Zivilrecht – Entscheidungen 2006 – Seite 49

OLG Düsseldorf Beschluss 29.05.2006

Das Landgericht hat die Klage (Zustimmung zur Untervermietung der zum Zwecke des Betriebs einer …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Aachen Beschluss 29.05.2006

Die Beteiligten zu 1 sind als Miteigentümer des o.g

Zivilrecht

AG Herne Urteil 29.05.2006

Auf die Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 313 a Abs. 1 ZPO verzichtet

Zivilrecht

AG Düsseldorf Urteil 29.05.2006

Die Parteien streiten, inwieweit der bei der Beklagten zum Preis von € 18.285,-- gekaufte PKW, XXX …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 29.05.2006

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 29.05.2006

Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts Wuppertals vom 18. August 2005

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Kleve Urteil 29.05.2006

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht

OLG Koblenz Urteil 29.05.2006

Die Parteien streiten um einen Anspruch der Kläger gegen den Beklagten auf Erklärung des Verzichts auf …

Zivilrecht

AG Göttingen Beschluss 29.05.2006

Gläubigerseits ist der Versagungsgrund des § 290 Abs. 1 Nr. 6 InsO dargelegt und glaubhaft gemacht worden

Zivilrecht

OLG Koblenz Urteil 29.05.2006

Die Parteien streiten im Urkundenprozess um die Berechtigung einer Forderung der Klägerin auf Rückzahlung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Koblenz Urteil 29.05.2006

Die Parteien streiten um Schadensersatzansprüche, die der Kläger aus abgetretenem Recht wegen der Schäden …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 29.05.2006 zitiert von 1

Gegenstand des vormundschaftsgerichtlichen Verfahrens ist ein von den Beteiligten gestellte Adoptionsantrag

Zivilrecht

OLG Koblenz Urteil 29.05.2006 zitiert von 2

Am 21. November 2001 gegen 7.25 Uhr fuhr der damals 10 Jahre alte Kläger zusammen mit etwa 70 weiteren …

Zivilrecht Teilweise aufgehoben

OLG Koblenz Urteil 29.05.2006

Der Kläger betreibt ein Forstunternehmen und war Halter einer Holzerntemaschine Harvester DA 65 Typ Valmet S …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Beschluss 29.05.2006

Die Beteiligte zu 1 und der Beteiligte zu 5, beide vietnamesische Staatsangehörige, waren verheiratet

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 29.05.2006

Dem Antragsteller zu 1. war gegen die Versäumung der Rechtsmittelfrist Wiedereinsetzung zu gewähren

Zivilrecht Beschwerde verworfen

OLG Koblenz Urteil 29.05.2006

Die Parteien streiten um Schadensersatzansprüche des am

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Duisburg Zivilgericht Urteil 29.05.2006

Dem Kläger stehen gegenüber der Beklagten keine Ansprüche auf Reisepreisminderung gemäß §§ 651 c, 651 d BGB …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Hannover Beschluss 26.05.2006

Die Antragstellerin ist Mitglied der eingangs erwähnten

Zivilrecht Beschwerde verworfen

LG Hannover Urteil 26.05.2006

Mit Beschluss vom 24.10.2002 (Geschäftsnr.: 341 IN 430/02) hat das Amtsgericht -Insolvenzgericht- Magdeburg …

Zivilrecht

LG Siegen Urteil 26.05.2006

Beklagter der vorliegenden Entscheidung Beklagter zu 1), pp

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 26.05.2006

Ohne eine Mitwirkung des Gerichts einigten sich die Parteien auf eine vergleichsweise Regelung, die durch das …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 26.05.2006 zitiert von 3

Am 25.07.2003 hatte sich die damals knapp 5 Jahre alte Klägerin Nr. 2, die dort zusammen mit ihren Eltern die …

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 26.05.2006

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des mit Wirkung unter anderem für die Bundesrepublik Deutschland …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Karlsruhe Beschluss 26.05.2006

Mit dem angefochtenen Beschluss hat das Landgericht die sofortige Beschwerde der Betreuerin gegen die …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln 18. Zivilsenat Beschluss 26.05.2006

Die eingangs formulierte Frage stellt sich in einem Rechtstreit, in dem die Klägerin die Beklagte auf Zahlung …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 26.05.2006 zitiert von 1

Die Klägerin verlangt von der Beklagten die Herausgabe von verpachteten Grundstücksflächen auf dem Gelände …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 26.05.2006

Wegen der Feststellungen wird zunächst auf den Tatbestand des angefochtenen Urteils Bezug genommen

Zivilrecht Abgeändert

LG Münster Urteil 25.05.2006 zitiert von 2

Die Klägerin nimmt den Beklagten aus eigenem und abgetretenem Recht ihres Ehemannes Dr. S auf Schadensersatz …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 24.05.2006

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Gewährleistung (Schadensersatz, im Berufungsverfahren hilfsweise auch …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 3. Zivilsenat Urteil 24.05.2006 LS zitiert von 1

Private Krankenversicherung: Zum Recht des Krankenversicherers auf Tarifänderung wegen Beihilfeberechtigung …

Zivilrecht

OLG Köln 6. Zivilsenat Urteil 24.05.2006

Die Parteien streiten um die Verpflichtung der Beklagten, es zu unterlassen, im geschäftlichen Verkehr zu …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 24.05.2006

Die Antragstellerin erhielt in der Zeit vom 22. bis zum 25. August 2005 unter ihrer E-Mail-Adresse [email protected] ca. …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Braunschweig Urteil 24.05.2006

Der Kläger verlangt Leistungen aus einer Berufsunfähigkeitszusatzversicherung

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 24.05.2006 zitiert von 2

Der Kläger, Insolvenzverwalter über das Vermögen des Inhabers der Firma S. Medizintechnik, N. S., macht …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 24.05.2006 zitiert von 1

Der Antragsteller hat unter dem 14.03.2006 beim Amtsgericht Köln einen Antrag im selbständigen …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Karlsruhe Urteil 24.05.2006 zitiert von 1

Die Klägerin kann von der Beklagten gemäß §§ 7, 18, 17 StVG, § 3 Nr. 1 PflichtVersG, § 249 BGB Erstattung der …

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 24.05.2006 zitiert von 1

Die Klägerin ist ein führendes Unternehmen der Milchindustrie

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 24.05.2006

Mit der vorliegenden Klage macht der Kläger Schadensersatzansprüche gegen die Beklagte geltend, die er aus …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 24.05.2006

Die Kläger nehmen die Beklagten aus einer Falschberatung im Zusammenhang mit

Zivilrecht Abgeändert

AG Kerpen Urteil 24.05.2006

Die Klägerinnen machen gegen die Beklagte – die am August 1987 geboren wurde und im streitgegenständlichen …

Zivilrecht Klage abgewiesen

AG Hagen Urteil 24.05.2006

Der Kläger macht Schadensersatzansprüche gegen die Beklagten im Zusammenhang mit einem Verkehrsunfall …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 4. Zivilsenat Urteil 24.05.2006 zitiert von 4

Preisgestaltung bei der Tierkörperbeseitigung

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 24.05.2006

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Aufgehoben

LG Düsseldorf Urteil 24.05.2006 zitiert von 1

Die Klägerin ist ein sog. Discount Broker

Zivilrecht Klage abgewiesen

AG Düsseldorf Urteil 24.05.2006

Die Erfassung eines Tatbestandes war nach § 313 a ZPO entbehrlich, weil gegen das Urteil unzweifelhaft ein …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Oldenburg Beschluss 24.05.2006 LS zitiert von 1

Begründeter Rücktritt bei fehlerhafter Typenbezeichnung an einem Kraftfahrzeug; zu den Grenzen einer …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 24.05.2006

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 24.05.2006 zitiert von 2

Die Klägerin, die ihren Sitz in E hat, hat die Beklagte vor dem Landgericht Köln aus übergegangenem bzw. …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Köln Urteil 24.05.2006 zitiert von 1

Der Kläger ist Landwirt mit eigenem Hof

Zivilrecht