strafrecht

BGH 2. Strafsenat Beschluss 18.12.2019

Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt

Symptomatischer Zusammenhang zwischen den Taten des …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 18.12.2019

Verletzung des Steuergeheimnisses bei unbefugter Kenntniserlangung

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Köln 16. große Strafkammer Urteil 18.12.2019

Verurteilung wegen banden- und gewerbsmäßigen Betruges in sieben Fällen, wobei es in einem Fall beim Versuch …

Strafrecht

KG Beschluss 18.12.2019

Strafrechtliche Rehabilitierung wegen Unterbringung in Jugendwerkhof der DDR

Strafrecht Aufgehoben

BGH 3. Strafsenat Beschluss 18.12.2019 zitiert von 24

Sichverschaffen und Besitz kinderpornographischer Schriften

Sichverschaffen durch Anfertigen von Fotoaufnahmen zum … · Verfolgungsverjährung für den Tatbestand des … · Konkurrenzverhältnis bei Besitz mehrerer … · prozessuale Tatidentität

Strafrecht Abgeändert

BGH 2. Strafsenat Beschluss 18.12.2019 zitiert von 12

Strafzumessung: Umfang des Doppelverwertungsverbotes bei Zusammentreffen von Strafmilderungsgründen

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 18.12.2019 zitiert von 4

Tateinheit bei Mittätern einer Deliktsserie

Strafrecht Abgeändert

BGH 2. Strafsenat Urteil 18.12.2019

Unterbringung in einer Entziehungsanstalt

Symptomatischer Zusammenhang zwischen Hang und Anlasstat …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 18.12.2019 zitiert von 4

Voraussetzungen der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Halle 3. Strafkammer Beschluss 18.12.2019

Ordnungswidrigkeitsgebührenrahmen bei Verkehrsordnungswidrigkeiten

Strafrecht Abgeändert

BGH 1. Strafsenat Beschluss 18.12.2019 zitiert von 2

Eigennützige Handlung bei Betäubungsmittelgeschäften

Entlohnung durch Übergabe von Eigenbedarfsmengen

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 18.12.2019

Beschleunigungsgebot in umfangreichen Haftsachen

Strafrecht Abgeändert

OLG Celle Beschluss 18.12.2019 LS zitiert von 1

Angesichts des erhöhten Unrechtsgehalts und der Gefährlichkeit einer Ordnungswidrigkeit nach § 24a Abs. 2 …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Kassel 11. Große Strafkammer Urteil 18.12.2019

Verurteilung wegen Körperverletzung unter Einbeziehung der Einzelstrafen aus dem Urteil des Amtsgerichts …

Strafrecht

BGH 1. Strafsenat Beschluss 18.12.2019

Betrug: Berechnung des Vermögensschadens bei Umschuldung eines Darlehens

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 18.12.2019

Abgabe geringer Betäubungsmittelmengen an Minderjährige

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 18.12.2019 zitiert von 3

Abgrenzung Selbstgeldwäsche von Beteiligung am Betrug in Zusammenhang mit dem Handel von Bitcoins

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Bochum 2. Strafkammer Urteil 17.12.2019

Verurteilung wegen gefährlicher Körperverletzung in 33 Fällen jeweils in Tateinheit mit unerlaubter Ausübung …

Strafrecht

LG Bonn 1. große Strafkammer Urteil 17.12.2019

Verurteilung wegen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge in fünf Fällen

Strafrecht

BGH 1. Strafsenat Urteil 17.12.2019 zitiert von 1

Betrug: Täuschung durch Äußerung zur zukünftigen Unternehmensentwicklung

Täuschung über Wert der Unternehmensbeteiligung · Abgrenzung von aktiver konkludenter Täuschung und Täuschung …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 17.12.2019

Lückenhafte Beweiswürdigung bei fehlender Auseinandersetzung mit der Wahrnehmungs- und Erinnerungsfähigkeit …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Naumburg 1. Strafsenat Beschluss 17.12.2019 LS zitiert von 1

Zumutbarkeit von Weisung zur Unterlassung von Rauschmittelkonsum

Strafrecht Aufgehoben

BGH 2. Strafsenat Beschluss 17.12.2019 zitiert von 2

Beweisverwertung im Strafverfahren

Gestattung der Verwertung einer früheren polizeilichen …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 17.12.2019 zitiert von 1

Inbrandsetzungsvorsatz bei Kenntnis von brandgefährdeter Treppenanlage und …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 1. Strafsenat Urteil 17.12.2019 zitiert von 9

Anforderungen an den Vorsatz hinsichtlich einer nicht geringen Menge Betäubungsmittel

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 17.12.2019 zitiert von 4

Nachträgliche Korrektur des Rücktrittshorizonts

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen