Verwaltungsrecht – Entscheidungen 2006 – Seite 6

VGH Baden-Württemberg Beschluss 08.12.2006 zitiert von 1

Mit Recht hat es das Verwaltungsgericht abgelehnt, die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs des …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

VGH Hessen 1. Senat Beschluss 08.12.2006 zitiert von 1

Die Voraussetzungen der vom Beklagten geltend gemachten Zulassungsgründe nach § 124 Abs. 2 Nrn. 1, 2 und 3 …

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 08.12.2006

Der Antragsteller ist Mitglied des Beteiligten zu 2.. Er führte die An- und Abreise zu bzw. von den Sitzungen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 08.12.2006 zitiert von 3

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit eines Erschließungsbeitrages, zu dem der Beklagte den Kläger …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Düsseldorf Urteil 08.12.2006

Die Klägerinnen betreiben in S, I Straße 00, das Ladenlokal M. In diesem Objekt sind 40 Personalcomputer …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 08.12.2006

Der Kläger steht als Berufssoldat (heute) im Range eines Oberstleutnants im Dienst der Beklagten

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Stuttgart Urteil 08.12.2006

Die Klage richtet sich gegen die Rückforderung von Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW 15. Senat Beschluss 08.12.2006 zitiert von 2

OVG NRW – 15 B 2609/06

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 08.12.2006 zitiert von 32

Der Antrag auf Zulassung der Berufung ist abzulehnen, weil die Voraussetzungen für eine Zulassung nach § 124 …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 08.12.2006

Die Antragstellerin hat gemäß § 123 Abs.3 VwGO in Verbindung mit §§ 920 Abs.2, 294 der Zivilprozessordnung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.12.2006

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist unbegründet, weil die beabsichtigte Rechtsverfolgung …

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

VG Gelsenkirchen Urteil 08.12.2006

Die Kläger sind seit März 1995 je zur Hälfte Miteigentümer des Grundstücks °°°-X. -Straße 14 a in P. -F. …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Beschluss 08.12.2006 zitiert von 2

Die Kammer lässt offen, ob der Antrag bereits unzulässig ist, weil der Grundsatz, dass Einzelentscheidungen …

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Urteil 08.12.2006 zitiert von 2

Die Kläger wenden sich gegen den Planfeststellungsbeschluss des Regierungspräsidiums Stuttgart vom 28.07.2005 …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 08.12.2006 zitiert von 4

Der Kläger ist Richter am Amtsgericht in B.

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Arnsberg Gerichtsbescheid 08.12.2006

Die Klägerin begehrt von dem Beklagten die Erstattung der Kosten eines ärztlichen Zeugnisses, das nach § 14 …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 07.12.2006

Dem Antragsteller wird gemäß § 166 VwGO in Verbindung mit § 114, §115 ZPO Prozesskostenhilfe gewährt, da die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.12.2006 zitiert von 3

Die auf die dargelegten Gründe beschränkte Überprüfung der angefochtenen Entscheidung (§ 146 Abs. 4 Satz 6 …

Verwaltungsrecht

VG Frankfurt am Main 1. Kammer Urteil 07.12.2006

Umlagen: Insolvenz börsenorientierter Unternehmen

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Arnsberg Urteil 07.12.2006

Der Kläger steht als Postbetriebsassistent (Besoldungsgruppe A 5 BBesO) im Dienst der Beklagten

Verwaltungsrecht

OVG Saarland Beschluss 07.12.2006 zitiert von 4

Der Antragsteller ist tunesischer Staatsangehöriger, reiste im Oktober 2004 zu Studienzwecken in die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 07.12.2006 zitiert von 7

Die auf die dargelegten Gründe beschränkte Überprüfung der angefochtenen Entscheidung (§ 146 Abs. 4 Satz 6 …

Verwaltungsrecht

OVG Rheinland-Pfalz Urteil 07.12.2006 zitiert von 3

Die Antragstellerin wendet sich als Behörde im Wege der gerichtlichen Normenkontrolle gegen die 2. Änderung …

Verwaltungsrecht

VG Arnsberg Urteil 07.12.2006

Der Kläger steht als Postbetriebsassistent (Besoldungsgruppe A 5 BBesO) im Dienst der Beklagten

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.12.2006 zitiert von 2

Die auf die dargelegten Gründe beschränkte Überprüfung der angefochtenen Entscheidung (§ 146 Abs. 4 Satz 6 …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 07.12.2006

Der Mutterkonzern der Klägerin entwickelte in den Vereinigten Staaten von Amerika im Rahmen seiner …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln 15. Kammer Urteil 07.12.2006

Der Kläger stand bis zu seiner Zurruhesetzung mit Ablauf des 00.00.0000 als Regierungsdirektor (BesGr

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 07.12.2006 zitiert von 3

Die Klägerin meldete zusammen mit einer weiteren Person mit Schreiben vom 12.03. und vom 23.04.2003 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.12.2006 zitiert von 9

Die auf die dargelegten Gründe beschränkte Überprüfung der angefochtenen Entscheidung (§ 146 Abs. 4 Satz 6 …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 07.12.2006 LS

Die einjährige Antragsfrist des § 26 Abs. 2 Satz 2 AsylVfG für die Gewährung von Familienabschiebungsschutz …

Verwaltungsrecht

VG Arnsberg Urteil 07.12.2006

Der Kläger steht als Postbetriebsassistent (Besoldungsgruppe A 5 BBesO) im Dienst der Beklagten

Verwaltungsrecht

VG Aachen Urteil 07.12.2006

Die Klägerin steht als vollzeitbeschäftigte Fachlehrerin an einer Sonderschule im Dienst des beklagten Landes

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Hannover Urteil 07.12.2006 LS zitiert von 1

Die örtliche Verwaltungsgerichtszuständigkeit richtet sich in Verfahren, die das Nichtbestehen einer den …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Aachen Beschluss 07.12.2006

Der Verwaltungsrechtsweg ist gemäß § 40 Abs. 1 und 2 VwGO gegeben, da es sich um eine Streitigkeit im …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 07.12.2006 zitiert von 1

Die Kläger sind Eigentümer des bebauten Grundstücks T. . in F.

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Aachen Beschluss 07.12.2006

Der Entscheidung der Kammer liegt die Erwägung zugrunde, dass der Antrag von vorneherein allein auf die …

Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt

VG Düsseldorf Urteil 07.12.2006 zitiert von 1

Die am 00.0.1973 geborene Klägerin begehrt die unbefristete Einstellung in den öffentlichen Schuldienst des …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Frankfurt am Main 1. Kammer Urteil 07.12.2006 LS zitiert von 3

Börsenrecht – Konkurrentenklage gegen die Zuteilung von Skontren

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Arnsberg Urteil 07.12.2006

Der Kläger steht als Postbetriebsassistent (Besoldungsgruppe A 6 BBesO) im Dienst der Beklagten

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 07.12.2006

Die im Rahmen des vorläufigen Rechtsschutzverfahrens vorzunehmende Interessenabwägung fällt zu Lasten des …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 07.12.2006 zitiert von 1

Die Klägerin meldete zusammen mit einer weiteren Person mit Schreiben vom 12.03. und vom 23.04.2003 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 06.12.2006 zitiert von 2

Der Senat hat in seinem Beschluss vom 30. November 2006 - 14 B 2139/06 - zu einer vergleichbaren Heranziehung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 06.12.2006 zitiert von 1

Der Antragsgegner erteilte der Rechtsvorgängerin der Beigeladenen mit Bescheid vom 17. Dezember 2003 eine …

Verwaltungsrecht

VG Freiburg Urteil 06.12.2006 zitiert von 2

Der Kläger, ein wahlberechtigter Einwohner der Gemeinde K., wendet sich gegen die Gültigkeit der …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Minden Urteil 06.12.2006 zitiert von 2

Der Kläger steht als P. im Dienst des beklagten Landes

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 06.12.2006

Die Klägerin beantragte am 28. Juni 1991 beim Bundesgesundheitsamt gemäß § 2 Abs. 2 der …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Hannover Beschluss 06.12.2006

Der von der Antragstellerin erhobene, nach §§ 80 a Abs. 3, 80 Abs. 5 VwGO zulässige Rechtsbehelf wird …

Verwaltungsrecht

VG Lüneburg Urteil 06.12.2006

Der Kläger wendet sich gegen seine Wiedereinstellung in den Schuldienst unter erneuter Berufung in sein …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Urteil 06.12.2006

Die am 0000 geborene Klägerin ist türkische Staatsangehörige kurdischer Volkszugehörigkeit

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 06.12.2006 zitiert von 1

Die Klägerin beantragte unter dem 12. Oktober 2000 beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen