Parallelentscheidung
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verfassungsrecht – Entscheidungen 2020
882 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Verfassungsrecht aus dem Jahr 2020 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
882 Entscheidungen
Parallelentscheidung
Verfassungsrecht
verfassungsrechtliche Bedenken gegen Abänderung einer … · Folgenabwägung
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Nachträgliche Bekanntgabe der Begründung gem § 32 Abs 5 S 2 … · teils Unzulässigkeit der Eilanträge mangels Darlegung … · iÜ Folgenabwägung
Verfassungsrecht
Bekanntgabe der Entscheidung ohne Begründung gem § 32 Abs 5 …
Verfassungsrecht
gesonderte Mitteilung der Begründung gem § 32 Abs 5 S 2 … · Unzulässigkeit der Anträge teils wegen Subsidiarität einer …
Verfassungsrecht
Subsidiarität gegenüber fachgerichtlichem Rechtsschutz
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht
hier: unterbliebene Anhörung der Gegenseite zu …
Verfassungsrecht Grundrechtsverletzung festgestellt
schwere Nachteile iSd § 32 Abs 1 BVerfGG durch Verzögerung …
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht
Ablehnung eines nicht hinreichend begründeten … · Substantiierungsanforderungen umfassen Darlegungen zur …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht
Verletzung des Grundrechts des Beschuldigten aus Art 2 Abs … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verfassungsrecht
hier: Verweigerung des Bundesinnenministeriums, gegenüber … · Antrag im Organstreitverfahren unbegründet · keine Verletzung von Art 44 Abs 1 S 1 GG · Sondervotum
Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verfassungsrecht
VerfGH Weimar: Thüringer Verordnung über die Härtefallkommission (juris: HärtefKV TH 2005) mit dem …
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht Wahlprüfungsbeschwerde verworfen
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verfassungsrecht Anträge zurückgewiesen
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Gegenvorstellung zurückgewiesen
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
verfassungsrechtliche Bedenken bzgl der Versagung von …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht Gegenvorstellung zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verengung des gesetzgeberischen Gestaltungsspielraums auf …
Verfassungsrecht Wahlprüfungsbeschwerde verworfen
Verfassungsrecht
Verfassungsbeschwerde allerdings mangels hinreichender …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Prozessstandschaft zur Geltendmachung des Anspruchs eines … · mangelnde Grundrechtsfähigkeit des Landkreises · Art 6 Abs 2 S 2 GG vermittelt kein materielles …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Gegenvorstellung zurückgewiesen
Verwerfung offensichtlich unzulässiger Ablehnungsgesuche
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen