Verwaltungsrecht – Entscheidungen 2006 – Seite 84

OVG NRW Beschluss 26.01.2006 zitiert von 1

Die Berufung ist nicht zuzulassen

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Beschluss 26.01.2006 zitiert von 5

Die zulässigen, insbesondere fristgerecht begründeten (§ 146 Abs. 4 Satz 1 VwGO), Beschwerden haben keinen …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

VG Göttingen Urteil 26.01.2006 LS zitiert von 7

Zu den Anforderungen an die Feststellung einer seelischen Behinderung im Fall einer isolierten …

Verwaltungsrecht

VG Sigmaringen Urteil 25.01.2006 zitiert von 4

Die Kläger, Staatsangehörige von Serbien Montenegro, die aus dem Kosovo stammen, begehren die Erteilung von …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 25.01.2006 LS

Der Schiedsstelle für den Rettungsdienst des Landes Niedersachsen (§ 18 NREttDG) steht grds. kein …

Verwaltungsrecht

VG Trier Urteil 25.01.2006

Der Kläger erstrebt seine Asylanerkennung, die Feststellung von Abschiebungsverboten und wendet sich gegen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 25.01.2006

Die Klägerin ist Eigentümerin des Grundstücks C. 36-38 (Gemarkung N. , Flur 0, Flurstücke 0000, 0000, 0000 …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 25.01.2006 LS zitiert von 2

Rundfunkgebührenbefreiung ist im Einzelfall nach § 6 Absatz 3 RGebStV zu gewähren.

Verwaltungsrecht

VG Hannover Beschluss 25.01.2006 LS zitiert von 9

Der innerkapazitäre Zulassungsanspruch im Auswahlverfahren der Hochschulen beschränkt sich auf die Vergabe …

Verwaltungsrecht

VG Schleswig-Holstein Gerichtsbescheid 25.01.2006

Die Klägerin begehrt als Schulträgerin von den beklagten Eltern eines minderjährigen Schülers die Erstattung …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 25.01.2006

Der Kläger ist Eigentümer des im Außenbereich gelegenen Grundstücks Gemarkung , Flur , Flurstück

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 25.01.2006 zitiert von 10

Sie genügt nicht den Darlegungsanforderungen des § 146 Abs. 4 Satz 3 VwGO

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

VG Münster Beschluss 25.01.2006

Die Antragsteller haben einen Anordnungsgrund und einen Anordnungsanspruch glaubhaft gemacht (§ 123 Abs. 1 …

Verwaltungsrecht

VG Göttingen Urteil 25.01.2006 zitiert von 1

Der Kläger wendet sich gegen den Widerruf seiner Waffenbesitzkarte sowie die Ungültigkeitserklärung und …

Verwaltungsrecht

VG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 25.01.2006 LS

§ 2 BedarfVO-RettD ist nicht zu entnehmen, dass es eine gesonderte Eintreffzeit für Notarzteinsatzfahrzeuge …

Verwaltungsrecht

VG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 25.01.2006 LS zitiert von 9

Rundfunkgebührenbefreiung ist im Einzelfall nach § 6 RGebStV auch dann zu gewähren, wenn zwar eine Befreiung …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 25.01.2006 zitiert von 1

Aufgrund einer entsprechenden Kooperationsvereinbarung mit der F B.V

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Lüneburg Beschluss 25.01.2006

Die Antragstellerin begehrte zunächst die Feststellung, dass ein Arbeitsverhältnis mit dem Beteiligten zu 1. …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 25.01.2006 zitiert von 1

Die am gestrigen Tag um 14.48-15.05 Uhr bei Gericht eingegangenen Anträge

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 25.01.2006

Das Gericht folgt den Feststellungen und der Begründung in dem Bescheid des Bundesamtes vom 16. November 2005 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.01.2006 zitiert von 10

Aus den in der Beschwerdeschrift dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein zu …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 25.01.2006 zitiert von 1

Der Kläger ist Träger des Rettungsdienstes, mit dessen Durchführung er die Rettungsdienst Ammerland GbR …

Verwaltungsrecht

VG Lüneburg Urteil 25.01.2006 LS

Bei der auf § 82 Abs. 4 Satz 1 AufenthG gestützten Aufforderung der Ausländerbehörde gegenüber einem …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 25.01.2006

Das Verwaltungsgericht hat dem Antrag auf vorläufige Einstellung der Vollstreckung des Bescheides der Stadt …

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 25.01.2006

gemäß § 162 Abs. 2 Satz 2 VwGO die Zuziehung eines Bevollmächtigten für das Vorverfahren für notwendig zu …

Verwaltungsrecht

OVG Schleswig-Holstein Beschluss 25.01.2006 zitiert von 13

Nachdem die Beteiligten in der mündlichen Verhandlung den Rechtsstreit übereinstimmend in der Hauptsache für …

Verwaltungsrecht

VG Mainz Urteil 25.01.2006

Der Kläger begehrt die Gutschreibung von Urlaubstagen und Überstundenausgleich

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 25.01.2006 LS

Zum Widerruf eines gemäß § 88 d II.

Verwaltungsrecht

VG Lüneburg Urteil 25.01.2006 LS

Die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 4 AufenthG ist ausgeschlossen, wenn der Ausländer …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 13. Senat Beschluss 24.01.2006

Für die Klägerin besteht im Postbereich die zunächst bis zum 31. Dezember 2002 befristete und inzwischen bis …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Lüneburg Gerichtsbescheid 24.01.2006 LS zitiert von 1

Wird eine Entschädigung nach dem Entschädigungsgesetz gewährt, ist Lastenausgleich zurückzugewähren.

Verwaltungsrecht

VG Münster Urteil 24.01.2006

Der nach seinen Angaben am 00.00.1976 geborene Kläger ist ägyptischer Staatsangehöriger arabischer …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 24.01.2006 LS zitiert von 2

Die öffentliche Ordnung i.S.d.

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 24.01.2006 zitiert von 7

Die Beteiligten streiten um die Nachzulassung des von der Klägerin vertriebenen Fertigarzneimittels C.

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.01.2006 zitiert von 9

Der Antrag hat keinen Erfolg, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe nicht vorliegen

Verwaltungsrecht

VG Aachen Urteil 24.01.2006

Die Klägerin verfolgt gegen die Beklagte einen Kostenerstattungsanspruch nach § 89 c, 86 c, 86 Abs. 3 i. V. …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 24.01.2006 zitiert von 4

Die Kläger sind Eigentümer des am S.----weg gelegenen, nicht überplanten Grundstücks Gemarkung I. , Flur 11 …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Rheinland-Pfalz Urteil 24.01.2006

Die Klägerin, die als Großhändlerin in Kunststofffolie eingeschweißte Fleischerzeugnisse an den …

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Urteil 24.01.2006

Die Kläger wenden sich gegen Beschränkungen der Nutzung des deutschen Luftraums für Anflüge auf den Flughafen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.01.2006 zitiert von 29

Aus den in der Beschwerdeschrift dargelegten Gründen, die der Senat gem. § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein zu …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 24.01.2006 zitiert von 1

Im Jahre 1992 errichtete die Klägerin die K. -D. -T. -Gesamtschule

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Aachen Urteil 24.01.2006

Der Kläger betreibt mehrere Sozialstationen im Kreis I. , u. a. in I. , F. , X. und H.

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Lüneburg Beschluss 24.01.2006

Die Antragsgegnerin schrieb in ihrem Geschäftsbereich für den Dienstposten „Leitung des Bereiches Arbeit und …

Verwaltungsrecht

VG Braunschweig Beschluss 24.01.2006 zitiert von 14

Der Antragsteller, Gesamtpersonalrat beim (zu 2) beteiligten Bundesamt für Strahlenschutz, begehrt den …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.01.2006 zitiert von 51

Aus den in der Beschwerdeschrift dargelegten Gründen, die der Senat gem. § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein zu …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 24.01.2006

Die Klägerin ist nigerianische Staatsangehörige und wurde am 00.0.2005 in der Bundesrepublik Deutschland …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Köln Urteil 24.01.2006 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Nachzulassung von insgesamt vier Rinder-Ribonukleinsäure (RNA)-haltigen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Baden-Württemberg Beschluss 24.01.2006 zitiert von 5

Die Beschwerden der Antragsteller haben keinen Erfolg

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Aachen Urteil 24.01.2006

Der Kläger ist Eigentümer des Grundstücks Gemarkung H. , Flur 52, Flurstück 30 in N. , T. Straße Nr. 27. Sein …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Stuttgart Urteil 23.01.2006 zitiert von 6

H. ist kongolesischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Aufgehoben