Zivilrecht – Entscheidungen 2005 – Seite 5

OLG Düsseldorf Urteil 15.12.2005

Dem Vater des Klägers – Herr G. H. – wurde am 25. November 1999 in der Klinik für Herz- und Thoraxchirurgie …

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln Teilurteil 15.12.2005 zitiert von 1

Seit 1992 bestand zwischen dem Kläger – einer öffentlich rechtlichen Körperschaft – und der Beklagten …

Zivilrecht

OLG Celle Beschluss 15.12.2005 LS zitiert von 1

Schöpft ein von Abschiebungshaft Betroffener die ihm durch Gesetz eingeräumten Rechtsschutzmöglichkeiten aus …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 15.12.2005

Dem Beklagten stehen gegen den dem Kläger und dem Zeugen Thomas P. als Gesamtgläubiger zustehenden …

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 15.12.2005 zitiert von 1

Die Antragstellerin organisiert und führt im Gebiet des Bundeslandes Nordrhein-Westfalen mit behördlicher …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 15.12.2005 zitiert von 3

Die Beklagte, die gemäß Vertrag vom 18.11.2003 und Handelsregistereintragung vom 21.01. sowie 03.03.2004 im …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Koblenz Entscheidung 15.12.2005

Bei dem am …1967 geborenen Kläger trat nach Voroperationen in den Jahren 1997 und 1999 erneut eine …

Zivilrecht

LG Münster Urteil 15.12.2005 zitiert von 3

Die Beklagte wurde im März und April 2004 als Privatpatientin durch den Kläger im S Hospital in N behandelt

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 1. Zivilsenat Urteil 15.12.2005 LS

Amtshaftungsanspruch: Pflichtwidrige Zulassung von Aktien

schuldhafte Versäumung einer anderweiten Ersatzmöglichkeit

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 15.12.2005

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des in englischer Sprache abgefassten europäischen Patents 0 535 754 …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 15.12.2005

Das Amtsgericht hat mit Beschluss vom 9. März 2005 dem Kläger Prozesskostenhilfe bewilligt und mit dem …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 15.12.2005

Der Kläger, der im Jahr 1999 eine Beteiligung als atypisch stiller Gesellschafter am so genannten …

Zivilrecht Abgeändert

LG Bonn 6. Zivilkammer Urteil 15.12.2005 LS

LG Bonn – 6 S 235/05

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 15.12.2005 zitiert von 2

Der Kläger betreibt ein Architektenbüro und unterhält seit 1989 bei der Beklagten eine Versicherung der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 15.12.2005

Ob der Klägerin aus dem auf der Grundlage des Angebotes vom 30.9.1993 (Blatt 7 ff.) erteilten Auftrag zur …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 24. Zivilsenat Beschluss 15.12.2005 LS zitiert von 5

Gehörsrüge: Statthaftigkeit des Rechtsbehelfs bei Zurückweisung eines PKH-Antrages

Voraussetzung für das Rügeverfahren

Zivilrecht Rechtsmittel verworfen

LG Dortmund Urteil 15.12.2005

Der Kläger hat mit Wirkung ab 01.01.2004 eine Krankheitskostenversicherung bei der Beklagten abgeschlossen

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 16. Zivilsenat Urteil 15.12.2005 zitiert von 1

Untreue; vorsätzliche sittenwidrige Schädigung

Schadensersatzanspruch wegen einer unberechtigten …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Zweibrücken Beschluss 15.12.2005

Der Beteiligte zu 1) hat am 10. Januar 2005 einen Vertrag der Beteiligten zu 3) und 4) über den Tausch von …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 1. Zivilsenat Urteil 15.12.2005 LS

Amtshaftung: Pflichtwidrige Zulassung von Aktien

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Beschluss 15.12.2005 LS zitiert von 6

1) Ein Nachprüfungsantrag ist auch dann zulässig, wenn nicht der Antragsteller, sondern ein anderer Bieter …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 15.12.2005

Wegen des Sach- und Streitstandes im ersten Rechtszuge wird auf die tatsächlichen Feststellungen im …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 15.12.2005

Die Beklagte erwarb vom Schuldner der Klägerin am 7. Februar 2000 ein Hausgrundstück unter Übernahme der …

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln 15. Zivilkammer Urteil 15.12.2005

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Schadensersatz aus einem Vermögensverwal-tungsvertrag in Anspruch

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Frankfurt am Main 2. Strafsenat Beschluss 14.12.2005 LS zitiert von 5

Pflichtverteidigerkosten nach neuem Recht

Voraussetzungen der Bewilligung einer Pauschgebühr

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Zweibrücken Beschluss 14.12.2005

