Zivilrecht – Entscheidungen 2006

OLG Hamm Beschluss 29.12.2006

Die Voraussetzungen für eine - hier zumindest entsprechend mögliche (vgl. Zöller-Vollkommer, Kommentar zur …

Zivilrecht Zuständiges Gericht bestimmt

OLG Hamm Beschluss 29.12.2006

Die Voraussetzungen für eine - hier zumindest entsprechend mögliche (vgl. Zöller-Vollkommer, Kommentar zur …

Zivilrecht Zuständiges Gericht bestimmt

LG Bonn Urteil 29.12.2006 zitiert von 1

Der Kläger ist Eigentümer eines in I-G, G ##, gelegenen Wohnhauses

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm Beschluss 29.12.2006

Die Voraussetzungen für eine - hier zumindest entsprechend mögliche (vgl. Zöller-Vollkommer, Kommentar zur …

Zivilrecht Zuständiges Gericht bestimmt

AG Düsseldorf Urteil 29.12.2006

Die Klägerin fordert Rückerstattung des Reisepreises und Schmerzensgeld

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm 15. Zivilsenat Beschluss 28.12.2006

Die Beteiligte zu 1) hat mit notariellem Vertrag vom 24.11.1999 (UR-Nr. xxx Notar I in S) den Beteiligten zu …

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 28.12.2006

Das Festsetzungsgesuch ist bereits unzulässig, da die Klägerin nicht parteifähig ist und eine Anwendung der …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Osnabrück Urteil 28.12.2006

Auf den Tatbestand des angefochtenen Urteils wird zur Vermeidung von Wiederholungen Bezug genommen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 28.12.2006 zitiert von 1

Die Berufung der Verfügungsbeklagten (im Folgenden: Beklagte) ist zulässig, hat in der Sache Erfolg und führt …

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 28.12.2006

Die im angefochtenen Beschluss in Ansatz gebrachten Detektivkosten der Fa

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Beschluss 28.12.2006 LS zitiert von 1

Anwaltliches Organisationverschulden bei Versäumung der Berufungsfrist

Besondere anwaltliche Sorgfaltspflicht bei Rückgabe eines …

Zivilrecht Berufung verworfen

OLG Düsseldorf Beschluss 27.12.2006

Das Landgericht hat mit dem angefochtenen Beschluss den zweiten Absatz des Tenors des am 29. September 2006 …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Stade Beschluss 27.12.2006

Die Gläubigerin betreibt gegen die Schuldnerin die Zwangsvollstreckung aus Grundschulden, welche auf dem oben …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 27.12.2006

Es wird zunächst auf die tatsächlichen Feststellungen der angefochtenen Entscheidung verwiesen

Zivilrecht Abgeändert

LG Göttingen Beschluss 27.12.2006

Mit Beschluss vom 02.08.2004 hat das Amtsgericht das Verbraucherinsolvenzverfahren über das Vermögen des …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

AG Bochum 52. Abteilung des Amtsgerichts Beschluss 22.12.2006

Dem Beteiligten zu 1.) steht die geltend gemachte Einigungsgebühr nicht zu

Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 20. Zivilsenat Beschluss 22.12.2006 LS

Rechtsweg: Gerichtliche Überprüfung einer Verfügung betreffend die Streichung aus dem Verzeichnis der …

Vorlage beim Bundesgerichtshof

Zivilrecht

LG Köln Beschluss 22.12.2006

Das Amtsgericht hat die Kosten des Rechtsstreits zu Recht der Klägerin auferlegt, da die Beklagte den …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 7. Zivilsenat Beschluss 22.12.2006 LS

Richterablehnung: Besorgnis der Befangenheit auf Grund internen Aktenvermerks

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 22.12.2006

Die Verfügungsklägerin (nachfolgend: Klägerin) bietet unter dem Namen "L. Card" einer sog. Reisenstellenkarte …

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 22.12.2006

Die Klägerin macht Ansprüche aus der Endabrechnung eines Handelsvertretervertrages geltend

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 21.12.2006

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des deutschen Patents 40 06 xxx (Anlage K 2; nachfolgend Klagepatent)

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Beschluss 21.12.2006

Am 24.06.2006 machte die Antragsgegnerin den Auftrag „Stoffliche Verwertung des in der Stadt H. anfallenden …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 21.12.2006 zitiert von 1

Die Klägerin gehört zur X-Gruppe und entwickelt und vertreibt insbesondere Leuchtdioden (lichtemittierende …

Zivilrecht

OLG Koblenz Urteil 21.12.2006

Die Klägerin macht gegen die Beklagte Schadensersatzansprüche aufgrund angeblicher Verstöße gegen einen …

Zivilrecht

LG Köln Urteil 21.12.2006

Die Klägerin und die Beklagte sind die Töchter der am 15.12.1908 in C geborenen und am 25.11.2005 gestorbenen …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf 2. Zivilsenat Urteil 21.12.2006

OLG Düsseldorf – I-2 U 127/02

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Bochum Urteil 21.12.2006

Die Beklagte befasst sich mit dem Erwerb von Beteiligungen

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 21.12.2006

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des europäischen Patents 0 810 xxx (Anlage K 17; deutsche Übersetzung …

Zivilrecht

LG Köln Urteil 21.12.2006 zitiert von 2

Die Klägerin begehrt von der Beklagten Zahlung des Rückkaufswertes der Lebensversicherung Nr. ##### der …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Celle Urteil 21.12.2006

Der Kläger, geb. am ... 1959, von Beruf Kraftfahrer, nimmt die Beklagte auf Rentenzahlung aus einer …

Zivilrecht

OLG Karlsruhe Urteil 21.12.2006 zitiert von 2

Die Klägerin begehrt von der Beklagten Ersatz von Aufwendungen für Pflegeleistungen, die sie (die Klägerin) …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Oldenburg Beschluss 21.12.2006

Wegen des Sachverhalts wird auf den Beschluss des Amtsgerichts Emden vom 31. März 2005 und den Beschluss der …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Stade Urteil 21.12.2006

Der Kläger begehrt Zahlung rückständigen Heimentgelts für den Zeitraum Juni bis Oktober 2005

Zivilrecht Abgeändert

LG Hagen Urteil 21.12.2006 zitiert von 1

Der Beklagte ist Steuerberater und bereits seit 1983 als solcher für den Kläger und dessen Gewerbebetrieb …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 21.12.2006

Wegen des Sach- und Streitstandes im ersten Rechtszuge wird auf die tatsächlichen Feststellungen in der …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 21.12.2006 LS zitiert von 4

Ein Augenarzt handelt grundsätzlich nicht unlauter, wenn er im Einzelfall einem Patienten, der nach dem …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 22. Zivilsenat Beschluss 21.12.2006 LS zitiert von 1

Kostenentscheidung nach § 494a II ZPO für den Streithelfer

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Teil-Versäumnis- und Schlussurteil 21.12.2006

OLG Düsseldorf – I-2 U 127/02

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 21.12.2006

Die Klägerin ist Versicherungsnehmerin einer bei der Beklagten abgeschlossenen D ... -Versicherung (AVB OLA …

Zivilrecht Abgeändert

AG Köln Urteil 20.12.2006

Der Kläger ist bei der Beklagten auf der Grundlage der ARB 94 rechtsschutzversichert

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Frankfurt am Main 9. Zivilsenat Urteil 20.12.2006 LS zitiert von 2

Bürgschaftsvertrag: Berufung eines Bürgen auf Verbraucherschutzvorschriften

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Beschluss 20.12.2006 LS zitiert von 2

Gegen die Streitwertfestsetzung des Landgerichts als Berufungsgericht findet die Beschwerde an das …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Essen Urteil 20.12.2006

Die Beklagte wirbt im Internet für das Produkt B.-Kapseln wie aus dem Urteilstenor ersichtlich

Zivilrecht

AG Hannover Urteil 20.12.2006

Mit der am 1.9.2006 der Beklagten zugestellten Klage begehren die Kläger Schadensersatz und Schmerzensgeld in …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Frankfurt am Main 4. Zivilsenat Urteil 20.12.2006 LS

Seminarvertrag: Anspruch auf Rückzahlung von im Zusammenhang mit Seminaren zur Persönlichkeitsentwicklung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 19. Zivilsenat Urteil 20.12.2006 LS

Verjährung: Schadensersatz wegen fehlerhafter Anlageberatung

Verjährungsvoraussetzungen in Überleitungsfällen · Geringfügigkeitsgrenze bei Zustellungsverzögerung

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Köln Urteil 20.12.2006

Der Kläger ist über seine Ehefrau bei der Beklagten auf der Grundlage der ARB 2000 rechtsschutzversichert

Zivilrecht Klage abgewiesen

AG Konstanz Beschluss 20.12.2006

Zur Vermeidung von Wiederholungen kann insoweit weitgehend auf die zutreffenden Gründe der angefochtenen …

Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Urteil 20.12.2006 zitiert von 4

Der Kläger wendet sich mit seiner Klage gegen seine Inanspruchnahme seitens der Beklagten aus von dieser mit …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen