Zivilrecht – Entscheidungen 2006 – Seite 76

AG Düren Urteil 21.02.2006

Über das Internetangebot der Beklagten (www.C) hat der Kläger bei der Beklagten für sich und seine insgesamt …

Zivilrecht

AG Reutlingen Urteil 21.02.2006

Die Parteien streiten um Gewährleistungsansprüche aus einem Gebrauchtwagenkauf

Zivilrecht

LG Detmold Beschluss 21.02.2006

Der Beteiligte zu 2.) ist durch die gegen seinen Willen erfolgte Bestellung zum Verfahrenspfleger in seinen …

Zivilrecht Aufgehoben

AG Münster Urteil 21.02.2006

Mit Mietvertrag vom 24.04.1990 mietete die Beklagte eine mittlerweile den Klägern gehörende Wohnung in N in …

Zivilrecht

AG Delmenhorst Beschluss 21.02.2006

Auf Antrag der Gläubiger hat das Amtsgericht Delmenhorst am 15.06.2005 zum Akt.Z. 11 M 2443/05 gegen den …

Zivilrecht

LG Flensburg Urteil 21.02.2006

Die Klägerin nimmt den Beklagten auf Rückzahlung des Arzthonorars für eine Schönheitsoperation vom 06.01.2003 …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 20. Zivilsenat Beschluss 21.02.2006 LS

Wohnungseigentümergemeinschaft: Unterbrechung der Lieferung von Wasser, Strom und Wärmeenergie wegen …

Zivilrecht

LG Duisburg Urteil 21.02.2006

Die Klägerin begehrt von der Beklagten Schadensersatz wegen fehlerhafter steuerrechtlicher Beratung im …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 21.02.2006

Die Antragstellerin ist Inhaberin der IR-Marke … „X.“, geschützt u.a. für Deutschland und für die Waren …

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 21.02.2006

Die Klägerin macht zur Vorbereitung eines Handelsvertreterprovisionsanspruchs im Wege der Stufenklage einen …

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 21.02.2006 LS zitiert von 2

Zu den Voraussetzungen des Vorliegens eines nach dem sog. "Berliner Modell" vorgetäuschten Unfalls.

Zivilrecht Abgeändert

AG Hamm Zivilgericht Urteil 21.02.2006

Die Beklagte hatte seit dem 01.09.1994 von den Klägern eine I2 gemietet

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Köln Beschluss 21.02.2006

Die Berufung dürfte keine Aussicht auf Erfolg haben, da die geltend gemachte Forderung verjährt ist

Zivilrecht

OLG Zweibrücken Beschluss 21.02.2006 zitiert von 1

Für die Betroffene wurde mit Beschluss des Amtsgerichts Siegen vom 31. März 2004 eine bis zum 28. September …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 21.02.2006

Der Kläger ist Insolvenzverwalter der O. & K. GmbH in D., über deren Vermögen am 25.11.2003 das …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Kiel Urteil 21.02.2006

Die Parteien sind Mitbewerber im Bereich Autoglaserei

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 21.02.2006

Die Antragstellerin wurde am 04.11.2004 als private limited company by shares englischen Rechts mit Sitz in B …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Düsseldorf Urteil 21.02.2006

Die Klägerin ist Inhaberin einer nichtausschließlichen Lizenz an dem europäischen Patent x xxx xxx (Anlage K …

Zivilrecht Klage abgewiesen

AG Esslingen am Neckar Urteil 21.02.2006 zitiert von 1

Die Klägerin, eine private Krankenversicherung, nimmt den Beklagten aus abgetretenem Recht ihres …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Bielefeld I. Kammer für Handelssachen Urteil 21.02.2006 zitiert von 1

Die Klägerin nimmt die Beklagte aus zwei Bürgschaftserklärungen in Anspruch, die die Beklagte als Sicherheit …

Zivilrecht Klage abgewiesen

AG Dortmund Beschluss 21.02.2006

Über das Vermögen der Schuldnerin ist am 21.10.2004 das Insolvenzverfahren eröffnet worden

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 5. Zivilsenat Urteil 21.02.2006

Vorsätzlich unrichtiger Verkaufsprospekt zum Aktienerwerb

Vorsätzlich sittenwidrige Schädigung der Anleger · Kausalität und Schaden · Vorrang des Integritätsinteresses des Anlegers

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 21.02.2006

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 21.02.2006

Die in Italien ansässige Klägerin ist eingetragene Inhaberin des europäischen Patents x xxx xxx (Klagepatent)

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 21.02.2006 LS

Kommt es auf einer Kreuzung zu einer Kollision zwischen einer Straßenbahn und einem PKW und kann nicht …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 8. Zivilsenat Urteil 21.02.2006 LS

Falschberatung durch den Steuerberater

Verjährung von Schadensersatzansprüchen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 21.02.2006

(abgekürzt gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO)

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Köln Urteil 21.02.2006

Der Kläger macht Ansprüche auf Grund einer Insolvenzanfechtung geltend

Zivilrecht

LG Duisburg Beschluss 20.02.2006

Die Gläubigerin vollstreckt gegen den Schuldner wegen Forderungen in Höhe von 1.969,83 € aus …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 20.02.2006

Die Entscheidung ergeht gemäß § 522 Abs. 2 ZPO, da die Berufung keine Aussicht auf Erfolg hat, die …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Waldshut-Tiengen Beschluss 20.02.2006

Für die Betroffene besteht seit 11.01.1999 eine Betreuung für die Aufgabenkreise Vermögenssorge …

Zivilrecht Aufgehoben

LG Duisburg Urteil 20.02.2006

Der Kläger war bis zu seiner Abberufung am 27.11.2001 alleiniger Geschäftsführer der

Zivilrecht

LG Oldenburg (Oldenburg) Endurteil 20.02.2006

Der Kläger macht gegen die Beklagten Ansprüche wegen körperlicher Misshandlungen während des Zeitraumes 1.10. …

Zivilrecht

OLG Braunschweig Beschluss 20.02.2006 zitiert von 5

Die Klägerin fordert von dem Beklagten die Vergütung von Mobilfunkleistungen in Höhe von 1.613,88 € nebst …

Zivilrecht Zuständiges Gericht bestimmt

LG Hagen Urteil 20.02.2006

Die Klägerin verlangt von der Beklagten aus eigenem und abgetretenem Recht Ersatz der Schäden, die ihr durch …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 20.02.2006

Von der Darstellung des Sach- und Streitstandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a ZPO abgesehen

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 20.02.2006

Mit Darlehensvertrag vom 03.09.1987 nahmen die Kläger bei der Beklagten bzw. ihrer Rechtsvorgängerin, der X …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 20.02.2006

Der Schadensersatzanspruch des Klägers ergibt sich aus §§ 7, 17 Abs. 1, 2, 18 StVG, 823 BGB, 3 Nr. 1, 2 PflVG

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Urteil 20.02.2006 LS

Eingetragene Genossenschaft: Reichweite der Geschäftsleitungsverantwortung jedes Vorstandsmitglieds im …

Überwachungs- und Überprüfungspflichten des Vorstands trotz …

Zivilrecht

LG Kiel Urteil 20.02.2006 zitiert von 1

Die Parteien streiten um eine Restzahlung für den Anschluss einer Biogasanlage in ... an das …

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 20.02.2006 zitiert von 3

Die vor den ordentlichen Gerichten erhobene Zahlungsklage ist unzulässig; die Unzulässigkeit der Klage führt …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 20.02.2006

Das Rechtsmittel hat keine Erfolgsaussicht

Zivilrecht

AG Singen am Hohentwiel Beschluss 20.02.2006

Gem. § 788 Abs. 1 ZPO fallen notwendige Kosten der Zwangsvollstreckung dem Schuldner zur Last und sind mit …

Zivilrecht

LG Düsseldorf 4a Zivilkammer Beschluss 17.02.2006 zitiert von 1

LG Düsseldorf – 4a O 72/06

Zivilrecht

OLG Karlsruhe Urteil 17.02.2006

Die Klägerin beansprucht von der Erstbeklagten, ihrer ehemaligen Mieterin, Schadensersatz mit der Begründung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Münster Urteil 17.02.2006

Die Klägerin ist Immobilienmaklerin und macht Maklerlohn geltend

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Karlsruhe Beschluss 17.02.2006

Die Beteiligten sind die Mitglieder bzw. der Verwalter der Wohnungseigentumsanlage …, die aus fünf …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Düsseldorf 4a Zivilkammer Beschluss 17.02.2006 zitiert von 1

LG Düsseldorf – 4a O 73/06

Zivilrecht

LG Düsseldorf 4a Zivilkammer Beschluss 17.02.2006 zitiert von 1

LG Düsseldorf – 4a O 71/06

Zivilrecht

OLG Karlsruhe Beschluss 17.02.2006

Die Beteiligten sind die Mitglieder der Wohnungseigentümergemeinschaft...

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen