Verwaltungsrecht – Entscheidungen 2006 – Seite 53

VG Frankfurt am Main 1. Kammer Urteil 31.05.2006 LS

Zuwendung in Form eines Zuschusses zur Unternehmensberatung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Frankfurt am Main 1. Kammer Urteil 31.05.2006

Erteilung von Aufenthaltserlaubnissen für seit längerer Zeit in Deutschland lebende Angehörige der Ashkali.

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 31.05.2006 LS zitiert von 9

Setzt ein Bebauungsplan in einer Nordseeinselgemeinde ein sonstiges Sondergebiet mit der textlichen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.05.2006

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit …

Verwaltungsrecht

OVG Saarland Beschluss 31.05.2006 zitiert von 2

Dem Antrag auf Gewährung von Prozesskostenhilfe kann nicht entsprochen werden, da das eingelegte Rechtsmittel …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Arnsberg Urteil 31.05.2006 zitiert von 1

Die am 24. November 1954 geborene Klägerin stand bis zu ihrer vorzeitigen Versetzung in den Ruhestand wegen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Frankfurt am Main 9. Kammer Urteil 30.05.2006 LS

Folgen unterbliebener Belehrung bei Beantragung von Altersteilzeit

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 30.05.2006

Die am 00.0.1968 in Andimeshk geborene Klägerin ist iranische Staatsangehörige muslimischen Glaubens und …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Lüneburg Urteil 30.05.2006 zitiert von 2

Die Klägerin begehrt die Verpflichtung des Beklagten, sie schultäglich zur Ita-Wegmann-Schule in Benefeld und …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Beschluss 30.05.2006 zitiert von 1

Im Falle der sofortigen Vollziehung des Verwaltungsaktes nach § 80 Abs. 2 der Verwaltungsgerichtsordnung …

Verwaltungsrecht

VG Göttingen Urteil 30.05.2006 LS

§ 53 Abs. 5 Satz 2 BeamtVG in der Fassung des am 1.1.2002 in Kraft getretenen Art. 1 Nr. 35 Buchstabe c des …

Verwaltungsrecht

VG Saarland Urteil 30.05.2006 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt Hinterbliebenenrente von der Beklagten

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Münster Beschluss 30.05.2006

Die im vorliegenden Verfahren durchzuführende Interessenabwägung führt zu dem Ergebnis, dass das öffentliche …

Verwaltungsrecht

VG Minden Urteil 30.05.2006

Mit Bescheid vom 00.00.00 zog der Beklagte die Klägerin, Inhaberin einer ambulanten Pflegeeinrichtung, für …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 30.05.2006 LS zitiert von 3

Die Rspr. des BVerwG v. 3.8.2004 -(1 C 29.02 -- BVerwGE 121, 315 = InfAuslR 2005, 26 [BVerwG 03.08.2004 - 1 C …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 30.05.2006

Nach den Feststellungen in dem angefochtenen Beschluss, auf den zur weiteren Sachdarstellung Bezug genommen …

Verwaltungsrecht

VG Lüneburg Urteil 30.05.2006 zitiert von 5

Der Kläger wendet sich gegen die Rückforderung von Zuwendungen im Rahmen der Agrarförderung für die Jahre …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Beschluss 30.05.2006

Im Falle der sofortigen Vollziehung des Verwaltungsaktes nach § 80 Abs. 2 der Verwaltungsgerichtsordnung …

Verwaltungsrecht

VG Lüneburg Urteil 30.05.2006 LS

Allein die Tatsache, dass ein öffentlicher Jugendhilfeträger im Kompetenzkonflikt mit einem anderen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Disziplinarsenat Urteil 30.05.2006

Der am 07. November 19.. in X geborene und dort aufgewachsene Beamte trat nach dem Abschluss der höheren …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 29.05.2006 zitiert von 1

Das öffentliche Interesse an der sofortigen Vollziehung der Untersagungsverfügung und ihrer alsbaldigen …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Urteil 29.05.2006 zitiert von 5

Der Kläger ist seit August 1999 Halter des am 1. Dezember 1998 geborenen American Staffordshire Terrier …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.05.2006 zitiert von 3

Die Klägerin begehrt die Verlängerung der Zulassung (sog. Nachzulassung) für ihr Arzneimittel mit der …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 29.05.2006 zitiert von 30

Das öffentliche Interesse an der sofortigen Vollziehung der Untersagungsverfügung und ihrer alsbaldigen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.05.2006

Die Rechtssache hat entgegen der Auffassung der Beklagten keine grundsätzliche Bedeutung im Sinne des § 78 …

Verwaltungsrecht

VG Darmstadt 4. Kammer Beschluss 29.05.2006

Heranziehung zu einem Straßenbeitrag für den Ausbau einer Straße.

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.05.2006 zitiert von 5

Sie hat als Rechtsnachfolgerin ihres verstorbenen Ehemannes – des früheren Beigeladenen zu 4. – den …

Verwaltungsrecht

VG Arnsberg Urteil 29.05.2006

Der Kläger, ein im Jahre 1956 geborener Kurde aus der Türkei, wendet sich gegen den Widerruf seiner …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Saarland Beschluss 29.05.2006 zitiert von 2

Dem Antrag des im Jahre 2002 in die Bundesrepublik Deutschland eingereisten Klägers, der Staatsangehöriger …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

VG Karlsruhe Beschluss 29.05.2006 zitiert von 2

Einem Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung seiner Klage - eine Wiederherstellung der …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 29.05.2006

Das öffentliche Interesse an der sofortigen Vollziehung der Untersagungsverfügung und ihrer alsbaldigen …

Verwaltungsrecht

OVG Saarland Beschluss 26.05.2006 zitiert von 1

Durch Urteil vom 4.5.2005 hat das Verwaltungsgericht die Klage des Klägers, eines serbisch-montenegrinischen …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Saarland Beschluss 26.05.2006

Die Klägerin, die im Verwaltungs- und im erstinstanzlichen Verfahren unter Vorlage entsprechender ärztlicher …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Saarland Beschluss 26.05.2006 zitiert von 3

Mit Schreiben vom 22.08.2003, eingegangen am 28.08.2003, beantragte die Rechtsvorgängerin der Beigeladenen …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 26.05.2006

Die in Verfahren nach § 80 Abs. 5 VwGO vorzunehmende Interessenabwägung fällt zugunsten des Antragstellers aus

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 26.05.2006 LS zitiert von 3

Eine Gehwegüberfahrt kann bei funktionaler Betrachtungsweise zur Grundstückszufahrt im straßenrechtlichen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 26.05.2006

Die Einwände der Klägerinnen mit Schriftsatz vom 13. April 2006 gegen den Streitwertbeschluss des Senats vom …

Verwaltungsrecht Gegenvorstellung zurückgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 26.05.2006

Der Kläger hatte unter dem 5. Mai 2003 bei dem Bürgermeister der Stadt I die Erteilung der Baugenehmigung für …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Minden Beschluss 26.05.2006 zitiert von 2

Rechtsschutz gegen die Anordnung des Sofortvollzugs der Ordnungsverfügung ist gemäß § 80 Abs. 5 VwGO zu …

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Urteil 26.05.2006 zitiert von 1

Der Kläger wendet sich gegen die Wahl des Beigeladenen zu 1 in den Gemeinderat der Beigeladenen zu 2

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Minden Beschluss 26.05.2006 zitiert von 2

Rechtsschutz gegen die Anordnung des Sofortvollzugs der Ordnungsverfügung ist gemäß § 80 Abs. 5 VwGO zu …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 26.05.2006

Die vom Antragsteller bis zum Ablauf der Begründungsfrist (16. März 2006) dargelegten Gründe - nur diese hat …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 24.05.2006 zitiert von 6

Ob der Beklagte der Klägerin gegenüber zum Ersatz des Schadens verpflichtet ist, welcher durch den Verlust …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 24.05.2006

Die allein geltend gemachten ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils (vgl. § 124 …

Verwaltungsrecht

VG Saarland Urteil 24.05.2006 zitiert von 2

Die Kläger wenden sich gegen eine den Beigeladenen erteilte Nachtragsbaugenehmigung zur Aufstockung einer …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Münster Urteil 24.05.2006 zitiert von 4

Der Kläger steht als Polizeioberkommissar im Dienst des beklagten Landes

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.05.2006 zitiert von 15

Aus den in der Beschwerdebegründung dargelegten Gründen, auf die gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO die Prüfung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.05.2006 zitiert von 7

Der Aussetzungsantrag ist begründet

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 24.05.2006

Der am . 1980 in Jaffna geborene Kläger ist srilankischer Staatsangehöriger tamilischer Volkszugehörigkeit

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 24.05.2006

Die Klägerin meldete sich im Januar 1997 als Rundfunkteilnehmerin mit einem Radio- und einem Fernsehgerät bei …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt