Zivilrecht – Entscheidungen 2006 – Seite 86

OLG Koblenz Beschluss 19.01.2006

Das fristgemäß eingelegte Rechtsmittel führt zur Aufhebung der angefochtenen Entscheidung

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 19.01.2006

Die Antragstellerin ist eingetragene Inhaberin des europäischen Patents 0 314 xxx ( Anlage Ast 1 …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

AG Göttingen Beschluss 19.01.2006 LS

Der Schuldner ist verpflichtet, nach Antragstellung, aber vor Eröffnung begründete Forderungen unverzüglich …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 19.01.2006

Der Kläger war Alleingesellschafter der S2 GmbH und der S GmbH

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 19.01.2006

Die Klägerin, ein Inkassounternehmen, nimmt in dem vorliegenden Rechtsstreit die Beklagte als …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Krefeld Urteil 19.01.2006

Die Klägerin, ein Kreditinstitut mit Vollbankerlaubnis, macht gegen den Beklagten Anspruch aus einem …

Zivilrecht

LG Köln Urteil 19.01.2006

Der Kläger war nach dem Vertrag vom 30. März 2000 als Geschäftsführer der Beklagten tätig (vergl

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Heilbronn Urteil 19.01.2006 zitiert von 2

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit der Gaspreiserhöhung durch die Beklagte zum 1. Oktober 2004

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 19.01.2006

Die am 19.05.2005 bei Gericht eingegangene Erinnerung der Klägerin gegen den ihr am 12.05.2005 zugestellten …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 13. Zivilsenat Beschluss 19.01.2006 LS

Parteianhörung im Wege der Rechtshilfe

Zivilrecht

OLG Stuttgart Urteil 19.01.2006

Die Klägerin, Auftraggeberin eines Museumsneubaus in der ... in ..., macht gegen die Beklagte Ansprüche aus …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf 1. Zivilsenat Urteil 19.01.2006

Der Kläger verlangt die Rückabwicklung eines Gebrauchtwagenkaufvertrages

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Beschluss 19.01.2006 zitiert von 3

Der am 24.09.2002 verstorbene Erblasser E. Sch. war seit 1991 in zweiter Ehe mit der Beteiligten Ziff. 1 …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Köln Urteil 19.01.2006

Der Kläger macht einen Anspruch aus Insolvenzanfechtung geltend

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 19.01.2006

Die Klägerin macht gegen die Beklagte einen Handelsvertreterausgleichsanspruch nach § 89 b HGB in Höhe von …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 1. Zivilsenat Urteil 19.01.2006 LS zitiert von 2

Sturz eines Heimbewohners

Darlegungs- und Beweislast für Pflichtverletzung des …

Zivilrecht

LG Frankenthal (Pfalz) Urteil 19.01.2006

Die Parteien streiten um Investitionen des Klägers in ein von ihm angemietetes für Anwesen des Beklagten …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Bonn 4. Kammer für Handelssachen Beschluss 19.01.2006

LG Bonn – 16 O 5/06

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 19.01.2006

Die Antragstellerin ist eingetragene Inhaberin des deutschen Patentes 196 20 xxx (Verfügungspatent, Anlage …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Schleswig Beschluss 19.01.2006

Der Beteiligte zu 1. macht als berufsmäßiger Betreuer Vergütungs- und Aufwendungsersatzansprüche gegenüber …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Koblenz Urteil 18.01.2006

Der Kläger ist Insolvenzverwalter über das Vermögen der I.-L. GmbH (im Folgenden: ILG)

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 18.01.2006 zitiert von 1

Die Klägerin ist ein Unternehmen, dessen Geschäftsbetrieb – wie sie behauptet – im Verkauf von Waren an …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 18.01.2006

Der am 11.10.1987 geborene Kläger nimmt - als mitversicherte Person - den Beklagten aus einer von seinem …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 18.01.2006

Die Klägerin verlangt mit der Klage Zahlung zum Ausgleich dafür, dass die Beklagten ein Grundstück nach einem …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Heilbronn Beschluss 18.01.2006

Antragsgemäß ergeht wegen Dringlichkeit im Sinne von § 944 ZPO ohne vorherige mündliche Verhandlung und durch …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 18.01.2006 zitiert von 3

Die Klägerin nimmt die Beklagte aus einer für einen Pkw Cobra-Cravetti im Jahre 1998 genommenen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Heidelberg Urteil 18.01.2006

Der Kläger hat gegen den Beklagten gemäß §§ 280 Abs. 1 Satz 2, 286 Abs. 1, 288 Abs. 1 BGB einen Anspruch auf …

Zivilrecht

LG Mönchengladbach Beschluss 18.01.2006

Der Gläubiger vollstreckt als Rechtsnachfolger des Insolvenzschuldners gegen den Schuldner aus einem …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 18.01.2006 zitiert von 1

Die klagende Sparkasse nimmt die Beklagte aus zwei Bürgschaften in Anspruch

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 18.01.2006

Die von der Antragstellerin im vorliegenden selbständigen Beweisverfahren behaupteten Mängel hinsichtlich der …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 11. Zivilsenat Beschluss 18.01.2006 LS

Kostenfestsetzung gegen Auftraggeber

Ablehnung aufgrund von nicht im Gebührenrecht begründeten …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 1. Zivilsenat Urteil 18.01.2006 LS zitiert von 4

Prozessleitung: Entfallende richterliche Hinweispflicht bei unterlassenem notwendigem weiteren Sachvortrag …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 18.01.2006

Der Kläger hat bei der Beklagten eine Teilkaskoversicherung für einen - am 21.05.2003 von einer oder zwei …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Beschluss 18.01.2006

Das Landgericht hat die beantragte Durchführung des selbständigen Beweisverfahrens mit Recht für unzulässig …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 18.01.2006 zitiert von 1

Die Berufung des Beklagten unterliegt der Zurückweisung durch Beschluss gemäß § 522 Abs.2 ZPO, weil das …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 18.01.2006

Der Kläger ist Insolvenzverwalter über das Vermögen der I. B. B- und E. GmbH & Co

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 18.01.2006

Der Kläger wurde nach unproblematischem Schwangerschaftsverlauf am 11. April 1991 um 6:39 Uhr spontan im St. …

Zivilrecht Abgeändert

AG Kleve Beschluss 18.01.2006

Durch Beschluss des Insolvenzgerichts vom 21.12.2001 wurde dem Schuldner die Restschuldbefreiung angekündigt

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 18.01.2006 zitiert von 4

Das Vorbringen in der Berufung vermag keine von dem landgerichtlichen Urteil abweichende Entscheidung zu …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 17.01.2006

Der Kläger nimmt den Beklagten auf Schadensersatz wegen einer angeblichen Schlechterfüllung des zwischen den …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm 9. Zivilsenat Urteil 17.01.2006 LS zitiert von 5

Die Gemeinde verletzt ihre Verkehrssicherungspflicht, wenn die zeitweilige Abschaltung der Straßenbeleuchtung …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 17.01.2006

Entschädigungsansprüche des Klägers auf Grund einer bei der Beklagten abgeschlossenen Versicherung wegen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln 9. Zivilsenat Urteil 17.01.2006

Die Klägerin hatte im April 1998 bei der E B Versicherung AG (E B) eine Rechtsschutzversicherung abgeschlossen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Beschluss 17.01.2006 LS

Für den Streitwert bei Verbandsprozessen ist eine objektivierte Betrachtung maßgeblich, um bei gleichen …

Zivilrecht Abgeändert

LG Frankfurt am Main 10. Zivilkammer Urteil 17.01.2006

Die Klägerin begehrt Schadensersatz und Schmerzensgeld

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 1. Kartellsenat Urteil 17.01.2006 LS

Ausgleichsanspruch: Verlust bei Annahme eines neuen Vertragsangebots nach Kündigung der …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 17.01.2006 zitiert von 1

Die Klage ist in Höhe eines Betrages von 3.311,20 € und damit ganz überwiegend begründet

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 17.01.2006 LS

Bei der Abwägung nach § 17 StVG können nur bewiesene Tatsachen berücksichtigt werden, aber nicht bloße …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 17.01.2006

Zur Begründung verweist der Senat zunächst auf die überzeugenden Ausführungen des Landgerichts im …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 17.01.2006

Dem Zeugen E. steht ein Aussageverweigerungsrecht - jedenfalls - nach § 384 Nr. 2 ZPO zu

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen