Zivilrecht – Entscheidungen 2006 – Seite 48

Rückabwicklung von einem kausal auf einem widerrufenen … · Fortwirken einer Überrumpelungssituation · Vermutung eines konkreten Wissensvorsprungs der …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 31.05.2006

Das Landgericht hat im Ausgangspunkt zu Recht dahin erkannt, dass die Beklagte wegen der hier in Rede …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 31.05.2006

Die Antragsgegnerin ist Sondereigentümerin von Geschäftsräumen im Erdgeschoss der im Rubrum bezeichneten …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 21. Zivilsenat Urteil 31.05.2006 LS zitiert von 2

Kfz-Händlervertrag: Pflicht des Automobilherstellers zur Rücknahme von Kfz-Ersatzteilen

Zivilrecht

LG Mainz Urteil 31.05.2006 zitiert von 5

Der Kläger begehrt Ersatz restlichen Sachschadens aus einem Verkehrsunfall, der sich am 19.04.2005 in Mainz …

Zivilrecht Abgeändert

LG Wiesbaden 5. Zivilkammer Urteil 31.05.2006 LS

Zu den besonderen Voraussetzungen einer Leistungsverfügung

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 31.05.2006

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Zahlung von Krankentagegeld in Anspruch und begehrt weiterhin die …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 31.05.2006

Der Kläger - von Beruf Rechtsanwalt - war unter anderem Konkursverwalter in dem Nachlasskonkursverfahren T. …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Ulm Urteil 31.05.2006 zitiert von 1

Auf die tatsächlichen Feststellungen des angefochtenen Urteils des Amtsgerichts Geislingen vom 31.01.2006 …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 13. Zivilsenat Urteil 31.05.2006 LS

BGB-Gesellschaft: Auslegung eines Auflösungsvertrages im Hinblick auf ein Wettbewerbsverbot

Zivilrecht Abgeändert

LG Mönchengladbach Beschluss 31.05.2006

Der Schuldner beantragte unter dem 26.03.2003 die Eröffnung des Insolvenzverfahrens über sein Vermögen, die …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 31.05.2006

Der Kläger macht Ansprüche aus einer Berufsunfähigkeitszusatzversicherung (Versicherungsschein-Nr.: ...; Bl. …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Bielefeld Urteil 31.05.2006

Die Beklagten zu 2) und 3) sind Mieter einer Wohnung in C

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Kiel Urteil 31.05.2006

Der Kläger nimmt den Beklagten auf Unterlassung berufs- und wettbewerbswidriger Äußerungen in Anspruch

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 31.05.2006 LS zitiert von 2

Bei Warmblut-Reitpferden stellen sklerotische Veränderungen der Wirbelsäule als solche - ohne in Erscheinung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Köln Urteil 31.05.2006 zitiert von 3

Von der Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird gemäß §§ 540 Abs.2, 313 a Abs.1 S.1 ZPO, § 26 Nr. 8 …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 31.05.2006

Im Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung in einer Urheberrechtssache gaben die Antragsteller die …

Zivilrecht Abgeändert

LG Kassel 6. Zivilkammer Urteil 31.05.2006

Die Parteien streiten um Schadensersatz aus einem Pferdekauf

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 31.05.2006

Die angefochtene Entscheidung ist von dem funktionell unzuständigen Rechtspfleger erlassen worden

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Urteil 30.05.2006

Die Klägerin ist Inhaberin zahlreicher (auf Seite 10 bis 12 der Klageschrift vom 30.03.2005 im einzelnen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Kaiserslautern Beschluss 30.05.2006

Am 10. Januar 2002 stellte der Schuldner den Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens über sein Vermögen …

Zivilrecht

LG Karlsruhe Urteil 30.05.2006 zitiert von 2

Der Kläger verlangt Schmerzensgeld sowie die Feststellung der Ersatzpflicht hinsichtlich zukünftiger …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 30.05.2006

Die Klägerin stellt eine Maschine her, mit der Schlüsselprofile gefräst werden können

Zivilrecht

LG Wuppertal 1 Zivilkammer Urteil 30.05.2006 zitiert von 1

Durch notariellen Vertrag vom 27. Dezember 1993/28. März 1994 übertrug der Klägerder Beklagten, seiner …

Zivilrecht

OLG Karlsruhe Beschluss 30.05.2006 zitiert von 1

Die Beklagte war aufgrund des so genannten M. -Consultant-Vertrags ausschließlich für die Klägerin ab …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln 3. Zivilsenat Urteil 30.05.2006

Die Klägerin nimmt die Beklagte aus übergegangenem bzw. abgetretenen Recht ihrer Versicherungsnehmerin, der Fa

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 30.05.2006

Der Kläger begehrt von der Beklagten im Wege der Stufenklage Auskunft und Zahlung

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 30.05.2006

Das angefochtene Urteil beruht weder auf einer Rechtsverletzung noch rechtfertigen nach § 529 ZPO zugrunde zu …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 30.05.2006

Die Klägerin hat für die Beklagte Fußbodenarbeiten in deren Produktionsstätte ausgeführt

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 18. Zivilsenat Urteil 30.05.2006 zitiert von 1

Haftung des Frachtführers bei Abpumpen mit einem Tanklastwagen angelieferter Chemikalien in einen falschen …

Haftungsausschluss bei überwiegendem Mitverschulden des …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Oldenburg Urteil 30.05.2006 LS

) Die Einziehung einer zur Sicherheit abgetretenen Forderungen durch den Insolvenzverwalter führt in der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Düsseldorf Urteil 30.05.2006 zitiert von 1

Der Kläger buchte über das Reisebüro X für sich selbst und seine Ehefrau eine Flugreise von Düsseldorf nach …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 30.05.2006

Die zulässige Berufung der Antragsgegnerin bleibt in der Sache ohne Erfolg, soweit sie sich gegen das Verbot …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Köln Urteil 30.05.2006 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt von der Beklagten Versicherungsleistung nach einem Wohnungseinbruch

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 8. Zivilsenat Urteil 30.05.2006 LS

Ärztliche Aufklärungspflicht: Wahrung des Selbstbestimmungsrechts

Information über Risiken im Zeitpunkt der Terminsbestimmung … · Aufklärung am Vortag bei stationärer Behandlung · gynäkologische Operation

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 30.05.2006 zitiert von 1

(abgekürzt gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 S. 1 ZPO)

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 30.05.2006

Die Klägerin geht aus ihren eingetragenen Marken “Post”, “Deutsche Post” und “Regiopost” sowie aus ihrem …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Dortmund Urteil 30.05.2006

Die Klägerin nimmt die Beklagten auf Zustimmung zur Mieterhöhung in Anspruch

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 30.05.2006

Die Beteiligten zu 1 und 2 sind Miteigentümer der Wohnungseigentumsanlage H. 64 in Mönchengladbach

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 21. Zivilsenat Urteil 30.05.2006

Der Kläger begehrt Rückzahlung von 2 Beteiligungen an über die Beklagte zu 1) als Vermittlerin, den Beklagten …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen