Zivilrecht – Entscheidungen 2006 – Seite 10

Umfang des Beurteilungsspielraums des öffentlichen … · Auswirkungen einer Verschiebung des Baubeginns · Abänderung eines Angebots durch Einverständnis eines …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 31.10.2006

Es sei zwischen den Parteien ein Vertrag über die Veröffentlichung der Bilder zustande gekommen

Zivilrecht Abgeändert

AG Wuppertal Urteil 31.10.2006

Die auf Bezahlung der Arztrechnung vom 05.06.2003 gerichtete Klage in Höhe restlicher 722,98 € ist nach dem …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 30.10.2006

Das Landgericht ist von der Notwendigkeit der sofortigen Anmietung eines Ersatzfahrzeugs in sieben der elf …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 30.10.2006

Die G-Unternehmensgruppe ist ein international tätiger Konzern

Zivilrecht Abgeändert

LG Duisburg Beschluss 30.10.2006

Über das Vermögen des Schuldners ist auf seinen Eigenantrag am 16. Dezember 2003 das Insolvenzverfahren …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Koblenz Beschluss 30.10.2006 zitiert von 1

Der Kläger wendet sich im Wege der Vollstreckungsgegenklage gegen die Zwangsvollstreckung der Beklagten aus …

Zivilrecht Berufung verworfen

AG Menden Urteil 30.10.2006 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt von der Beklagten Schmerzensgeld wegen einer angeblichen Verursachung einer …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 30.10.2006 zitiert von 2

Kostenfestsetzung nach wettbewerbsrechtlichem einstweiligen Verfügungsverfahren

Entbehrlichkeit einer mündlichen Verhandlung über einen …

Zivilrecht

LG Bonn Beschluss 30.10.2006

Der Beklagten sind die durch das Rechtsmittel entstandenen Kosten aufzuerlegen, da sie die Berufung …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 30.10.2006

Die Beschwerde ist als vom Klägervertreter eingelegt anzusehen

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Stuttgart Beschluss 30.10.2006 zitiert von 2

Der Kläger begehrte als Franchisenehmer von der Beklagten die Feststellung, dass der unter dem 30.08.2005 …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 30.10.2006

Der Antragsteller begehrt Prozesskostenhilfe für eine Klage auf Auszahlung der Ablaufleistung einer …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Osnabrück Urteil 30.10.2006

Am 28.07.2003 bestellte die Klägerin bei der XXX ein Fahrzeug der Marke Golf Cabriolet Trendline 1,9 TDI (Bl. …

Zivilrecht

OLG Schleswig Beschluss 30.10.2006

Die Klägerin, geboren am 18.11.1992, erkrankte in der Nacht vom 12. auf den 13.8.1994 schwer

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 1. Zivilsenat Beschluss 30.10.2006 LS zitiert von 2

Tatbestandsberichtigung: Anfechtbarkeit eines ohne mündliche Verhandlung erlassenen Berichtigungsbeschlusses

Verhinderung eines richterlichen Mitglieds des Spruchkörpers

Zivilrecht Aufgehoben

LG Düsseldorf Urteil 28.10.2006

Die Klägerin begehrt Feststellung, dass die Beklagten keine Gesellschafterinnen der Beklagten mehr sind

Zivilrecht

LG Arnsberg Urteil 27.10.2006

Die Klägerin nimmt den Beklagten wegen der Lieferung von Betonbauteilen an die Gesamtschuldnerin (X. GmbH) in …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 27.10.2006

Das Landgericht hat ihren Antrag, den Sachverständigen T. wegen Besorgnis der Befangenheit abzulehnen, zu …

Zivilrecht

LG Kleve Beschluss 27.10.2006

Der Obergerichtsvollzieher hat am 15. Dezember 1976 beim Schuldner gepfändet

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Koblenz Urteil 27.10.2006

Die Klägerin macht mit ihrer Klage Schadensersatzansprüche für ihre unfallbedingt beschädigte …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 27.10.2006 zitiert von 6

Die Klägerin führte aufgrund eines Werkvertrages der Parteien an dem Bauvorhaben Parkhaus H in C im Jahre …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 27.10.2006

Der Antragsteller, Fachanwalt für Insolvenzrecht, wurde in der Zeit vom 27.03.2000 bis 15.09.2003 im Bezirk …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 27.10.2006

Die Beklagte ist Vertragshändlerin des Automobilherstellers Opel

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 27.10.2006 zitiert von 4

Die Klägerin, eine in V. ansässige Betreiberin von Supermärkten, nimmt die Beklagte, eine deutsche …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Hagen Urteil 27.10.2006 zitiert von 1

Auf den Tatbestand des angefochtenen Urteils wird Bezug genommen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 27.10.2006

Der Antragsteller bewarb sich mit Schreiben vom 7. September 2006 beim Amtsgericht X – Insolvenzgericht – um …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 27.10.2006

Der Kläger begehrt von der Beklagten Schadensersatz wegen einer Verletzung, die er sich am 14. April 2002 …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 27.10.2006

Wegen des Sach- und Streitstandes wird zunächst auf die tatsächlichen Feststellungen des Vorbehalts- und …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Urteil 27.10.2006

Gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO wird auf die tatsächlichen Feststellungen des angefochtenen Urteils Bezug …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Karlsruhe Urteil 27.10.2006

Die Klägerin macht mit der Klage einen Anspruch auf Herausgabe eines PKW geltend sowie entgangenen Gewinn …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 27.10.2006

Die Kläger nehmen die Beklagten im Zusammenhang mit der Vermittlung und Durchführung von Optionsgeschäften an …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 24. Zivilsenat Urteil 27.10.2006 LS

Gewerkschaftlicher Rechtsschutz: Auftrag zur Erhebung der Kündigungsschutzklage

Verpflichtung zum Hinweis auf die zur Abwendung drohender …

Zivilrecht Abgeändert

LG Wuppertal Schlussurteil 27.10.2006

Der Kläger ist der Insolvenzverwalter über das Vermögen der Fa

Zivilrecht

LG Bielefeld Urteil 27.10.2006

Die Klägerin ist eine Autovermietung mit Sitz in Porta Westfalica

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 26.10.2006

Mit der vorliegenden Klage nimmt der Kläger die Beklagte wegen Verletzung des deutschen Gebrauchsmusters xx …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm Beschluss 26.10.2006 zitiert von 1

Beide Beschwerden sind zulässig

Zivilrecht

LG Krefeld 3. Zivilkammer Urteil 26.10.2006

Der Kläger begehrt die Rückabwicklung eines Franchisevertrages

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Celle Beschluss 26.10.2006

Das Urteil des Landgerichts Hannover vom 7. Juli 2006 ist dem Prozessbevollmächtigten der Klägerin am 21. …

Zivilrecht Berufung verworfen

LG Köln Urteil 26.10.2006

Die Kläger nehmen die Beklagte aus einer Reiserücktrittskostenversicherung in Anspruch

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 26.10.2006

Mit der vorliegenden Klage nimmt die Klägerin die Beklagte wegen Verletzung des deutschen Gebrauchsmusters …

Zivilrecht Klage abgewiesen