Zivilrecht – Entscheidungen 2006 – Seite 28

Voraussetzungen der Annahme eines verbundenen Geschäfts · Schadensersatzanspruch des Verbrauchers wegen nicht … · Aufklärungs- und Hinweispflicht der Bank auf Grund eines …

Zivilrecht

LG Düsseldorf 12. Zivilkammer Teil-Versäumnis- und Urteil 16.08.2006

LG Düsseldorf – 12 O 503/05

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 16.08.2006

Der Klägerin nimmt die Beklagte auf Schadensersatz im Zusammenhang mit einer Kapitalanlage in Anspruch

Zivilrecht

OLG Stuttgart Beschluss 16.08.2006

Der Kläger hat der Beklagten mit Vertrag vom 7.1.1998 eine Industriehalle nebst Büro-und Sozialräumen in W.. …

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 16.08.2006 LS

Enthalten Sozietätsverträge zwischen Rechtsanwälten keine ausdrückliche Beschränkung nachvertraglicher …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 16.08.2006 zitiert von 4

Die Klägerin will die Anordnung eines dinglichen Arrests in das Vermögen des Beklagten erreichen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Reutlingen Urteil 16.08.2006

(Auf die Wiedergabe des Tatbestandes wird gem. § 358 a ZPO verzichtet)

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Köln Urteil 16.08.2006

Der Kläger, der auf Anraten der Beklagten im Jahr 2003 einem von der Beklagten vertriebenen Filmfonds …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 9. Zivilsenat Urteil 16.08.2006 LS

Schutzgesetzverletzung des Geschäftsführers eines Reisebüros durch Verbuchung der beim Verkauf von …

Zivilrecht

LG Köln Urteil 16.08.2006

Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen einer vermeintlich fehlerhaften und ohne ausreichende Aufklärung …

Zivilrecht

LG Stade Beschluss 16.08.2006

Mit dem angefochtenen Beschluss vom 28.04.2006, auf welchen ebenso wie auf den übrigen Akteninhalt zur …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Göttingen Beschluss 16.08.2006

Der Schuldner hat am 25.07.2004 beantragt, das Insolvenzverfahren über sein Vermögen zu eröffnen sowie ihm …

Zivilrecht Beschwerde verworfen

LG Düsseldorf Urteil 16.08.2006

Die Klägerin bietet verschiedene Dienstleistungen im und über das Internet an, und zwar unter anderem die …

Zivilrecht

OLG Stuttgart Beschluss 15.08.2006 zitiert von 1

Die Rechtspflegerin des Landgerichts hat es im angefochtenen Kostenfestsetzungsbeschluss gegen die eigene …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Koblenz Beschluss 15.08.2006 zitiert von 5

Nachdem die Beigeladene gegen den dem Nachprüfungsantrag der Antragstellerin vom 27. April 2006 hinsichtlich …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 15.08.2006

Zwischen dem Kläger und dem H. L. besteht eine im Urteilstenor konkretisierte Rechtsschutzversicherung, auf …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Schleswig Urteil 15.08.2006

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 12. Zivilsenat Urteil 15.08.2006 LS zitiert von 5

Bauhandwerkersicherung: Eigene Vertragstreue als ungeschriebenes Tatbestandsmerkmal eines Sicherungsverlangens

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 15.08.2006

Die Klägerin begehrt im vorliegenden Rechtsstreit von der Beklagte im Wege des Schadensersatzes die …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 15.08.2006

Der Antragsteller begehrt als gerichtlich bestellter Verteidiger des ehemaligen Angeklagten für seine …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 15.08.2006

Die Klägerin ist Inhaberin einer ausschließlichen Lizenz an dem deutschen Patent xxx xx xxx (im Folgenden …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 15.08.2006

Auf die Darstellung des Sachverhalts wird gem. §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 S. 1 ZPO verzichtet

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 15.08.2006

Die Klägerin, die in X wohnt, hat die ebenfalls in X ansässigen Rechtsanwälte T, W & Koll. beauftragt, die …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 15.08.2006 zitiert von 1

Die Beteiligte macht geltend, in erheblichem Umfang Forderungen gegen Herrn y haben

Zivilrecht Teilweise aufgehoben

LG Bielefeld II. Kammer für Handelssachen Urteil 15.08.2006

Die Klägerin betreibt ein Unternehmen, das sich unter anderem auf die Bearbeitung von Oberflächen …

Zivilrecht

LG Karlsruhe Urteil 15.08.2006

Die Parteien, beide thailändischer Herkunft, streiten um Zahlungen im Zusammenhang mit zwei in Karlsruhe …

Zivilrecht Klage abgewiesen

AG Köln Urteil 15.08.2006

Der Kläger macht restlichen Schadensersatz geltend aus einem Verkehrsunfall vom 23. Mai 2005

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 15.08.2006 zitiert von 3

Der Kläger macht nach dem Kauf eines Gebrauchtwagens Gewährleistungsansprüche geltend

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Bonn Urteil 15.08.2006

Die Parteien sind Anbieter von Telekommunikationsleistungen

Zivilrecht

OLG Celle Beschluss 15.08.2006 LS

Der Umstand, dass eine Partei den Sachverständigen vor 30 Jahren auf einer Fachoberschule unterrichtet hat …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 15.08.2006 zitiert von 2

Der Beteiligte zu 1) hat das Studium der Volkswirtschaftslehre an der Universität C2 mit dem Diplom …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 15.08.2006

Die Parteien streiten u. a. um die Rückerstattung einer Abschlagszahlung nach erklärter Kündigung eines …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 15.08.2006 zitiert von 14

Der Klägerin steht der geltend gemachte Unterlassungsanspruch, mit dem sie von der Beklagten begehrt hat, es …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 15.08.2006

Die Klägerin macht aus abgetretenem Recht aus einem sogenannten Planungsvertrag und einem sogenannten …

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 15.08.2006

Die Klägerin wurde von der Kammer wegen Verletzung der Gemeinschaftsmarke "ATLAS TRANSPORT" der Beklagten …

Zivilrecht

LG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 15.08.2006

Die zulässige Berufung des Klägers bietet in der Sache keine Aussicht auf Erfolg

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen