Zivilrecht – Entscheidungen 2005 – Seite 52

OLG Hamm Urteil 15.06.2005

Der am 08.06.1946 geborene Kläger zu 1) (im Folgenden: der Kläger), der beruflich als Geschäftsführer der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 15.06.2005

Die Beteiligte zu 2. ist ein paritätisches Gemeinschaftsunternehmen, dessen Geschäftsanteile zu jeweils 50 % …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Kleve Urteil 15.06.2005

Der Kläger fordert Erstattung entgangenen Gewinns durch den Beklagten

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Celle Urteil 15.06.2005 LS zitiert von 1

Wenn sich das als Mietpartei verpflichtende Einzelunternehmen durch Eintritt eines Gesellschafters in eine …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 15.06.2005 zitiert von 1

In der Nacht vom 02.11. auf den 03.11.2002 kam es kurz nach Mitternacht an einem Bierstand der Herbstkirmes …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 15.06.2005

Die Berufung der Beklagten hat zur Überzeugung des Senats keine Erfolgsaussicht

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 15.06.2005 LS

Die dreijährige Verjährungsfrist für Ersatzansprüche des Auftraggebers gegen seinen Steuerberater nach § 68 …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Bonn Beschluss 15.06.2005

Mit der beabsichtigten Klage begehrt die Klägerin von dem Beklagten als ihrem früheren Wohnungsvermieter, der …

Zivilrecht

LG Köln Urteil 15.06.2005 zitiert von 1

Die Parteien streiten um eine mutmaßliche Urheberrechtsverletzung durch teilweise einer vom Kläger erstellten …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Duisburg Urteil 15.06.2005

Der Kläger, der nigerianischer Staatsbürger ist und auch in Nigeria wohnt, begehrt von der Beklagten die …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 9. Zivilsenat Urteil 15.06.2005

Kreditfinanzierter Erwerb von Immobilien

Vorliegen Haustürsituation · Nicht-Anwendbarkeit des Abzahlungsgesetzes

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 20. Zivilsenat Beschluss 15.06.2005 LS

Wohnungseigentum: Anwendbarkeit der Vorschriften des WEG entsprechend auf die werdende …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Urteil 15.06.2005 zitiert von 1

Die Klägerin klagt im Wesentlichen aus übergegangenem Recht ihres am 14.10.1935 geborenen und am 11.11.2004 …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 15.06.2005

Anfang März 1999 schloss die Beteiligte zu 4. mit den Beteiligten zu 1. und 3. als gemeinschaftliche …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Frankfurt am Main 20. Zivilsenat Beschluss 15.06.2005 LS zitiert von 1

Wohnungseigentum: Sanktion durch Zahlungsverpflichtung bei unterlassener Information des Verwalters vor …

Zivilrecht

LG Verden (Aller) Urteil 15.06.2005

Der Kläger begehrt gegen die Beklagte Ansprüche aus einem Vollkaskoversicherungsvertrag

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Köln 2. Zivilsenat Beschluss 15.06.2005

Der Senat weist die Berufung durch einstimmigen Beschluss gemäß § 522 Abs. 2 Satz 1 ZPO zurück

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 15.06.2005

Die Klägerin, welche Betonfertigteile produziert, wandte sich Anfang 1999 an die Firma C in T wegen einer …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 7. Zivilsenat Urteil 15.06.2005 LS

Einspruch gegen Versäumnisurteil

Wahrung der Schriftform durch anwaltliche Erklärung zu …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 14.06.2005

Die Klägerin verlangt eine an die Beklagte gezahlte Lebensversicherungs-Leistung (Rückkaufwert …

Zivilrecht Abgeändert

LG Kassel 8. Zivilkammer Urteil 14.06.2005

Der Kläger verlangt als Insolvenzverwalter Wertersatz nach Anfechtung eines Grundstücksübergabevertrages von …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 14.06.2005

Die Klägerin nimmt die Beklagten auf Zahlung einer pauschalierten Vergütung nach Kündigung eines Vertrages …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Aachen Abteilung 5 Urteil 14.06.2005

A. Die zulässige Klage ist begründet

Zivilrecht

OLG Düsseldorf 23. Zivilsenat Urteil 14.06.2005

Die Klägerin nimmt die Beklagten auf Zahlung einer pauschalierten Vergütung nach Kündigung eines Vertrages …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 14.06.2005

Der im Februar 2000 verstorbene Erblasser, über dessen Nachlass auf Antrag vom 3.7.2001 am 2.11.2001 das …

Zivilrecht Abgeändert

AG Aachen Urteil 14.06.2005

Der Kläger, der Eigentümer und Halter des Fahrzeugs Renault Clio 1.2 mit dem amtlichen Kennzeichen AC-XXX …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Köln Urteil 14.06.2005

Die Parteien sind Wettbewerber im Bereich der sog. Außenwerbung

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 14.06.2005

Anspruch des Klägers auf Entschädigung aus einer Ruheversicherung für das Krad Kawasaki ZX 1200 - A 2 H …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 14.06.2005

Die Klägerin hatte bei der Rechtsvorgängerin der Beklagten, der D.-Versicherung, eine Wertsachenversicherung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Mönchengladbach Urteil 14.06.2005

Die Klägerin nimmt die Beklagten als Gesamtschuldner auf Zahlung von Schmerzensgeld für eine nach ihrer …

Zivilrecht

LG Köln Urteil 14.06.2005

Die Parteien sind Wettbewerber im Bereich der sog. Außenwerbung

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 14.06.2005

Die Entscheidung des Landgerichts beruht insoweit auf einem Rechtsfehler, als der zu verrechnenden …

Zivilrecht Abgeändert

LG Trier Urteil 14.06.2005 zitiert von 1

Die Beklagte betreibt in T. ein Selbstbedienungskaufhaus

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 1. Kartellsenat Urteil 14.06.2005

Filmverleih: Zur Frage, ob eine "Anti-Werbeabgabe", die der Kinobetreiber erhebt, bei der Verleihabrechnung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 14.06.2005

Der Kläger verlangt vom Beklagten Rückzahlung des Kaufpreises und Schadensersatzleistungen aus einem …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Köln Urteil 14.06.2005

Die Parteien sind Wettbewerber im Bereich der sog. Außenwerbung

Zivilrecht

LG Karlsruhe Urteil 14.06.2005 zitiert von 4

Der Kläger begehrt bei sachdienlicher Auslegung seines Antrags die Feststellung, dass die Beklagte zur …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Heidelberg Urteil 14.06.2005

Der Kläger ist ein eingetragener Verein, zu dessen satzungsmäßigen Aufgaben die Wahrung der gewerblichen …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm Urteil 14.06.2005

Der Kläger hat als Insolvenzverwalter über das Vermögen der Fa

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Bonn Urteil 14.06.2005 zitiert von 1

Die klagende Bank nimmt wegen einer angeblichen Darlehensforderung gegen die C GmbH & Co

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 14.06.2005

Die Antragsgegnerin wurde durch die Teilungserklärung vom 20. Dezember 2001 zur Verwalterin der …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 14.06.2005

Die Klägerin verlangt Nachbesserung der zu geringen Einfederungstiefe der von der beklagten …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 13.06.2005

Wegen des erstinstanzlichen Vorbringens der Parteien einschließlich ihrer Sachanträge wird auf den Tatbestand …

Zivilrecht Abgeändert

AG Düsseldorf Urteil 13.06.2005

Der Kläger ist Eigentümer und Halter des Pkw mit dem amtlichen Kennzeichen XX-XX-XXX

Zivilrecht Klage abgewiesen

AG Aachen Urteil 13.06.2005

Vom 21.8. bis 10.9.01 sowie vom 5.11. bis 2.12.01 behandelte der Kläger die Beklagte als Privatpatientin …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 13.06.2005 zitiert von 1

Der Antrag des Klägers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist unbegründet, weil er die Voraussetzungen …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 13.06.2005

Hinsichtlich des erstinstanzlichen Vorbringens der Parteien wird Bezug genommen auf das angefochtene Urteil …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 13.06.2005 zitiert von 2

Die Klägerin begehrt die Rückzahlung eines Festkredits, mit dem der Beklagte den Erwerb eines Anteils an …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 13.06.2005

Dem Antragsteller steht als Mitbewerber jedenfalls nach §§ 8 Abs.1, Abs. 3 Nr. 2, 3, 4 Nr. 1, 5 UWG ein …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln 9. Zivilsenat Beschluss 13.06.2005

Die zulässige Berufung des Klägers hat nach derzeitiger Sach- und Rechtslage keine Aussicht auf Erfolg

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