Zivilrecht – Entscheidungen 2006 – Seite 50

LG Stade Urteil 24.05.2006 zitiert von 1

Die Parteien streiten um Rückabwicklung eines Kaufvertrages

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Kaiserslautern Urteil 24.05.2006

Der Kläger ist der Vater des Beklagten zu 1)

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 24.05.2006 zitiert von 1

Von der Darstellung des Tatbestands wird gem. §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Aachen Beschluss 24.05.2006

Entgegen der Ansicht der Rechtspflegerin bestehen zwar grundsätzlich keine Bedenken, dem Antragsteller für …

Zivilrecht Erinnerung verworfen

OLG Düsseldorf Teilurteil 24.05.2006

Die Beklagte war im Zeitraum zwischen 1993 und Ende Juni 2001 Lizenznehmerin der Klägerin

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 24.05.2006

Dem vorliegenden Spruchstellenverfahren liegt die in der Hauptversammlung vom 15.12.1998 der Xxxxx …

Zivilrecht Beschwerde verworfen

OLG Düsseldorf Urteil 24.05.2006

Die Beklagte ist eine Personengesellschaft (S.A.S.) mit Sitz in I.. Sie stellt verschiedene Lebensmittel her …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Münster Urteil 24.05.2006

Einen Schadenersatzanspruch aus Vermögensberatung

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Hildesheim Beschluss 24.05.2006

Die Betreute wohnt im Rahmen des sogenannten "Betreuten Wohnens" in einem Zimmer der Lebenshilfe Gifhorn

Zivilrecht Aufgehoben

LG Kiel Urteil 24.05.2006

Die Verfügungsklägerin (im Folgenden Klägerin) ist Energiehändlerin und mit ihrer Geschäftstätigkeit auch auf …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 24.05.2006 zitiert von 2

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Unterlassung in Anspruch

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 24.05.2006

Die Antragstellerin wurde am 27.02.1997 gegründet und am 05.03.1997 in das Handelsregister eingetragen

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 24.05.2006

Die Klägerin begehrt von den Beklagten wegen behaupteter Behandlungsfehler und der Folgen einer angeblich …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 23.05.2006

Über die Beschwerde kann entschieden werden, auch wenn die Antragsgegner unter der bisher mitgeteilten …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 23.05.2006

Der Senat ist an die Feststellung des Landgerichts, dass die Beklagte aufgrund des Unfalls vom 05.11.2001 …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 23.05.2006 LS zitiert von 2

Beweispflichtig für das Zustandekommen eines Architektenvertrags ist der Architekt.

Zivilrecht Abgeändert

AG Köln Urteil 23.05.2006

Die Beklagte schuldet die Begleichung der Klageforderung als Versicherungsleistung aufgrund des …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 5. Zivilsenat Urteil 23.05.2006 LS zitiert von 1

Kfz-Handel: Ausgleichanspruch eines Vertragshändlers gegen den Automobilhersteller bei Beendigung des …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 23.05.2006 zitiert von 4

Die Klage ist – soweit sie nicht zurückgenommen wurde – in vollem Umfang begründet

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 23.05.2006 zitiert von 1

Für die Betroffene wurde im Jahre 1999 eine Betreuung eingerichtet, die zuletzt durch Beschluss vom 21.6.2004 …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Duisburg Urteil 23.05.2006

Der Kläger begehrt mit der Klage Schadensersatz wegen Bergschäden

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm Beschluss 23.05.2006 zitiert von 2

Nachdem die Parteien den Rechtsstreit übereinstimmend für erledigt erklärt haben, muss die Antragsgegnerin …

Zivilrecht

OLG Stuttgart Beschluss 23.05.2006 zitiert von 1

Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts Stuttgart vom 11. April 2005

Zivilrecht Berufung verworfen

OLG Frankfurt am Main 8. Zivilsenat Urteil 23.05.2006 LS zitiert von 3

Arzthaftung: Schadenersatz- und Schmerzensgeldanspruch auf Grund fehlerhafter Positionierung eines …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 23.05.2006

Die Parteien streiten um die Abwicklung eines Darlehens, mit dem die beklagte Bank den Beitritt der Klägerin …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Frankfurt am Main 9. Zivilsenat Urteil 23.05.2006

Schadensersatz bei Kfz-Unfall

Erstattungsfähigkeit von Mietwagenkosten bei Ausfall eines …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 14. Zivilsenat Urteil 23.05.2006

Arzthaftung: Schadensersatz wegen angeblicher ärztlicher Fehlbehandlung, die zum Tode der Patientin geführt …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 23.05.2006 LS

Der nach einem Verkehrsunfall mit der Erstellung eines Restwertgutachtens beauftragte Sachverständige ist …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 23.05.2006

Die Parteien streiten um einen Schadensersatzanspruch auf Grund der Beschädigung des Fahrzeugs des Klägers am …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 9. Zivilsenat Urteil 23.05.2006 LS zitiert von 1

Anwendbarkeit des Haustürwiderrufsgesetzes auf Bürgschaftsverträge

Zivilrecht

LG Münster Urteil 23.05.2006

Die Klägerin macht Gewährleistungsrechte nach einem erklärten Rücktritt aus einem Kaufvertrag über ein Pferd …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Köln Urteil 23.05.2006

Der Kläger war aufgrund Geschäftsführerdienstvertrages vom 24.9.1997 Geschäftsführer der Beklagten

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 23.05.2006

Die Parteien sind Grundstücksnachbarn, welche sich um Unterlassungsansprüche des Klägers gegen die Beklagten …

Zivilrecht Abgeändert

AG Bad Iburg Beschluss 23.05.2006

Die beabsichtigte Drittwiderspruchsklage hat keine Aussicht auf Erfolg, weshalb keine Prozesskostenhilfe zu …

Zivilrecht Aufgehoben

AG Kleve Zivilrichter Beschluss 23.05.2006 LS

Im Verfahren gemäß § 495 a BGB steht dem Prozeßbevollmächtigten gemäß

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 23.05.2006 LS

Für die Frage, ob eine unfallursächliche Geschwindigkeitsüberschreitung vorgelegen hat, kommt es auf den …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Krefeld Urteil 23.05.2006 zitiert von 1

Die Beklagte vermietete dem Kläger durch Vertrag vom 27.08.1996 ab dem 01.10.1996 eine Wohnung im Erdgeschoss …

Zivilrecht

AG Verden (Aller) Beschluss 23.05.2006

Auf die gem. § 766 II ZPO zulässige Erinnerung der Gläubigerin war der Gerichtsvollzieher wie im Tenor …

Zivilrecht

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 23.05.2006

Die Parteien streiten um einen Schadensersatzanspruch nach einem Hauskauf

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Beschluss 23.05.2006 LS

Unterlassungsvollstreckung: Erforderlichkeit des Beweises der zugrunde liegenden Tatsachen

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Stuttgart Beschluss 23.05.2006 zitiert von 2

Mit Beschluss vom 07. November 2005 hat das Landgericht angeordnet, dass die Prozessfähigkeit der Beklagten …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 5. Zivilsenat Beschluss 22.05.2006

Übertragung der Hauptversammlung der Aktiengesellschaft in Bild und Ton

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Beschluss 22.05.2006 zitiert von 1

Die sofortige Beschwerde der Kläger gegen den im Tenor genannten Beschluss des Landgerichts Hannover, mit dem …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 22.05.2006

Die Rechtssache hat auch keine grundsätzliche Bedeutung

Zivilrecht

OLG Karlsruhe Beschluss 22.05.2006

Die Antragsteller sind deutsche Staatsangehörige und wollen ein minderjähriges indisches Kind adoptieren

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 22.05.2006

Der Antragsteller begehrt mit seinem Schriftsatz vom 31. Januar 2006 mit näherer Begründung, auf die Bezug …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 11. Zivilsenat Beschluss 22.05.2006 LS zitiert von 1

Zwangsvollstreckungsverfahren: Durchsetzung eines Anspruchs auf Vernichtung von Fotomaterial

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 20. Zivilsenat Beschluss 22.05.2006 LS zitiert von 2

Vereinsrecht: Erwerb einer notfalls zu vermietenden Hausmeisterwohnung für eine …

Zivilrecht

OLG Köln 18. Zivilsenat Beschluss 22.05.2006

OLG Köln – 18 U 90/05

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 19.05.2006 zitiert von 1

Der Beklagte war für den Kläger seit 1995 als Vermögensverwalter tätig

Zivilrecht