Zivilrecht – Entscheidungen 2006 – Seite 51

OLG Düsseldorf Urteil 19.05.2006

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Ersatz eines Schadens in Anspruch, den er im Zusammenhang mit …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 19.05.2006

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Schadensersatz wegen fehlerhafter Steuerberatung in Anspruch

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 24. Zivilsenat Urteil 19.05.2006 LS

Ansprüche im Insolvenzverfahren

Inkongruenz einer Vorschusszahlung auf eine … · Zulässigkeit einer Bargeschäftsausnahme nach § 142 InsO bei …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 25. Zivilsenat Urteil 19.05.2006 LS

Verschmelzungsvertrag: Rechte der erloschenen Gesellschaft

Zivilrecht

AG Düsseldorf Urteil 19.05.2006

Der Kläger und der Beklagte spielten am 10.04.2005 im Rahmen des Finales der "1. XXX Amateurmeisterschaft im …

Zivilrecht

OLG Koblenz Urteil 19.05.2006 zitiert von 2

Der Kläger begehrt von der Beklagten Leistungen aus einer für sein Motorrad abgeschlossenen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Koblenz Urteil 19.05.2006

Wie die Ausschreibung des Klägers betreffend die Deponie R – Rückbauphase III in 2002 - hinsichtlich der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Kaiserslautern Urteil 19.05.2006

Nach einem Verkehrsunfall, der sich am 21. November 1991 ereignete und bei dem der Kläger als Fußgänger von …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 24. Zivilsenat Urteil 19.05.2006 zitiert von 1

Vermieterpfandrecht: Betriebsgrundstück als Standort betrieblich genutzter Fahrzeuge und Geräte auch bei …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Köln Urteil 19.05.2006

Die Klägerin ist Vermieterin, die Beklagten Mieter einer Wohnung in Köln aufgrund Mietvertrages vom 26.11.2003

Zivilrecht

LG Köln Urteil 19.05.2006

Die Klägerin ist Anbieterin der von ihr sog. M-Karte, einer Reisestellenkarten für Unternehmenskunden …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 3. Zivilsenat Urteil 18.05.2006

Der Kläger war bei der Beklagten bis zum 1.2.2001 rechtsschutzversichert

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 18.05.2006

Zum Sachverhalt wird auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil Bezug genommen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 3. Zivilsenat Urteil 18.05.2006 LS

Gebäudeversicherung: Ausschluss des Regressverzichts bei grober Fahrlässigkeit

Allgemeinwissen über Gefährlichkeit einer angezündeten … · Abtretung der Ansprüche des Wohnungsmieters gegen seinen …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 18.05.2006

A. Die Kläger begehren die Erstattung von Anwaltskosten, die ihnen für die Geltendmachung eines …

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 18.05.2006

Die Kläger verlangen von dem Beklagten die Zustimmung zu einer Mieterhöhung

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Münster Urteil 18.05.2006

Die Klägerin nimmt den Beklagten gemäß § 43 Abs. 2 GmbHG unter dem Gesichtspunkt der Geschäftsführerhaftung …

Zivilrecht

LG Wuppertal 5. Kammer für Handelssachen Beschluss 18.05.2006 zitiert von 1

Verfügungsanspruch und -grund sind glaubhaft gemacht durch die dieser Verfügung in beglaubigter Abschrift …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 18.05.2006

Zum Sachverhalt wird auf die tatsächlichen Feststellungen in dem angefochtenen Urteil Bezug genommen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 18.05.2006 zitiert von 1

Die Klägerin verlangt von der Beklagten die Rückabwicklung eines Kaufvertrages vom 23.08.2003 über einen …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 18.05.2006

Zum Sachverhalt wird auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil mit folgenden …

Zivilrecht Abgeändert

LG Dortmund Urteil 18.05.2006

Die zur M - Gruppe gehörende, in England ansässige Verfügungsklägerin bietet europaweit Sportwetten …

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 18.05.2006

Die Beteiligten zu 1) und 2) bilden die Wohnungseigentümergemeinschaft B 33 in C. Derzeitige Verwalterin der …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Münster Urteil 18.05.2006

Die Klägerin nimmt den Beklagten gemäß § 43 Abs. 2 GmbHG unter dem Gesichtspunkt der Geschäftsführerhaftung …

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 18.05.2006

Die Parteien streiten um Schmerzensgeld und Feststellung einer Schadensersatzpflicht nach einem Unfall vom 9. …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 26. Zivilsenat Beschluss 18.05.2006 LS zitiert von 3

Vollstreckbarerklärungsverfahren für einen Schiedsspruch

Beachtlichkeit des Erfüllungseinwandes

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 16. Zivilsenat Urteil 18.05.2006

Pauschalreisevertrag: Haftung des Reiseveranstalters als Veranstalter eines am Urlaubsort gebuchten …

Abgrenzung zwischen Vermittlung des Ausflugs und …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 18.05.2006 LS zitiert von 1

Zur Frage des Kontoinhabers bei einem Girokonto, auf dem der Zahlungsverkehr eines Unternehmens abgewickelt …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 20. Zivilsenat Beschluss 18.05.2006 zitiert von 1

Handelsregistereintragung der Erhöhung des Stammkapitals der GmbH

Überprüfung der Belastung des als Sacheinlage eingebrachten …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 18.05.2006

Zu Unrecht hat das Landgericht die Beklagte zur Zahlung von 5.662,16 € zuzüglich Zinsen verurteilt

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Freiburg Urteil 18.05.2006

Die Beteiligten streiten um die Verpflichtung der Antragstellerin, sich an den Kosten einer zentralen …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 17.05.2006 zitiert von 3

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Zahlung einer Berufsunfähigkeitsrente für die Zeit ab März 2005 in Anspruch

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 17.05.2006 zitiert von 1

Der Prozesskostenhilfeantrag des Beklagten zu 1.) war gemäß §§ 114, 119 ZPO zurückzuweisen, da die …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

LG Stade Urteil 17.05.2006 zitiert von 1

Von der Bezugnahme auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil mit Darstellung etwaiger …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Bochum Abteilung 70 Urteil 17.05.2006 zitiert von 1

Der Kläger begehrt Schadensersatz anlässlich eines Verkehrsunfalls vom 31.12.2004 in Bochum, N01 …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 17.05.2006

Der Beteiligte zu 1) will mit einem im Jahr 2001 erhobenen Feststellungsantrag, der zunächst mit weiteren …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Köln Urteil 17.05.2006

Der Kläger klagt aus abgetretenem Recht seiner am 07.09.1967 geborenen Ehefrau

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 17.05.2006

Der klagende Verein, eine chor- und konzertausübende Gesellschaft bürgerlicher Musikpflege in langer …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Köln Beschluss 17.05.2006

Die beiderseitigen Streitwertbeschwerde sind jeweils zulässig

Zivilrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Beschluss 17.05.2006

Das als Berufungsgericht tätige Landgericht hat mit dem angefochtenen Beschluss vom 11.04.2006 eine …

Zivilrecht

OLG Celle Beschluss 17.05.2006

Sie ist unzulässig, weil sie nicht binnen von zwei Monaten seit Zustellung des angefochtenen Urteils, nämlich …

Zivilrecht Berufung verworfen

OLG Celle Urteil 17.05.2006 LS

Nach §§ 30, 31 GmbHG muss der im Zeitpunkt der Vermögensübertragung vorhandene Wert des …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 17.05.2006

Im Rahmen einer bereits bestehenden Betreuung sollte die Betroffene, die seit Jahren an einer paranoiden …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 17.05.2006

Auf die Gründe des Senatsbeschlusses vom 05. März 2005 wird Bezug genommen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Duisburg Beschluss 17.05.2006

Die Antragsteller haben im vorliegenden Verfahren die von der Eigentümerversammlung am 08.02.2005 unter den …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Celle Urteil 17.05.2006 LS zitiert von 1

Zur Verjährung bereicherungsrechtlicher Ansprüche eines Immobilienfondsanlegers gegen die seinen …

Zivilrecht Abgeändert

AG Bonn Schlussurteil 17.05.2006 zitiert von 1

Die Klägerin ist mit Mietvertrag vom 2. Oktober 2002 Mieterin einer Wohnung im C Mweg ## in C geworden, die …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 17.05.2006

Der Antragsteller ist Angestellter bei dem Antragsgegner und zudem als Sänger tätig

Zivilrecht

LG Münster Urteil 17.05.2006

Der Kläger nimmt die Beklagte aus übergeleitetem Recht auf Schadensersatz wegen eines Badeunfalls in …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 17.05.2006

Der Verfügungskläger (im folgenden Kläger) nimmt die Verfügungsbeklagte (nachfolgend Beklagte) im Wege der …

Zivilrecht Abgeändert