Wehrrecht – Entscheidungen 2010

BVerwG 2. Wehrdienstsenat Urteil 21.12.2010 LS zitiert von 8

Verletzung der Pflicht zum treuen Dienen durch … · Einstellung des Strafverfahrens · Auslegung der Anschuldigungsschrift

Wehrrecht

BVerwG 2. Wehrdienstsenat Beschluss 16.12.2010 LS zitiert von 6

Einfache Disziplinarmaßnahme: weitere Beschwerde

anhörungspflichtige Stelle · Anhörung der Vertrauensperson

Wehrrecht

BVerwG 2. Wehrdienstsenat Urteil 16.12.2010 LS zitiert von 14

Anhörung der Vertrauensperson

Verfahrensmangel · Maßnahmebemessung · Gesamtbetrachtung der Dienstpflichtverletzungen

Wehrrecht

BVerwG 2. Wehrdienstsenat Urteil 08.12.2010 LS zitiert von 17

Einleitung des gerichtlichen Disziplinarverfahrens

Unterbleiben der Anhörung der Vertrauensperson · Widerspruch und "Verzicht" des Soldaten · schwerer Mangel des Verfahrens · Mangelbeseitigung

Wehrrecht

BVerwG 2. Wehrdienstsenat Urteil 25.11.2010 LS zitiert von 3

Kostenentscheidung: Widerspruch gegen Ankündigung eines Disziplinargerichtsbescheids

Wehrrecht

BVerwG 2. Wehrdienstsenat Urteil 18.11.2010 zitiert von 7

Notwendiger Inhalt der Anschuldigungsschrift

Auslegung

Wehrrecht

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 11.11.2010 LS zitiert von 1

Nichtzulassungsbeschwerde: nicht vorschriftsmäßige Besetzung des Gerichts ehrenamtlicher Richter als …

Aufhebung des Nichtabhilfebeschlusses

Wehrrecht

BVerwG 2. Wehrdienstsenat Beschluss 10.11.2010 LS zitiert von 5

Rechtsbeschwerde: Zuständigkeit für Disziplinarmaßnahmen

Vertrauensperson der schwerbehinderten Menschen · Uniformtragepflicht

Wehrrecht

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 26.10.2010 zitiert von 19

Beschwerdeform: E-Mail

rechtliches Gehör

Wehrrecht

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 21.10.2010 LS zitiert von 15

Militärische Verwendungsentscheidung: Konkurrentenstreit

Restdienstzeit als Auswahlkriterium

Wehrrecht

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 21.10.2010 LS zitiert von 18

Sicherheitsüberprüfungsverfahren: Anhörungspflicht

Hinzuziehung eines Rechtsanwalts

Wehrrecht

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 21.10.2010 LS zitiert von 2

Beurteilung: Beurteilungsbeitrag

besondere Auslandsverwendung · Beurteilungsspielraum

Wehrrecht

BVerwG 2. Wehrdienstsenat Urteil 12.10.2010 LS zitiert von 9

Erwerb und Konsum von Betäubungsmitteln

Bemessung der Disziplinarmaßnahme · Einstellung des Strafverfahrens

Wehrrecht

BVerwG 2. Wehrdienstsenat Urteil 06.10.2010 LS zitiert von 17

Disziplinarische Ahndung des Besitzes und der Verschaffung kinderpornografischer Schriften/Dateien

unterschiedliche Pflichtenkreise · Maßnahmebemessung · Einstellung des Strafverfahrens

Wehrrecht

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 28.09.2010 LS zitiert von 18

Uniformtragepflicht: freigestelltes Mitglied des Personalrats

Behinderungsverbot · Rechtsweg zu den Wehrdienstgerichten

Wehrrecht

BVerwG 2. Wehrdienstsenat Urteil 27.07.2010 LS zitiert von 21

Regelmaßnahme bei Kindesmissbrauch/sexueller Nötigung eines Jugendlichen

Entfernung aus dem Dienstverhältnis · Schuldgrundsatz · Alkoholerkrankung · Alkoholisierung als schuldmindernder Umstand

Wehrrecht

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 21.07.2010 LS zitiert von 12

Weiterverwendung eines Soldaten in sicherheitsempfindlicher Tätigkeit

strafrechtliche Verurteilung wegen Urkundenfälschung

Wehrrecht

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 21.07.2010 LS zitiert von 4

Streitigkeit um Zuerkennung eines Personalbegriffs

Rechtsweg zu den Wehrdienstgerichten

Wehrrecht

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 29.06.2010 LS

Rechtsweg zu den allgemeinen Verwaltungsgerichten

Beschwerde gegen Entscheidung des Bundesministeriums der …

Wehrrecht

BVerwG 2. Wehrdienstsenat Beschluss 17.06.2010 LS zitiert von 10

Wehrbeschwerdeverfahren: Abhilfe

Besetzung des Truppendienstgerichts

Wehrrecht

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 08.06.2010 LS zitiert von 6

Auslandseinsatz: Entsendung von Prüfgruppen

Dienstreiseanordnung · Auslandsverwendungszuschlag · Rechtsweg

Wehrrecht

BVerwG 2. Wehrdienstsenat Urteil 20.05.2010 zitiert von 3

Dienstvergehen eines Soldaten in Vorgesetztenstellung

privatnütziger Einsatz von Wehrpflichtigen · Verwendung eines Dienstkraftfahrzeugs zu privaten Zwecken · Bemessung der Disziplinarmaßnahme · Beförderungsverbot

Wehrrecht

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 29.04.2010 LS

Konkurrentenstreit: einstweilige Anordnung

Anordnungsgrund · Erfahrungsvorsprung

Wehrrecht

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 27.04.2010 LS zitiert von 12

Elternzeit für Soldaten

Rechtsweg · materielle Ausschlussfrist für Anträge auf Übertragung von …

Wehrrecht

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 27.04.2010 LS zitiert von 122

Konkurrentenstreitigkeit: Grundsatz der Bestenauslese

ziviler Seiteneinsteiger · Eignungs- und Leistungsvergleich

Wehrrecht

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 22.04.2010 LS zitiert von 6

Anhörungsrüge im Wehrbeschwerdeverfahren

Besetzung des Gerichts

Wehrrecht

BVerwG 2. Wehrdienstsenat Beschluss 21.04.2010 LS zitiert von 3

Rechtliches Gehör: nachgereichter Schriftsatz

Wehrrecht

BVerwG 2. Wehrdienstsenat Beschluss 09.04.2010 LS

Nichtzulassungsbeschwerde gegen die Zurückweisung der Beschwerde gegen einen Disziplinararrest, Antrag auf …

Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts · aufschiebende Wirkung

Wehrrecht

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 09.04.2010 LS

Wehrbeschwerdeverfahren: Erinnerung gegen Kostenfestsetzungsbeschluss

Besetzung des Gerichts · Anspruch auf Ersatz der Umsatzsteuer auf …

Wehrrecht

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 25.03.2010 LS zitiert von 47

Dienstpostenbesetzung: Grundsatz der Bestenauslese

Organisationsgrundentscheidung · Einbeziehung von Versetzungs- und Förderungsbewerbern · Nachweis

Wehrrecht

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 25.03.2010 LS zitiert von 10

Wehrbeschwerdeverfahren: Besorgnis der Befangenheit eines ehrenamtlichen Richters

Wehrrecht

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 25.03.2010 LS zitiert von 39

Erledigung der Hauptsache in einem Soldatenbeteiligungsverfahren

substanziierte Darlegung des Feststellungsinteresses

Wehrrecht

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 25.03.2010 LS zitiert von 47

Auswahlentscheidung: Leistungsvergleich anhand dienstlicher Beurteilungen

Wehrrecht

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 24.03.2010 LS zitiert von 7

Nichtzulassungsbeschwerde: Verfahrensmangel

rechtliches Gehör · Berücksichtigung von Schriftsätzen nach Beschlussfassung

Wehrrecht

BVerwG 2. Wehrdienstsenat Beschluss 24.03.2010 zitiert von 19

Gerichtliches Disziplinarverfahren: beschränkte Berufung

Bindung an Tat- und Schuldfeststellungen · Fehlen von ausreichenden und widerspruchsfreien … · schwerer Verfahrensmangel · Zurückverweisung

Wehrrecht

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 09.03.2010 LS zitiert von 4

Abgrenzung zwischen dem Rechtsweg zu den Wehrdienstgerichten und dem Verwaltungsrechtsweg

hochschulrechtliche Streitigkeit · Universität der Bundeswehr

Wehrrecht

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 23.02.2010 LS zitiert von 78

Dienstliche Beurteilung von Soldaten

Bestandskraft · Konkurrentenstreitigkeit

Wehrrecht

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 23.02.2010 LS zitiert von 8

Abhilfe bei begründeter Beschwerde

Prüfungspflicht · kein Anspruch auf disziplinares Tätigwerden gegen Dritte

Wehrrecht

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 23.02.2010 LS zitiert von 1

Anfechtung einer Erzieherischen Maßnahme

Wehrrecht

BVerwG 2. Wehrdienstsenat Urteil 10.02.2010 zitiert von 79

Warenhausdiebstahl eines Soldaten in Vorgesetztenstellung

Bemessung der Disziplinarmaßnahme · zweistufiges Prüfungsschema

Wehrrecht

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 27.01.2010 LS zitiert von 73

Besetzung militärischer Dienstposten

Konkurrentenstreit · Pflicht der Dokumentation der Auswahlerwägungen

Wehrrecht

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 27.01.2010 LS zitiert von 15

Dienstzeitregelung für Soldaten

Obergrenze für zusätzliche Gleittage · Ermessen des Dienststellenleiters · Fürsorgepflicht

Wehrrecht

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 06.01.2010 LS zitiert von 7

Wehrbeschwerdeverfahren: Nichtzulassungsbeschwerde wegen Divergenz

Bezeichnung · Individualisierbarkeit der Gerichtsentscheidung

Wehrrecht

BVerwG 2. Wehrdienstsenat Beschluss 05.01.2010 LS zitiert von 4

Ablehnungsgesuch wegen Befangenheit eines erkennenden Richters

Besetzungsrüge · "unfaire" richterliche Verhandlungsführung · ununterbrochene Anwesenheit eines Sitzungsvertreters der … · schwere Verfahrensmängel

Wehrrecht