Strafrecht – Entscheidungen 2021 – Seite 28

BGH 5. Strafsenat Urteil 17.03.2021 zitiert von 6

Strafverfahren: Eingeschränkte Überprüfung der Strafzumessung durch das Revisionsgericht

Vermengung von Gesichtspunkten der Strafzumessung und …

Strafrecht Revision verworfen

BGH 5. Strafsenat Beschluss 17.03.2021 zitiert von 1

Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt

Nachträgliche Gesamtstrafenbildung

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 17.03.2021 zitiert von 2

Ablehnung von Beweisanträgen im Strafverfahren

Antrag auf Herstellung und eventueller Verwertung von … · Stellung eines Antrags auf Zeugenvernehmung "vorsorglich"

Strafrecht Revision verworfen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 17.03.2021

Strafverurteilung wegen unerlaubter Einfuhr von Betäubungsmitteln

Voraussetzungen der Mittäterschaft · Darlegung einer verfahrensbeendenden Absprache mit einem …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 17.03.2021 zitiert von 2

Sicherungsverfahren: Widersprüchliche Beurteilung der Schuldfähigkeit eines an chronifizierter …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Brandenburg 1. Strafsenat Urteil 17.03.2021

Das Amtsgericht Brandenburg an der Havel verurteilte den mehrfach vorbestraften Angeklagten am 16. Dezember …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Landshut Urteil 17.03.2021

Verurteilung wegen Vergewaltigung in Tateinheit mit vorsätzlicher Körperverletzung

Strafrecht

BGH 2. Strafsenat Beschluss 17.03.2021 zitiert von 2

Mord: Bedingter Tötungsvorsatz und mittäterschaftliche Begehungsweise

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 17.03.2021 zitiert von 1

Misshandlung von Schutzbefohlenen

Unterlassen von Schutzmaßnahmen gegenüber dem anderen … · Tatbestand des Quälens und rohen Misshandelns

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 5. Strafsenat Urteil 17.03.2021 zitiert von 5

Strafverfahren: Inhalt der Kognitionspflicht

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Karlsruhe 1. Strafsenat Beschluss 17.03.2021 LS zitiert von 2

Anordnung der Aussetzung des Strafrestes einer lebenslangen Freiheitsstrafe zur Bewährung unter Bestimmung …

Gerichtliche Anordnung eines Vollzuglockerungsprogramms

Strafrecht Aufgehoben

LG Limburg a.d. Lahn 2. Schwurgericht Urteil 17.03.2021

Verurteilung wegen gefährlichen Körperverletzung

Strafrecht

AG Ratingen Strafabteilung Beschluss 17.03.2021

Der Antrag von Rechtsanwalt N auf Beiordnung als Pflichtverteidiger im Vollstreckungsverfahren wird …

Strafrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Karlsruhe 2. Strafsenat Beschluss 17.03.2021 LS

Straßenverkehrsgefährdung bei direktem Wechsel von der Beschleunigungsspur auf die linke Überholspur einer …

Strafrecht Revision verworfen

KG 5. Strafsenat Beschluss 16.03.2021 LS

Melderechtliche Erfassung eines Gefangenen am Standort der Justizvollzugsanstalt

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Zweibrücken 1. Strafsenat Beschluss 16.03.2021 LS

Rechtsmissbrauch durch eine Vielzahl von Anträgen

Strafrecht

OLG Dresden Beschluss 16.03.2021

Mit Beschluss vorn 24. Juli 2019 wurde der Beschwerdeführer als Nebenkläger zu einem Verfahren zugelassen …

Strafrecht

LG Krefeld 1. große Strafkammer Urteil 16.03.2021

Verurteilung wegen Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge in Tateinheit mit Beihilfe zum …

Strafrecht

AG Potsdam Urteil 16.03.2021

Dem Betroffenen wird vorgeworfen, im Zeitraum vom 01.01.2015 bis 30.06 2015 seinen Arbeitnehmer … den …

Strafrecht

AG Hamburg Urteil 16.03.2021

Verwerfung eines Einspruchs gegen Strafbefehl bei Nichterscheinen zur Hauptverhandlung und vorgeschobenen …

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

LG Duisburg Beschluss 16.03.2021

Gegen den Betroffenen wurde am 23.11.2020 von der Stadt Oberhausen ein Bußgeldbescheid wegen Überschreitens …

Strafrecht Beschwerde verworfen

BGH 5. Strafsenat Beschluss 16.03.2021 zitiert von 7

Beweisantrag in Strafsachen

Ablehnung eines aufs Geratewohl in Blaue hinein gestellten …

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

OLG Oldenburg Beschluss 16.03.2021 zitiert von 4

Der Betroffene ist wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung zu einer Geldbuße verurteilt worden

Strafrecht

OLG Naumburg 1. Strafsenat Beschluss 16.03.2021

Strafverfahren: Eingeschränkte Bewilligung von Prozesskostenhilfe für den Nebenkläger

Strafrecht

LG Deggendorf Urteil 16.03.2021

Verurteilung wegen Mordes

Strafrecht

OLG Hamm 1. Strafsenat Beschluss 15.03.2021 LS

Eine fortdauernde ungünstige Kriminalprognose ist nur insoweit von Bedeutung für die Ermessenentscheidung …

Strafrecht Aufgehoben

LG Kleve die 1. große Strafkammer des Landgerichts Kleve Urteil 15.03.2021

Verurteilung wegen besonders schweren Raubes

Strafrecht

OLG Hamm 1. Strafsenat Beschluss 15.03.2021 LS

Der Senat schließt sich der Auffassung an, dass die Dreijahresfrist gemäß § 111i Abs. 5 StPO a.F. für einen …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Hamm 1. Strafsenat Beschluss 15.03.2021 LS

Der Senat hält an seiner Auffassung fest, dass die Ablehnung eines Gnadenerweises durch den Träger des …

Strafrecht

OLG Köln 2. Strafsenat Beschluss 15.03.2021 zitiert von 5

Die Generalstaatsanwaltschaft hat dem Senat mit Verfügung vom 08.03.2021 die Akten mit dem Antrag vorgelegt …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

AG Weimar Urteil 15.03.2021

Am 04.04.2020, einem Samstag, hielt sich der Betroffene gegen 13:15 Uhr auf einem von ihm gepachteten …

Strafrecht

BGH 5. Strafsenat Urteil 15.03.2021 zitiert von 5

Strafbares Einschleusen von Ausländern

Grundtatbestand und Qualifikation eines lebensgefährdenden …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Oldenburg Beschluss 15.03.2021 LS zitiert von 1

Das Ansammlungsverbot gemäß § 2 Abs. 3 Satz 2 der Nds.

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

KG 4. Strafsenat Beschluss 12.03.2021 LS zitiert von 1

Nachträgliche Vermögensabschöpfung im selbständigen Einziehungsverfahren bei ablehnender …

Strafrecht Beschwerde verworfen

LG Stuttgart 18. Große Strafkammer Beschluss 12.03.2021 LS zitiert von 1

Entziehung der Fahrerlaubnis bei alkoholisierter Fahrt mit E-Scooter

Strafrecht

LG Köln 2. große Strafkammer Urteil 12.03.2021

Verurteilung wegen sexuellen Missbrauchs eines Kindes in Tateinheit mit versuchtem sexuellen Übergriff

Strafrecht

LG Flensburg 1. Große Strafkammer Urteil 11.03.2021

Strafschärfende Berücksichtigung des auf die versuchte Straftat gerichteten Vorsatzes nach Rücktritt

Strafrecht

OLG Jena 1. Strafsenat Beschluss 11.03.2021 LS

Terminsgebühr für die Teilnahme des Rechtsbeistands im Auslieferungsverfahren an einem Anhörungstermin vor …

Strafrecht Abgeändert

BGH 1. Strafsenat Beschluss 11.03.2021 zitiert von 2

Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln

Strafschärfende Berücksichtigung des Gelangens der Drogen …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 3. Strafsenat Urteil 11.03.2021 zitiert von 7

Strafverfahren wegen einen Mordes

Anforderungen an die Urteilsbegründung bei Freispruch in …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 11.03.2021 zitiert von 6

Steuerstrafverfahren: Schätzung der Besteuerungsgrundlagen

Beweiswürdigung zum Rohgewinnaufschlagsatz

Strafrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 3. Strafsenat Beschluss 11.03.2021

Strafvollzug: Festlegung der Höchtszahl von Abonnements und im Haftraum aufbewahrter Zeitschriften

Strafrecht Aufgehoben

BGH 1. Strafsenat Beschluss 11.03.2021 zitiert von 1

Revision in Strafsachen

Aufhebung des Gesamtstrafenurteils wegen Sportdopings …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 11.03.2021 zitiert von 1

Strafverfahren: Hemmung der Fristen für die Unterbrechung der Hauptverhandlung wegen coronabedingten …

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

BGH 3. Strafsenat Urteil 11.03.2021 zitiert von 16

Heimtückemord: Gesamtwürdigung gewichtiger Indizien

maßgeblicher Zeitpunkt für das Vorliegen der Arg- und …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 11.03.2021

Verurteilung wegen eines Verstoßes gegen das Zusammenkunfts- und Ansammlungsverbot gem. §§ 16 Abs. 3 Nr. 2

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Dresden 10.03.2021 LS

Wegen Maßnahmen, die in Vollziehung des Vermögensarrests getroffen sind, ist das Rechtsmittel der weiteren …

Strafrecht

BGH 3. Strafsenat Beschluss 10.03.2021 zitiert von 2

Versuchte Brandstiftung mit Todesfolge

Versuch der Inbrandsetzung eines von Menschen bewohnten … · Konkurrenzverhältnis zu versuchter schwerer Brandstiftung …

Strafrecht Abgeändert

LG Aachen 3. große Jugendkammer des Landgerichts Aachen Urteil 10.03.2021

Verurteilung wegen gefährlicher Körperverletzung in zwei Fällen sowie wegen öffentlichen Verwendens von …

Strafrecht

BGH 1. Strafsenat Beschluss 10.03.2021 zitiert von 1

Bestimmung des Vermögensschadens eines Betrugs und des Umfangs einer Steuerhinterziehung

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen