Verwaltungsrecht – Entscheidungen 2001 – Seite 22

OVG Niedersachsen Urteil 25.06.2001

Die Kläger, die Eigentümer des mit einem mehrgeschossigen Wohnhaus bebauten Grundstücks R. 11 sind, wenden …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Niedersachsen Urteil 25.06.2001 LS zitiert von 3

Dem Trennungsgrundsatz des § 50 BImSchG kommt als Element geordneter städtebaulicher Entwicklung insbesondere …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.06.2001

Der Antrag auf Zulassung der Beschwerde ist abzulehnen, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe nicht …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 25.06.2001 LS zitiert von 3

Die Gemeinde ist nicht genötigt, eine Fläche für Windenergieanlagen, die im Regionalen Raumordnungsprogramm …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 25.06.2001 zitiert von 5

Die Kläger bewohnen die 81,25 m² große Wohnung im 3. Obergeschoss Mitte des Hauses K. S. 66 in L.

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 25.06.2001 zitiert von 34

Der geltend gemachte Zulassungsgrund ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit der angefochtenen Entscheidung (§ …

Verwaltungsrecht

VG Münster Urteil 22.06.2001

Ob die Klägerin verpflichtet ist, für das Jahr 1991 rückständige Beträge der Ausgleichsabgabe nach dem …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 22.06.2001 zitiert von 1

Die Klägerin ist Eigentümerin des Grundstücks G1

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 22.06.2001 zitiert von 14

Aus den im Zulassungsantrag dargelegten Gründen ergeben sich weder der behauptete Verfahrensfehler (§ 124 …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Urteil 22.06.2001 zitiert von 3

Der Kläger wendet sich gegen die Heranziehung zu Abfallentsorgungsgebühren

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Aachen Urteil 22.06.2001 zitiert von 3

Der Kläger wendet sich gegen die Heranziehung zu Abfallentsorgungsgebühren

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 22.06.2001 LS zitiert von 3

Der Umstand, dass im Bebauungsplan entsprechend dem Auftrag aus Art. 14 Abs. 1 Satz 2 GG der Inhalt des …

Verwaltungsrecht

VG Frankfurt am Main 15. Kammer Urteil 22.06.2001 LS

Abschiebungshindernis: Verschlimmerung einer Krankheit

Verwaltungsrecht

VG Aachen Urteil 22.06.2001 zitiert von 3

Die Klägerin wendet sich gegen die Heranziehung zu Abfallentsorgungsgebühren

Verwaltungsrecht

VG Braunschweig Urteil 21.06.2001 LS zitiert von 1

Unsubstantiierter Beweisantrag zur Ergänzung eines Sachverständigengutachtens (Kulturforum).

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VGH Hessen 8. Senat Urteil 21.06.2001

Kautionsverfall wegen Fristversäumung

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 21.06.2001 zitiert von 1

Tatbestand Der Kläger verbreitet im Internet die so genannte "Zundelsite", eine Artikelsammlung über den …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 21.06.2001

Die Verfahrensbeteiligten streiten darüber, ob dem Antragsteller ein Mitbestimmungsrecht zusteht, wenn …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.06.2001 zitiert von 2

Der allein geltend gemachte Zulassungsgrund ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit der angefochtenen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.06.2001

Die Beschwerde hat Erfolg, weil die im erstinstanzlichen Verfahren vertretene Rechtsauffassung des …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Braunschweig Beschluss 21.06.2001 LS

Zur Schulpflicht bei dem Besuch einer Sonderschule im benachbarten Bundesland.

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.06.2001

Im Nachgang zur Eingliederung des Dezernats 32 in das Dezernat 31 beabsichtigte der Beteiligte den bisherigen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Braunschweig Urteil 21.06.2001 LS zitiert von 1

Ein Wiedereinreiseverbot für Staatenlose oder nicht als Staatsangehörige registrierte Kurden aus Syrien macht …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 20.06.2001 zitiert von 15

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Hilfe zur Pflege für den Zeitraum vom 10. Mai 1992 bis 31. …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Köln Urteil 20.06.2001

Die Klägerin beabsichtigt, das Arzneimittel K. , für das zugunsten der Firma D. G. , Q. in Italien eine …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Aachen Urteil 20.06.2001 zitiert von 3

Die Klägerin wendet sich gegen die Heranziehung zu Abfallentsorgungsgebühren

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.06.2001

Das Prozesskostenhilfeverfahren ist einzustellen, nachdem die Klägerin den Antrag auf Bewilligung von …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 20.06.2001 zitiert von 1

Der Kläger handelt seit Mitte der 80er-Jahre mit chinesischen Heilkräutern

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 20.06.2001 zitiert von 11

Die am 12. Mai 1997 geborene Tochter der Klägerin, E. M. , wurde in der Zeit vom 1. Oktober 1998 bis zum 30. …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Niedersachsen Urteil 20.06.2001 LS zitiert von 3

Schulunterricht nach reformierter Rechtschreibung ist im Jahre 2001 zulässig.

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.06.2001

Der Rechtssache kommt die allein geltend gemachte grundsätzliche Bedeutung (§ 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylVfG) nicht …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Arnsberg Beschluss 20.06.2001

Der Antrag ist nach § 80 Abs. 5 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) zulässig

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 19.06.2001

Der Antrag, die Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichtes zuzulassen, bleibt ohne Erfolg; die …

Verwaltungsrecht

VG Kassel 2. Kammer Beschluss 19.06.2001

Dem Antragsteller wurde am 16.04.1996 die Fahrerlaubnis der Klasse 5 erteilt

Verwaltungsrecht

VG Lüneburg Beschluss 19.06.2001

Der Antragsteller begehrt im Wege der einstweiligen Anordnung Jugendhilfe für den von ihm angestrebten …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 19.06.2001

Die Antragsteller wenden sich mit ihrem Normenkontrollantrag gegen die Satzung der Antragsgegnerin über die …

Verwaltungsrecht Für nichtig erklärt

VG Minden Urteil 19.06.2001

M. F. erteilte dem damaligen Bauherrn I2

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.06.2001

Der Kläger hat keinen Zulassungsgrund gemäß § 78 Abs. 3 und Abs. 4 Satz 4 AsylVfG dargelegt

Verwaltungsrecht

VG Frankfurt am Main 4. Kammer Urteil 18.06.2001 LS

Nichtige Vertragsklausel in öffentlich-rechtlichem Vertrag:

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 18.06.2001 zitiert von 8

Der Kläger betreibt ein Restaurant im Amtsbezirk des Beklagten

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 18.06.2001

Der Antragsteller wendet sich gegen den Bebauungsplan H. 254 - M. - der Antragsgegnerin

Verwaltungsrecht

VG Gießen 8. Kammer Beschluss 18.06.2001 LS zitiert von 2

Haftungsbescheid: Widerspruch

keine aufschiebende Wirkung · zur Pflichtverletzung

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.06.2001 zitiert von 4

Anders als der Antragsgegner geltend macht, zeigt er keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.06.2001

Es kommt nicht darauf an, ob die Kläger, die in wechselnden Formulierungen die "besondere" bzw. "allgemeine" …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 15.06.2001

Dabei kann dahinstehen, ob dies für die weiteren Familienmitglieder des Antragstellers bereits daraus …

Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt

VG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 15.06.2001

Der nach § 123 Abs. 1 Satz 2 VwGO zulässige Antrag des Antragstellers, die Antragsgegnerin im Wege der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.06.2001 zitiert von 6

Die im Hinblick auf die unsichere Prognose der Erfolgsaussicht des Rechtsmittels gemäß § 146 Abs. 4 i.V.m

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Lüneburg Beschluss 15.06.2001

Die Antragsteller begehren im Wege der einstweiligen Anordnung die Verpflichtung des Antragsgegners, ihnen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.06.2001 zitiert von 3

Dem Antrag der Klägerin, gemäß § 162 Abs. 2 Satz 2 VwGO die Zuziehung eines Bevollmächtigten für das …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Köln Urteil 15.06.2001

Bis zum 31.10.1996 bezogen die Kinder Melanie und Michel G. zusammen mit ihrer Mutter und weiteren …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen