Zivilrecht – Entscheidungen 2004 – Seite 53

OLG Hamm Urteil 13.05.2004

Der Senat nimmt Bezug auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil

Zivilrecht Abgeändert

LG Wuppertal 17. Zivilkammer Urteil 13.05.2004 zitiert von 3

Die Klägerin ist Eigentümerin des Anwesens X-Straße in T

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 13.05.2004 zitiert von 6

Der Beklagte legte am 15. Juni 1978 vor der TU C mit Erfolg (Note: sehr gut) die Diplom-Hauptprüfung der …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Schleswig Urteil 13.05.2004

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird Bezug genommen

Zivilrecht Abgeändert

AG Unna Urteil 13.05.2004

Die Parteien sind Grundstücksnachbarn

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Duisburg Urteil 13.05.2004

Der Kläger ist der bundesweit tätige Dachverband in Deutschland

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Celle Urteil 13.05.2004 LS zitiert von 2

Zur Haftungsverteilung bei einem Zusammenstoß Pkw/Pferd zwischen dem mit 70 km/h innerorts und auf …

Zivilrecht Abgeändert

LG Krefeld Beschluss 13.05.2004

Der Kostengläubiger beurkundete am 21.01.2004 anlässlich der bevorstehenden Scheidung des Kostenschuldners …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Köln Urteil 13.05.2004

Verurteilung wegen Untreue und der Bestechlichkeit im geschäftlichen Verkehr

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 13.05.2004 zitiert von 1

Die Beteiligten zu 1. bis 3. sind die Eigentümer einer Wohnanlage, zu deren Verwalterin die Beteiligte zu 4. …

Zivilrecht Beschwerde verworfen

OLG Düsseldorf Urteil 13.05.2004

Die am 28. Juli 1950 geborene Klägerin litt Ende Juli 1995 unter persistierenden Schmerzen im Oberbauch

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 13.05.2004

Irreführende Werbung: Vorliegen eines "subjektiven" Vorratsmangels

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 13.05.2004

Das am 13.04.2004 bei Gericht eingegangene Rechtsmittel des Kostenschuldners (Bl. 73 GA) richtet sich gegen …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln 8. Zivilsenat Urteil 13.05.2004

Die Klägerin verlangt von den Beklagten Schadensersatz im Form der Rückabwicklung einer Beteiligung an einem …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Koblenz Urteil 13.05.2004 zitiert von 2

Auf die tatsächlichen Feststellungen in dem angefochtenen Urteil wird Bezug genommen

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 13.05.2004

Mit der am 07.07.1995 zugestellten Klage begehrt die Klägerin vom Beklagten, einem Architekten, Schadensersatz

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 13.05.2004

"Nur diesen Samstag 13.09., von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr!

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 12.05.2004

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 12.05.2004

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 12.05.2004

Der Senat ist einstimmig davon überzeugt, dass die Berufung keine Aussicht auf Erfolg hat, die Rechtssache …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 12.05.2004 zitiert von 1

Der Kläger macht als Insolvenzverwalter über das Vermögen der Fa

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 12.05.2004

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 12.05.2004

Die Klägerin nimmt den Beklagten wegen fehlerhafter ärztlicher Behandlung auf Zahlung eines Schmerzensgeldes …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Köln Beschluss 12.05.2004

Die Frage, ob ein im Urteil enthaltener Vorbehalt der beschränkten Erbenhaftung unverändert in den …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 12.05.2004

Die Parteien streiten um die Besetzung des Aufsichtsrates der Antragsgegnerin

Zivilrecht Abgeändert

LG Kaiserslautern Urteil 12.05.2004

Die in Frankreich ansässige Beklagte betreibt einen Versandhandel

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 17. Zivilsenat Urteil 12.05.2004 LS

Verletzung der Verkehrssicherungspflicht

Betriebsbezogener Eingriff · Ursächlichkeit für eingetretene Schäden

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 12.05.2004

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Abgeändert

LG Kleve Urteil 12.05.2004

Der Kläger begehrt Zahlung eines Schmerzensgeldes sowie Feststellung der Ersatzpflicht der Beklagten für alle …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Oldenburg Urteil 12.05.2004

Die Beklagte ist nicht verpflichtet, der Klägerin den - nach Abweisung der weiter gehenden Ansprüche der …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 12.05.2004

Eine Schadensersatzverpflichtung des Beklagten aus einem Architektenvertrag über die Einbringung einer …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 12.05.2004

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Abgeändert

AG Ludwigsburg Urteil 12.05.2004

Die Beklagte hat einen Teil des Anspruchs der Klägerin Ziff.2 in Höhe von 300,00 EUR für die Rückforderung …

Zivilrecht

LG Köln Urteil 12.05.2004 zitiert von 1

Von der Darstellung eines Tatbestandes wird gemäß den §§ 313 a Abs. 1 S. 1, 525 S. 1, 542 Abs. 1, 543, 544 …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 12.05.2004

Die beabsichtigte Rechtsverfolgung bietet keine Aussicht auf Erfolg, so dass die nachgesuchte …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 12.05.2004 zitiert von 1

Das Landgericht hat mit dem angefochtenen Urteil, auf das wegen der tatsächlichen Feststellungen und der …

Zivilrecht Abgeändert

LG Arnsberg Urteil 12.05.2004 zitiert von 1

Die Klägerin ist Bauträgerin und errichtete im Jahr 1999 auf dem im Grundbuch des Amtsgerichts t auf Blatt …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Celle Urteil 12.05.2004 LS zitiert von 1

Die Erfüllung der Stammeinlagepflicht des Gesellschafters kann zulässig dadurch bewirkt werden, dass die GmbH …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Saarbrücken Saarland Beschluss 12.05.2004

Die Kläger sind Eigentümer des Hausanwesens in …, welches sich im Einwirkungsbereich untertägigen Kohleabbaus …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 12.05.2004

Die Beklagte schuldet für den in ihrem Obhutsgewahrsam eingetretenen Warenverlust der Klägerin, deren …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 12.05.2004

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Abgeändert

LG Heilbronn Urteil 12.05.2004

Am 19.3.2003 fuhr der damals 9 Jahre alte Beklagte Ziffer 1 mit seinem Fahrrad in Eppingen auf der Straße H …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 12.05.2004

Der am ####1978 geborene Kläger erlitt am 14.1.1999 einen Arbeitsunfall, bei dem ein Draht in sein rechtes …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Beschluss 12.05.2004

Preisangaben im Internethandel

Zivilrecht

OLG Stuttgart Beschluss 12.05.2004

Die Beklagte wendet sich mit ihrer gemäß § 91 a Abs. 2 ZPO zulässigen sofortigen Beschwerde gegen den …

Zivilrecht

LG Duisburg Urteil 11.05.2004

Wie das Amtsgericht Duisburg in der angefochtenen Entscheidung zutreffend ausgeführt hat, haben die Parteien …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Köln Urteil 11.05.2004 zitiert von 3

Der Kläger erwarb von der Beklagten mit Kaufvertrag vom 13.02.2002 eine hellbeigefarbene Polstergarnitur zum …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm Beschluss 11.05.2004 zitiert von 1

Der Beteiligte zu 1) ist seit dem 15.10.1980 als Eigentümer des vorgenannten Grundstücks im Grundbuch …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 11.05.2004

Teilweise abzuändern ist lediglich die erstinstanzliche Kostenentscheidung

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 11.05.2004

Die Klägerin nimmt den beklagten Sachverständigen wegen der nach ihrer Meinung fehlerhaften Restwertbewertung …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen