Verwaltungsrecht – Entscheidungen 2006 – Seite 81

OVG NRW Beschluss 07.02.2006 zitiert von 14

Die dargelegten Gründe, auf deren Überprüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO beschränkt ist …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Koblenz Urteil 07.02.2006

Die Klägerin begehrt mit ihrer Klage die Feststellung, dass sie nach § 6 Abs. 4 Fertigpackungsverordnung …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 07.02.2006 LS zitiert von 6

Bei der Ermessensentscheidung über die Förderung eines Kindergartens kommt dem Gesichtspunkt der Ortsnähe …

Verwaltungsrecht

VG Münster Urteil 06.02.2006

Die Klägerinnen sind Eigentümerinnen des Flurstücks 1 in der Flur 2 der Gemarkung Münster, das mit dem …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 06.02.2006 LS zitiert von 4

Straßenreinigungsgebühr für über einen privaten Garagenvorhof mit der Straße verbundene Garagengrundstücke.

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 06.02.2006 zitiert von 1

Die Klägerin betreibt im Gebiet der Stadt T1 zwei Spielhallen, in denen 20 Geldspielgeräte mit …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Koblenz Urteil 06.02.2006

Die Kläger begehren die Erlaubnis, die Heilkunde selbständig auszuüben, beschränkt auf den Bereich der …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Kassel 2. Kammer Beschluss 06.02.2006 LS

Anordnung der Beibringung eines Gutachtens im Rahmen der Entziehung einer EU-Fahrerlaubnis.

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 06.02.2006 LS zitiert von 1

Streitwert bei einem vorläufigen Rechtsschutzverfahren von Nachbarn gegen Errichtung und Betrieb einer …

Verwaltungsrecht

VG Frankfurt am Main 5. Kammer Urteil 06.02.2006 LS

Pflichtmitgliedschaft einer Personenhandelsgesellschaft, welche ausschließlich ihr eigenes Vermögen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 06.02.2006 zitiert von 2

Die Klägerin betreibt im Gebiet der Stadt E eine Spielhalle, in der 9 Geldspielgeräte mit Gewinnmöglichkeit …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 06.02.2006

Das Verwaltungsgericht hat seine Auffassung, die Sozialauswahl sei - anders als vom Beklagten in seiner …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 06.02.2006 zitiert von 6

Die Klägerin betreibt seit 1993 eine private Musikschule in X1.

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Aachen Urteil 06.02.2006

Am 22. Dezember 2004 schlossen die Beteiligten folgende

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 03.02.2006 zitiert von 1

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Köln vom 23. Juni 2005, mit dem der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VGH Baden-Württemberg Urteil 03.02.2006

Der Kläger wendet sich gegen die Plangenehmigung des Eisenbahn-Bundesamts vom 17.05.2004 i.d.F. der …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 03.02.2006 zitiert von 6

Dass das Verwaltungsgericht bei summarischer Prüfung festgestellt hat, der Kläger habe keinen Anspruch auf …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Saarland Urteil 03.02.2006 zitiert von 4

Die Klägerin bringt ihr Produkt „W.“ - im Folgenden nur als Produkt bezeichnet - als Nahrungsergänzungsmittel …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Rheinland-Pfalz Urteil 03.02.2006 zitiert von 1

Die Klägerin hat zunächst keine ernstlichen Zweifel im Sinne des § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO an der Richtigkeit …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 03.02.2006

Der Kläger steht als Richter am Amtsgericht im Dienste des Landes Nordrhein-Westfalen

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 03.02.2006 zitiert von 2

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat unter keinem der geltend gemachten Gesichtspunkte Erfolg

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 03.02.2006

Das Verwaltungsgericht ist zu Recht davon ausgegangen, dass die beabsichtigte Rechtsverfolgung nicht die nach …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 03.02.2006

OVG NRW – 12 E 137/06

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 03.02.2006

Die Klägerin wurde am 11. Juni 1991 in der Demokratischen Republik Kongo geboren

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 03.02.2006

Der auf eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (§ 78 Abs. 3 Nr. 3

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 03.02.2006 zitiert von 4

Eine grundsätzliche Bedeutung (§ 124 Abs. 2 Nr. 3 VwGO) kommt der Rechtssache nicht zu

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 03.02.2006 zitiert von 1

Mit Schreiben vom 19. Dezember 2003 wandte sich der Kläger an die Beklagte und begehrte unter Berufung auf …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 03.02.2006

Mit Schreiben vom 19. Dezember 2003 wandte sich der Kläger an den Beklagten und begehrte unter Berufung auf …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 03.02.2006

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat unter keinem der geltend gemachten Gesichtspunkte Erfolg

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 03.02.2006

Mit Schreiben vom 19. Dezember 2003 wandte sich der Kläger an die Beklagte und begehrte unter Berufung auf …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 03.02.2006 zitiert von 5

Aus den im Zulassungsantrag dargelegten Gründen ergeben sich die behaupteten ernstlichen Zweifel an der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 03.02.2006

Die Beschwerde, die sinngemäß nur noch die Gewährung von Prozesskostenhilfe hinsichtlich der Einbeziehung der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 03.02.2006

Das Begehren, das Verfahren fortzuführen und den angefochtenen Beschluss dahingehend zu korrigieren, dass es …

Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

VG Arnsberg Beschluss 02.02.2006

Der Antragsgegner hat die Anordnung der sofortigen Vollziehung, die sich auf ein zeitlich und räumlich …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 02.02.2006

Die für eine Entscheidung nach § 80 Abs. 5 VwGO erforderliche und von dem Gericht in eigener …

Verwaltungsrecht

VG Saarland Urteil 02.02.2006 zitiert von 4

Der Kläger wendet sich als Träger einer Kindertagesstätte mit Kindergarten- und Kinderkrippenplätzen gegen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 02.02.2006

Aus den im Zulassungsantrag dargelegten Gründen ergeben sich nicht die behaupteten ernstlichen Zweifel an der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 02.02.2006

Aus den im Zulassungsantrag dargelegten Gründen ergeben sich die behaupteten ernstlichen Zweifel an der …

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 02.02.2006 zitiert von 7

§ 114 Satz 1 ZPO erhält eine Partei, die nach ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die …

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Urteil 02.02.2006

Die 1942 geborene Klägerin und der 1937 geborene Kläger sind Eheleute eritreischer Staatsangehörigkeit

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 02.02.2006 zitiert von 1

Eine Abänderung oder Aufhebung der angefochtenen Entscheidung kommt nicht in Betracht, denn das …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VGH Hessen 3. Senat Urteil 02.02.2006 LS

Örtlich begrenzte Gruppenverfolgung tschetschenischer Volkszugehöriger in der Russischen Föderation

zur Frage einer inländischen Fluchtalternative

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 02.02.2006

Der Kläger ist gemäß dem Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens "Bau- und Liegenschaftsbetrieb des …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Hessen 7. Senat Beschluss 02.02.2006 LS zitiert von 1

Auswirkungen der Feststellung des Bestehens des sonderpädagogischen Förderbedarfs.

Verwaltungsrecht

VG Schleswig-Holstein Urteil 02.02.2006

Der Kläger wendet sich im Wege einer baurechtlichen Nachbarklage gegen Baugenehmigungs- und …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Stade Urteil 02.02.2006

Festsetzung von Baugebühren

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 02.02.2006 zitiert von 1

Die im vorliegenden Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes gebotene Abwägung, ob dem Interesse der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Düsseldorf Urteil 02.02.2006

Der Kläger ist Eigentümer des Grundstücks T.----weg 92 in N. (Gemarkung T1. , Flur 2, Flurstücke 784 und 785)

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 02.02.2006 LS zitiert von 1

Niedersächsische Vollstreckungsbehörden sind nicht befugt, Forderungspfändungen im Land Bremen vorzunehmen.

Verwaltungsrecht

VG Schleswig-Holstein Beschluss 02.02.2006

Der Antragsteller wendet sich gegen die Anordnung eines Aufbauseminars für Inhaber einer Fahrerlaubnis auf …

Verwaltungsrecht