Das Rechtsmittel der Antragsgegner ist verfahrensrechtlich bedenkenfrei und somit zulässig (§§ 43 Abs. 1 Nr. …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 20. Zivilsenat Beschluss 14.12.2005 LS zitiert von 1

Wohnungseigentum: Vergleich mit dem Bauträger über den Teilverzicht auf Beseitigung von Baumängeln als …

Unzulässigkeit der unselbstständigen Anschlussbeschwerde …

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 14.12.2005 LS

Zur Rückabwicklung eines mangels wirksamer Vollmacht eines Treuhänders (Art. 1 § 1 RBerG) nichtigen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 14.12.2005 zitiert von 2

Dem klagenden Insolvenzverwalter steht aufgrund der von ihm erklärten Anfechtung ein Anspruch auf Rückzahlung …

Zivilrecht

OLG Karlsruhe Urteil 14.12.2005

Der Notar … hielt im Beurkundungstermin vom 13.12.2000 eine Zustimmung des Beklagten zum Verkauf der …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Köln Beschluss 14.12.2005

In der Sache ist sie jedoch ohne Erfolg

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 14.12.2005

A. Der Beklagte ist nicht - wie der Rechtspfleger meint - aus dem Gesichtspunkt der Verwirkung gehindert, im …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Urteil 14.12.2005 LS

Irrtümliche Gutbuchung auf ein Investmentdepotkonto einer luxemburgischen Bank

Anwendung luxemburgischen Rechts auf Bereicherungs- und … · Ausschluss eines Mitverschuldenseinwands und des Einwands …

Zivilrecht

OLG Hamm 20. Zivilsenat Beschluss 14.12.2005

Der Verfügungskläger will im Wege einer einstweiligen Verfügung durchsetzen, die Verfügungsbeklagte zur …

Zivilrecht

AG Reutlingen Urteil 14.12.2005

(aus Wohnungswirtschaft und Mietrecht WuM)

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 21. Zivilsenat Urteil 14.12.2005 LS

Beschädigung eines abgestellten Flugzeugs durch ein Schleppfahrzeug

Alleinhaftung des Flughafenbetreibers · Haftungsbeschränkung auf Vorsatz als überraschende Klausel · Wertminderung durch Beschädigung des Winglet

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 14.12.2005

Die Parteien streiten um die Feststellung der Schadensersatzverpflichtung des Beklagten wegen eines nach …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 14.12.2005

Die Klägerin beantragt - aus übergegangenem Recht der T Grundstücksentwicklungs GmbH - festzustellen, dass …

Zivilrecht Abgeändert

LG Mönchengladbach Urteil 14.12.2005

Das Amtsgericht ordnete auf Antrag der Beteiligten zu 2. am 22. Mai 2002 die Zwangsversteigerung des …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Beschluss 14.12.2005

Die Klägerin verklagte die Beklagten als Gesamtschuldner auf Zahlung

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln 13. Zivilsenat Urteil 14.12.2005

Im November 1999 erwarb der Kläger nach einem vorangegangenen Beratungsgespräch bei der beklagten Bank 595 …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 14.12.2005 zitiert von 1

Die am ####1997 geborene Klägerin begehrt von dem Beklagten, einem niedergelassenen Facharzt für …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 14.12.2005

Die bis zum 30.04.2003 in Düsseldorf wohnhafte Beklagte wandte sich im Jahre 2001 verschiedentlich an die x …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 14.12.2005

Der angefochtene Kostenfestsetzungsbeschluss ist rechtsfehlerfrei

Zivilrecht

OLG Schleswig Urteil 13.12.2005

Der Kläger macht Rückzahlung des Kaufpreises nach Rücktritt von einem Vertrag über den Erwerb eines …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 23. Zivilsenat Urteil 13.12.2005

Die Klägerin nimmt den beklagten Steuerberater aus abgetretenem Recht ihres Vaters, des Zedenten und Zeugen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Schleswig Beschluss 13.12.2005

Der Beteiligte zu 1. begehrte mit am 25.07.2005 beim Amtsgericht eingegangenen Antrag die …

Zivilrecht Rechtsmittel verworfen

OLG Frankfurt am Main 20. Zivilsenat Beschluss 13.12.2005 LS

Wohnungseigentum: Zuständigkeitsbestimmung bei negativem Kompetenzkonflikt zwischen Prozessgericht und …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 13.12.2005

Der Antragsteller hat den Angeklagten im erstinstanzlichen Verfahren vor dem Amtsgericht Grevenbroich …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 13.12.2005

Die Beklagte, die in Deutschland ca. 2.700 Filialen betreibt, bewarb für die Zeit vom 16. September bis zum …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen