Verwaltungsrecht – Entscheidungen 2006 – Seite 80

VGH Baden-Württemberg Urteil 09.02.2006

Der am 15.05.1978 geborene Kläger ist türkischer Staatsangehöriger kurdischer Volkszugehörigkeit

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.02.2006

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Prozesskostenhilfe abgelehnt und zur Begründung im Wesentlichen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.02.2006

Das Verwaltungsgericht hat seine klageabweisende Entscheidung im Wesentlichen wie folgt begründet: Der Kläger …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 08.02.2006 zitiert von 2

Der Kläger ist Eigentümer des Grundstückes C Str. 8 in X

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 08.02.2006

Es ist ein Anordnungsgrund und ein Anordnungsanspruch glaubhaft gemacht, §§ 123 Abs. 3 VwGO i.V.m. 920 Abs. …

Verwaltungsrecht

VG Göttingen Urteil 08.02.2006 LS zitiert von 1

Die Ausreise ist einem Ausländer nicht im Sinne von § 25 Abs. 5 S. 1 AufenthG unmöglich, wenn dessen …

Verwaltungsrecht

VG Lüneburg Urteil 08.02.2006 LS zitiert von 3

Das Gericht ist bei einer Disziplinarklage gemäß § 3 BDG i.V.m.

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 08.02.2006

Gründe In entsprechender Anwendung des § 92 Abs. 3 Satz 1 VwGO ist das übereinstimmend in der Hauptsache für …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VGH Baden-Württemberg Beschluss 08.02.2006 zitiert von 22

Gemäß den §§ 166 VwGO, 114, 119 Satz 2, 121 ZPO war den Antragstellern für das Beschwerdeverfahren …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 08.02.2006

Das Verfahren war einzustellen und das Urteil des Verwaltungsgerichts in dem sich aus dem Tenor ergebenden …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Darmstadt 4. Kammer Urteil 08.02.2006 LS zitiert von 1

Keine Hundesteuerpflicht für dienstlich veranlasste Betreuung eines Diensthundes der Bundespolizei

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 08.02.2006

Die Klägerin, ihr Ehemann und ihre drei Kinder kommen aus W. im Kosovo, sind albanischer Volkszugehörigkeit …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Niedersachsen Beschluss 08.02.2006 LS zitiert von 3

Für eine Gegenvorstellung besteht kein substantieller Anwendungsbereich, der es rechtfertigen könnte, sie im …

Verwaltungsrecht

VG Lüneburg Urteil 08.02.2006 LS

Die Qualifikationsrichtlinie 2004/83/EG ist bereits beachtlich.

Verwaltungsrecht

VG Lüneburg Urteil 08.02.2006 zitiert von 1

Der Klägerin geht es um die Feststellung eines Abschiebungsverbots bzw. von Abscheibungshindernissen gem. § …

Verwaltungsrecht

VG Lüneburg Urteil 08.02.2006 LS zitiert von 2

Die Richtlinie 2004/83/EG des Rates v. 29.4.2004 ist im Rahmen der Flüchtlingsanerkennung bereits anwendbar.

Verwaltungsrecht

VG Hannover Beschluss 08.02.2006

Die Antragstellerin begehrt im Wege der einstweiligen Anordnung die Feststellung, dass sie nicht verpflichtet …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.02.2006 zitiert von 2

Gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO prüft das Oberverwaltungsgericht in Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Köln Urteil 08.02.2006

Mit Beihilfeantrag vom 27.04.2004 machte der Kläger Aufwendungen für seine Behandlung sowie die seiner …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Braunschweig Urteil 08.02.2006 LS zitiert von 1

Die durch eine Ausnahmegenehmigung nach § 46 Abs. 1 Satz 1 Nr. 11 StVO erteilten Parkerleichterungen können …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Urteil 08.02.2006 zitiert von 6

Der Kläger ist Halter des Pkw mit dem amtlichen Kennzeichen L. - I. 000

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Minden Beschluss 08.02.2006

§ 80 Abs. 2 Nr. 4 VwGO zulässig, in der Sache jedoch unbegründet

Verwaltungsrecht

OVG Rheinland-Pfalz Beschluss 08.02.2006 zitiert von 1

Keiner der geltend gemachten Zulassungsgründe liegt vor

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 08.02.2006 zitiert von 1

Die Kläger stammen aus dem Kosovo

Verwaltungsrecht

VG Lüneburg Beschluss 08.02.2006 zitiert von 1

Vorläufiger Rechtsschutz ist hier nach § 123 Abs. 1 VwGO zu gewähren, da das Bundesamt für Migration und …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Urteil 07.02.2006 zitiert von 2

Der Kläger wendet sich mit der vorliegenden Klage gegen die erteilte Zustimmung zur außerordentlichen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Baden-Württemberg Beschluss 07.02.2006 zitiert von 1

Die Beschwerde, mit der die Antragstellerin ihren Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes gegen den …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 07.02.2006 LS zitiert von 3

Zur Rechtmäßigkeit des Beschlusses der Zahnärztekammer Niedersachsen, das Renteneintrittsalter für …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.02.2006 zitiert von 70

Die von den Klägern beabsichtigte Rechtsverfolgung bietet aus den vom Verwaltungsgericht zutreffend …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 07.02.2006 zitiert von 170

Die gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO auf die dargelegten Beschwerdegründe beschränkte Überprüfung durch den …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 07.02.2006

OVG NRW – 18 B 191/06

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.02.2006 zitiert von 3

Die Klägerin ist Trägerin einer Altenpflegeeinrichtung in M. /Kreis M1. und wendet sich gegen die Rücknahme …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Frankfurt am Main 10. Kammer Urteil 07.02.2006

Beiträge: Rentenversicherung

Sozialhilfe

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Baden-Württemberg Beschluss 07.02.2006 zitiert von 3

Unter Berücksichtigung der vom Antragsteller dargelegten Gründe, auf die sich die Prüfung im …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 07.02.2006

Die Prüfung der dargelegten Gründe (§ 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO) führt nicht zu einer vom erstinstanzlichen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 07.02.2006 zitiert von 9

Der Kläger, ein Landwirt, ist Eigentümer des im Außenbereich der Stadt M. gelegenen, 109.755 m2 großen …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Münster Beschluss 07.02.2006 zitiert von 2

Der Antrag ist unzulässig, soweit sich der Antragsteller gegen die Heranziehung zu den Kosten für das am 19. …

Verwaltungsrecht

VG Koblenz Urteil 07.02.2006

Der Kläger begehrt die Zahlung von Witwer- und Sterbegeld

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Minden Urteil 07.02.2006 zitiert von 1

Der am ................1949 geborene Kläger steht als Polizeihauptkommissar (PHK) im Dienst des beklagten …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 07.02.2006 LS zitiert von 8

Der Gleichbehandlungsgrundsatz und das Transparenzgebot gelten auch im Auswahlverfahren nach § 5 NRettDG

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 07.02.2006

Gemäß § 80 Abs. 5 Satz 1 VwGO kann das Verwaltungsgericht die aufschiebende Wirkung eines Widerspruches gegen …

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Beschluss 07.02.2006 zitiert von 7

Die Berufung ist nicht wegen des Bestehens ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit des Urteils des …

Verwaltungsrecht

VG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 07.02.2006 zitiert von 8

Der Kläger, ein im Ruhestand befindlicher Steueroberamtsrat a.D

Verwaltungsrecht

VG Frankfurt am Main 10. Kammer Urteil 07.02.2006

Steuerrecht: Haftung des Geschäftsführers.

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Baden-Württemberg Beschluss 07.02.2006 zitiert von 1

Der Kläger, ein wegen fehlender Rückreisepapiere geduldeter abgelehnter Asylbewerber, betrieb beim …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

VG Köln Beschluss 07.02.2006

Gemäß § 80 Abs. 5 Satz 1 VwGO kann das Gericht auf Antrag die aufschiebende Wirkung eines Widerspruchs bzw. …

Verwaltungsrecht

VG Stuttgart Urteil 07.02.2006 zitiert von 2

Der am 25.10.1980 in Deutschland geborene Kläger ist türkischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Lüneburg Urteil 07.02.2006

Die Klägerin begehrt nunmehr allein die Feststellung eines Abschiebungsverbotes nach § 60 Abs. 2 bis 7 …

Verwaltungsrecht

VG Göttingen Urteil 07.02.2006 LS

Die Ärztekammer Niedersachsen ist berechtigt, von einem Krankenhaus eine Gebühr für die Inanspruchnahme der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.02.2006 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht ist zu Recht davon ausgegangen, dass die beabsichtigte Rechtsverfolgung nicht die nach …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen