Zivilrecht – Entscheidungen 2005 – Seite 7

LG Krefeld Urteil 09.12.2005

Die Parteien schlossen im Juli 2002 einen Gebäudeversicherungsvertrag, den Haus- und Grundbesitz der …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Dortmund Urteil 08.12.2005

Der Kläger ist Darlehnsnehmer bei der D-Bank

Zivilrecht

OLG Schleswig Urteil 08.12.2005 zitiert von 4

Die Kläger und ihre als Nebenintervenienten beigetretenen Streithelfer sind Aktionäre der Beklagten und …

Zivilrecht Abgeändert

LG Bochum 8. Zivilkammer 08.12.2005

LG Bochum – 8 O 330/04

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 08.12.2005

Zur Darstellung des Sach- und Streitstandes in erster Instanz sowie der erstinstanzlich gestellten Anträge …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 08.12.2005

Die Klägerin macht als Prozeßstandschafterin ihrer Muttergesellschaft, der MD Inc. aus Charming Hills/USA …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 08.12.2005

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Schadensersatz wegen eines Unfalls vom 16. Januar 2003 in Anspruch

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 2. Zivilsenat Urteil 08.12.2005 LS

Gewerberaummiete: Fristlose Kündigung des Mieters wegen Vertragsverletzung des Vermieters durch Widerruf des …

Zivilrecht Abgeändert

AG Düsseldorf Urteil 08.12.2005

Die Parteien hatten am 09.05.03 einen Mobilfunkvertrag geschlossen

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 08.12.2005

Rückzahlung bzw. Zahlung von neben dem Nettomietzins zu leistender Umsatzsteuer

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Beschluss 08.12.2005

Die Beteiligten zu 2 und 3 haben zwei gemeinsame Kinder, den am 20.12.1998 geborenen Beteiligten zu 1 sowie …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Dortmund Urteil 08.12.2005

Der Kläger nahm bei der Beklagten 1965 eine Unfallversicherung unter Geltung der AUB 61. Wegen der …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Koblenz Urteil 08.12.2005

Der Kläger verlangt von den Beklagten Erstattung von Zahlungen, die er für Wasser und Abwasser bezüglich …

Zivilrecht Abgeändert

LG Offenburg Urteil 08.12.2005 zitiert von 1

Die Verfügungsklägerin begehrt von der Verfügungsbeklagten im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes eine …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

AG Reutlingen Urteil 08.12.2005

Dem Kläger steht kein weiterer Schadensersatzanspruch aus dem Verkehrsunfallereignis vom 22.7.2005 gegen die …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Celle Beschluss 08.12.2005 LS zitiert von 3

Ein Bieter, der vor Zuschlagserteilung von dem vermeintlichen Vergaberechtsverstoß erfahren und rechtzeitig …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Bochum Urteil 08.12.2005 zitiert von 1

Der Kläger verlangt von dem Beklagten Schadensersatz in Form von Unterhalt und Schmerzensgeld im Zusammenhang …

Zivilrecht

OLG Oldenburg Urteil 08.12.2005

Die Klägerin verlangt die Zahlung rückständiger Darlehensraten und Zinsen im Zusammenhang mit einer so …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Hildesheim Urteil 08.12.2005

Der frühere Lebensgefährte der Klägerin, ..., unterhielt bei der Beklagten ein Girokonto (Nr. ...)

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Koblenz Urteil 08.12.2005

A) Die Kläger machen gegen die Beklagte rückständigen Mietzins geltend für die Zeit vom 1. Oktober 2000 bis …

Zivilrecht

OLG Stuttgart Urteil 08.12.2005

Die Klägerin - eine Eigentümergemeinschaft - begehrt Rechtsschutzdeckung für ein Normenkontrollverfahren …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 08.12.2005

Der Beklagte wendet sich mit seiner Berufung gegen einen Teil seiner Verurteilungen zur Unterlassung, der …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 08.12.2005

Ob dem Kläger gegen den Beklagten aus der Nutzung eines in den Räumen des vom Kläger betriebenen …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Dortmund Urteil 08.12.2005

Der Kläger hat bei der Beklagten mit Wirkung ab 16.02.2004 eine private Haftpflichtversicherung unter Geltung …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 4. Zivilsenat Urteil 07.12.2005 zitiert von 1

Notarhaftung: Gleichzeitiger Treuhandauftrag zusammen mit der Darlehensüberweisung durch eine Bank auf das …

Eintragungshindernis für eine Grundschuld bei noch …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 20. Zivilsenat Beschluss 07.12.2005 LS

Wohnungseigentumsverfahren auf Wohngeldzahlung

Fortbestand der Verwaltervollmacht zur Klage trotz …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 07.12.2005

Der Kläger nimmt den Beklagten aufgrund eines (behaupteten) Einbruchsdiebstahls vom 02.10.2001 aus einer bei …

Zivilrecht Abgeändert

LG Krefeld Urteil 07.12.2005

Der Kläger ist seit dem 31. August 2004 Zwangsverwalter des Grundbesitzes T-Str. 33 in L. Das Grundstück …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Frankfurt am Main 4. Zivilsenat Urteil 07.12.2005 LS

Berufungsverfahren: Fristversäumung ausweislich des Eingangsstempels auf einem in einen Nachtbriefkasten …

Anforderungen an den Gegenbeweis

Zivilrecht Berufung verworfen

AG Dortmund 426 C Urteil 07.12.2005

Nach unstreitigem Parteivorbringen ist die Klage begründet

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 07.12.2005 LS zitiert von 2

Ein Verzicht auf die Einrede der Verjährung auch für den Fall, dass bereits Verjährung eingetreten ist, muss …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 13. Zivilsenat Urteil 07.12.2005 LS zitiert von 1

Honorar des Architekten

Verwirkung des Rechts zur Kündigung aus wichtigem Grund · Fälligkeit der Forderung bei nicht prüffähiger …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 07.12.2005

Die Klägerin begehrt von den Beklagten Nachzahlung von Versicherungsprämien für das Jahr 2000 in Verbindung …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Beschluss 07.12.2005 LS

Rechtsanwaltsgebühr: Erstattungsfähigkeit einer Erhöhungsgebühr für die Vertretung von mehreren …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 07.12.2005 zitiert von 1

Zwischen den Parteien bestand unter der Versicherungsnummer X eine Vermögensschadenhaftpflicht-Versicherung …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Frankfurt am Main 16. Zivilsenat Urteil 07.12.2005

Honoraransprüche für anwaltliche Dienstleistungen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Stuttgart Beschluss 07.12.2005 zitiert von 2

Die Klägerin, ein deutsches Unternehmen, das Lastkräne produziert und vertreibt, Nimmt ein amerikanisches …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 07.12.2005

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 07.12.2005 zitiert von 2

Die Kläger betreiben eine zahnärztliche Gemeinschaftspraxis

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm 3. Zivilsenat Urteil 07.12.2005

Die am 21.07.1945 geborene Klägerin verlangt von dem Beklagten die Zahlung von Schmerzensgeld sowie die …

Zivilrecht Abgeändert

LG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 07.12.2005

Der Beurteilung der Kammer liegen nach § 540 Abs. 1 ZPO die tatsächlichen Feststellungen zugrunde, wie sie in …

Zivilrecht Abgeändert

AG Dortmund 104 C 7084/05 Urteil 07.12.2005

Die Beklagten sind Mieter einer Wohnung der Klägerin in der V-Straße in C

Zivilrecht

LG Köln Urteil 07.12.2005

Der Kläger ist bei der Beklagten im Rahmen einer Gruppenversicherung gegen Krankheitskosten versichert

Zivilrecht Klage abgewiesen

AG Dortmund Urteil 07.12.2005

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gem. § 495 a ZPO abgesehen

Zivilrecht

AG Duisburg Beschluss 06.12.2005

Der 50 Jahre alte Schuldner, ein ehemals selbständiger Gastwirt, ist nicht geschäftsfähig und steht seit …

Zivilrecht

OLG Saarbrücken Saarland Beschluss 06.12.2005

Die Klägerin macht gegen die Beklagte restlichen Werklohn für im Auftrag der Beklagten an dem Hausanwesen der …

Zivilrecht Beschwerde verworfen

OLG Frankfurt am Main 11. Zivilsenat Urteil 06.12.2005 LS

Urheberrecht: Anforderungen an die gemeinsame Verwertung von Miturhebern geschaffener Musikwerke

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 06.12.2005 zitiert von 3

Die Kläger ließen 1996 in F ein Doppelhaus errichten

Zivilrecht Abgeändert

LG Bonn Beschluss 06.12.2005

Die Gläubigerin vollstreckt aus einem der Schuldnerin am 20.1.2004 zugestellten Vollstreckungsbescheid vom …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

AG Düsseldorf Urteil 06.12.2005

Am 7. Februar 2003 ereignete sich ein Verkehrsunfall, an welchem die Klägerin mit einem Nissan X (X-XX XXX) …

Zivilrecht Klage abgewiesen