Wehrrecht – Entscheidungen 2011

39 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Wehrrecht aus dem Jahr 2011 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

39 Entscheidungen

BVerwG 2. Wehrdienstsenat Beschluss 21.12.2011 zitiert von 6

Unterbliebene Bestellung eines Pflichtverteidigers

unterbliebene Aufforderung nach § 99 Abs. 3 Satz 1 WDO 2002 · schwere Verfahrensmängel · Zurückverweisung

Wehrrecht

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 21.12.2011 LS zitiert von 13

Wehrbeschwerdeverfahren: Notwendigkeit der Hinzuziehung eines Bevollmächtigten

Wehrrecht

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 19.12.2011 LS

Auswahlverfahren: Konkurrentenstreit

Verletzung des Rechts auf Chancengleichheit durch …

Wehrrecht

BVerwG 2. Wehrdienstsenat Beschluss 16.12.2011

Beiderseitige Berufungsrücknahme: Kostenentscheidung

Wehrrecht

BVerwG 2. Wehrdienstsenat Beschluss 30.11.2011 LS zitiert von 11

Begründung der Rechtsbeschwerde nach Abhilfe der Nichtzulassungsbeschwerde

Beteiligung der Gleichstellungsbeauftragten

Wehrrecht

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 22.11.2011 LS zitiert von 3

Auswahlentscheidung für Dienstpostenbesetzung

Fehlen einer aktuellen Beurteilung

Wehrrecht

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 03.11.2011 LS

Rechtsbeschwerde: Erledigung der Hauptsache

Einstellungs- und Kostenbeschlüsse

Wehrrecht

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 25.10.2011 LS

Anordnung der Neufassung einer dienstlichen Beurteilung

keine anfechtbare dienstliche Maßnahme

Wehrrecht

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 25.10.2011 LS zitiert von 5

Besondere Auslandsverwendung: Repatriierung

Anhörung der Vertrauensperson · keine Erweiterung der Beteiligungsrechte

Wehrrecht

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 25.10.2011 LS zitiert von 56

Planmäßige Beurteilung: fehlendes Beurteilungsgespräch

Vergleichsgruppenbildung nach der Funktionsebene · Homogenitätserfordernis

Wehrrecht

BVerwG 2. Wehrdienstsenat Beschluss 28.09.2011 LS zitiert von 9

Ausländisches Strafurteil: Bindungswirkung

Strafbefehlsverfahren · Ermittlungen zur Rechtskraft · Lösungsbeschluss

Wehrrecht

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 20.09.2011 LS zitiert von 18

Zulassung zur Laufbahn

Chancengleichheit im Auswahlverfahren

Wehrrecht

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 20.09.2011 LS zitiert von 21

Beschwerde gegen Ablehnung eines Antrags

Streitgegenstand · Festlegung der Höchstaltersgrenze für die Zulassung zur …

Wehrrecht

BVerwG 2. Wehrdienstsenat Urteil 13.09.2011 LS zitiert von 24

Unberechtigte Nutzung von Dienstfahrzeugen

Abgrenzung von Verbot- und Tatbestandsirrtum · disziplinarische Vorbelastung · entlastende Umstände

Wehrrecht

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 21.07.2011 LS zitiert von 11

Auswahlverfahren für Laufbahnwechsel

Bekanntgabe von Mitgliedern der Auswahlkonferenz

Wehrrecht

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 21.07.2011 LS zitiert von 74

Beurteilungsspielraum: Geheimschutzbeauftragter

Sicherheitsrisiko · Sicherheitsüberprüfung · Gefährdung des Straßenverkehrs · Trunkenheit im Straßenverkehr

Wehrrecht

BVerwG 2. Wehrdienstsenat Urteil 23.06.2011 LS zitiert von 21

Anfassen von Untergebenen

sexuelle Belästigung · persönliche Integrität

Wehrrecht

BVerwG 2. Wehrdienstsenat Urteil 21.06.2011 LS zitiert von 17

Wiederholte versuchte und vollendete Steuerhinterziehung

Zigarettenschmuggel · Maßnahmebemessung

Wehrrecht

BVerwG 2. Wehrdienstsenat Urteil 16.06.2011 LS zitiert von 21

Soldatendisziplinarrecht: Versuch

Regelmaßnahme bei Bestechung und Vorteilsgewährung · Ausschluss des Verlustes des Dienstgrades

Wehrrecht

BVerwG 2. Wehrdienstsenat Urteil 31.05.2011 LS zitiert von 16

Militärischer Vorgesetzter: wiederholte vorsätzliche Verstöße gegen die Wahrheitspflicht

Maßnahmebemessung

Wehrrecht

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 24.05.2011 LS zitiert von 3

Antragsbefugnis: subjektives Recht

Wahrnehmungszuständigkeit in hierarchischer Organisation

Wehrrecht

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 24.05.2011 LS

Auswahlentscheidung: Eignungs- und Leistungsvergleich

Aktualität von dienstlichen Beurteilungen · Sonderbeurteilung · Wirksamkeit und Verwertbarkeit von dienstlichen …

Wehrrecht

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 24.05.2011 LS zitiert von 28

Zur Beteiligung der Vertrauensperson nach dem Soldatenbeteiligungsgesetz bei Dienstposten der …

Wehrrecht

BVerwG 2. Wehrdienstsenat Urteil 12.05.2011 LS zitiert von 8

Schusswaffenmissbrauch: Regelmaßnahme

Herabsetzung im Dienstgrad

Wehrrecht

BVerwG 2. Wehrdienstsenat Urteil 04.05.2011 LS zitiert von 65

Maßnahmebemessung bei Fernbleiben eines Soldaten von einer Maßnahme der Zivilberuflichen Aus- und …

Wehrrecht

BVerwG 2. Wehrdienstsenat Beschluss 26.04.2011 LS zitiert von 6

Beschwerde gegen Maßnahmen des Disziplinarvorgesetzten

Zuständigkeit für weitere Beschwerde · Zuständigkeit des Truppendienstgerichts und des …

Wehrrecht

BVerwG 2. Wehrdienstsenat Beschluss 18.04.2011 LS zitiert von 1

Voraussetzungen für eine öffentliche Zustellung

Wehrrecht

BVerwG 2. Wehrdienstsenat Urteil 14.04.2011 LS zitiert von 7

Unterscheidung fahrlässig und vorsätzlich begangener Dienstvergehen

reduziertes Erhaltungsinteresse bei weitgehend wertlosem … · uneigennütziges Dienstvergehen · nahendes Dienstzeitende · Einstellung des gerichtlichen Disziplinarverfahrens

Wehrrecht

BVerwG 2. Wehrdienstsenat Beschluss 07.04.2011 LS zitiert von 1

Verhängungsverbot für einfache Disziplinarmaßnahmen, Fristbeginn bei Dauerdelikten

Wehrrecht

BVerwG 2. Wehrdienstsenat Urteil 30.03.2011 LS zitiert von 14

Rechtswidriger Umgang mit Waffen

Maßnahmebemessung · Milderungsgründe in den Umständen der Tat

Wehrrecht

BVerwG 2. Wehrdienstsenat Urteil 16.03.2011 zitiert von 31

Dienstpflichtverletzung: private Nutzung von Material der Bundeswehr

Wertfeststellung

Wehrrecht

BVerwG 2. Wehrdienstsenat Urteil 08.03.2011 zitiert von 3

Beschränkte Berufung: abweichende Tatfeststellungen

Zweck des Wehrdisziplinarrechts · Schuldenmachen · Veruntreuung von Kameradengeldern · keine Regelmaßnahme

Wehrrecht

BVerwG 2. Wehrdienstsenat Beschluss 11.02.2011 zitiert von 1

Wiedereinsetzung bei Formmangel einer Prozesshandlung

Wehrrecht

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 09.02.2011 LS

Notwendige Beiladung bei Konkurrentenstreitigkeiten

entsprechende Anwendung der Vorschriften der …

Wehrrecht

BVerwG 2. Wehrdienstsenat Beschluss 08.02.2011

Wiedereinsetzung: Versäumung der Berufungsfrist

Unkenntnis der Urteilszustellung wegen Auslandsaufenthalt

Wehrrecht

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 01.02.2011 LS zitiert von 5

Vorzeitige Beendigung einer Auslandsverwendung

Anspruch auf Anhörung der Vertrauensperson · ständige Verwaltungspraxis

Wehrrecht

BVerwG 2. Wehrdienstsenat Urteil 27.01.2011 LS zitiert von 6

Einstellung des gerichtlichen Disziplinarverfahrens

Unzulässigkeit von Disziplinarmaßnahmen · beschränkte Sachverhaltsaufklärung

Wehrrecht

BVerwG 2. Wehrdienstsenat Beschluss 26.01.2011 LS zitiert von 5

Einfache Disziplinarmaßnahme: Anhörung der Vertrauensperson

Rechtsbeschwerdeverfahren · Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde

Wehrrecht

BVerwG 2. Wehrdienstsenat Urteil 13.01.2011 zitiert von 75

Dienstvergehen: Bereich der Beschaffung und Materialbewirtschaftung

Beeinträchtigung der Achtungs- und Vertrauenswürdigkeit · objektiver Maßstab · Vorgesetztenstellung · Verfahrenseinstellung nach § 153a StPO

Wehrrecht