Verwaltungsrecht – Entscheidungen 2006 – Seite 15

VG Aachen Beschluss 09.11.2006

Der gemäß § 80 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) gestellte Antrag auf Anordnung der aufschiebenden …

Verwaltungsrecht

VG Sigmaringen Urteil 09.11.2006

Die Klägerin begehrt einen Bauvorbescheid über die planungsrechtliche Zulässigkeit eines Lebensmittelmarktes …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 09.11.2006

Die am 29. März 1946 in T. , Gebiet Q. , geborene Klägerin ist kasachische Staatsangehörige und wohnt heute …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Sigmaringen Beschluss 09.11.2006 zitiert von 2

Der Antrag, mit welchem die Antragstellerin (sachdienlich verstanden) die Anordnung der aufschiebenden …

Verwaltungsrecht

VG Karlsruhe Urteil 09.11.2006 zitiert von 7

Mit der Klage wendet sich der Kläger zuletzt gegen seine Ausweisung

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Sigmaringen Urteil 09.11.2006 zitiert von 5

Die Klägerin begehrt Sonderzahlungen nach dem Landessonderzahlungsgesetz

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.11.2006

Aus der Antragsbegründung ergeben sich keine den Antragstellern drohenden schweren Nachteile oder andere …

Verwaltungsrecht

VG Frankfurt am Main 3. Kammer Beschluss 09.11.2006 LS

Gefährdungslage von nach Afghanistan zurückkehrenden Flüchtlingen.

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 09.11.2006 LS zitiert von 4

Einführung einer Altersgrenze für flugmedizinische Sachverständige durch Rechtsverordnung.

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 09.11.2006 zitiert von 11

Der Kläger ist seit dem Wintersemester (WS) 1992/93 an der Universität T. eingeschrieben

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 09.11.2006 zitiert von 1

Die Beigeladene plant die Errichtung einer privaten Seniorenresidenz im Osten von N1 nördlich der dortigen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 09.11.2006

Die Klägerin ist ein Unternehmen des C. Konzerns in der Rechtsform der OHG

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.11.2006 zitiert von 12

Entgegen der Annahme des Antragstellers genügt die Begründung der Anordnung der sofortigen Vollziehung in der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.11.2006

Jedenfalls die die Entscheidung selbständig tragende Feststellung des Verwaltungsgerichtes, die Erteilung …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 09.11.2006

Die Kläger sind Eigentümer des mit einem Einfamilienhaus bebauten Grundstücks L-Straße 11 in H1

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Mainz Urteil 09.11.2006

Der Kläger begehrt die Gewährung einer Umstrukturierungsbeihilfe

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Niedersachsen Beschluss 09.11.2006 LS zitiert von 3

Die Aufrechnung mit einer durch Aufhebungs- und Rückforderungsbescheid begründeten Gegenforderung stellt eine …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 09.11.2006 zitiert von 27

Der Kläger ist Geschäftsführer der N. GmbH, die Mitglied der Beklagten ist

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 09.11.2006

Der Kläger und seine Frau L, die die Ehescheidung betreiben, sind die Eltern der Kinder L1 und L2, die im …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 09.11.2006 zitiert von 15

Die Beigeladene ist als kommunales Wasserversorgungsunternehmen für die Stadt H. und die benachbarte Gemeinde …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Osnabrück Urteil 09.11.2006

Der Kläger, der Inhaber eines Jagdscheines für das Jahr 2004 war, nahm am 03.11.2004 an einer Treibjagd teil

Verwaltungsrecht

VG Mainz Urteil 09.11.2006

Der Kläger wendet sich gegen die Zustimmung des Landesamtes für Soziales, Jugend und Versorgung …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 09.11.2006 LS zitiert von 1

Zur Auslegung des Begriffs "wichtiger Grund" für ein 4. Urlaubssemester

Verwaltungsrecht

VG Saarland Beschluss 09.11.2006

Die von der Urkundsbeamtin im Beschluss vom 03.08.2006 vorgenommene Berechnung des an den …

Verwaltungsrecht Erinnerung zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 08.11.2006 LS

Ein Kontingentflüchtling mit usbekischer Rechtsanwaltszulassung kann nicht zur Eignungsprüfung nach § 16 des …

Verwaltungsrecht

VG Trier Urteil 08.11.2006

Die Klägerin begehrt von dem Beklagten die Erteilung einer naturschutzrechtlichen Befreiung zum Abbau von …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Stuttgart Urteil 08.11.2006 zitiert von 1

Der Kläger wurde am ....1974 in Moskau geboren

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Stuttgart Urteil 08.11.2006 zitiert von 4

Die Kläger wehren sich gegen den Bescheid vom 09.09.2005, mit dem das Regierungspräsidium Stuttgart dem …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Münster Beschluss 08.11.2006

Das öffentliche Interesse an der sofortigen Vollziehbarkeit des angefochtenen Nutzungsverbotes wiegt schwerer …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 08.11.2006

Die geborene Klägerin ist türkische Staatsangehörige und war Inhaberin der Fahrerlaubnis der Klasse 3

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 08.11.2006

Der Kläger steht als Kriminaloberkommissar im Dienst des beklagten Landes

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 08.11.2006

Sein Interesse, von der Vollziehung der mit seinem Widerspruch angefochtenen Versagung der Verlängerung der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Minden Beschluss 08.11.2006

Denn die Antragsschrift entspricht nicht den Anforderungen, die § 82 Abs. 1 VwGO an die Zulässigkeit einer …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.11.2006 zitiert von 27

Die angefochtene Widerrufsverfügung vom 20. Juli 2006 wird sich bei Überprüfung im Hauptsacheverfahren mit …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Trier Urteil 08.11.2006

Der Kläger zu 1), srilankischer Staatsangehöriger tamilischer Volkszugehörigkeit, ist im Mai 1996 nach …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 08.11.2006 LS

Regelmäßiger Konsum von Cannabis und Fahreignung.

Verwaltungsrecht

VG Minden Urteil 08.11.2006 zitiert von 1

Die Klägerin ist im Jahr 1931, ihr Ehemann im Jahr 1923 in der autonomen Wolgarepublik geboren

Verwaltungsrecht

VG Minden 8. Kammer Urteil 08.11.2006

Die 1935 geborene Klägerin ist angabegemäß Tochter eines deutschen Volkszugehörigen

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Darmstadt 2. Kammer Urteil 08.11.2006 LS zitiert von 1

Eine nach § 12 Abs. 3 HLPG einer Gemeinde erteilte Abweichungsgenehmigung von den Festsetzungen des …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Stuttgart Urteil 08.11.2006

Der Kläger ist Polizeibeamter im Dienst des Beklagten und hat Anspruch auf Heilfürsorge

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VGH Hessen 6. Senat Urteil 08.11.2006 LS zitiert von 5

(Kosten, Gebühren und Auslagen im Sinne des § 80 Abs 1 VwVG HE

Verjährung von Ersatzvornahmekosten zur Sanierung von …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 08.11.2006

Die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs der Klage gegen die Ordnungsverfügung gemäß …

Verwaltungsrecht

VG Frankfurt am Main 1. Kammer Urteil 08.11.2006 LS

Beurteilung einer schwerwiegenden Menschenrechtsverletzung bei einem vietnamesischen Kind nach der …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Kassel 6. Kammer Urteil 08.11.2006 LS

Spielapparatesteuer: Ersetzungssatzung

Rückwirkung · Bruttokassemaßstab · Fristsetzungsbefugnis

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 08.11.2006 LS zitiert von 5

Beamte mit mehr als zwei Kindern haben aufgrund der Vollstreckungsanordnung des Bundesverfassungsgerichts im …

Verwaltungsrecht

VG Braunschweig Beschluss 08.11.2006 LS

Die Beschränkung eines Prüfer auf zwei Musterberechtigungen für turbinen- oder turbopropellergetriebene …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.11.2006 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat seine klageabweisende Entscheidung im Wesentlichen damit begründet, die indizierte …

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 6. Senat Urteil 08.11.2006 LS

Rücknahme der Zulassung zum zollermäßigten Import

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 07.11.2006

Im gerichtlichen Klageverfahren ist der Streitwert nach der sich aus dem Antrag des Klägers für ihn …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 07.11.2006 zitiert von 4

Die zulässige, namentlich fristgerecht erhobene und rechtzeitig den Anforderungen des § 146 Abs. 4 Satz 3 …

Verwaltungsrecht Abgeändert