Zivilrecht – Entscheidungen 2006 – Seite 87

OLG Frankfurt am Main 5. Zivilsenat Urteil 17.01.2006 LS zitiert von 1

Haftung des Vorstandsvorsitzenden einer Aktiengesellschaft wegen bewusst unrichtiger Prospektangaben und …

Anspruch aus vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung der … · Berechnung des Schadenersatzanspruchs

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 17.01.2006

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 17.01.2006

Der Antragsteller beantragt die Festsetzung einer Pauschgebühr nach § 51 Abs. 1 RVG in Höhe der …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 20. Zivilsenat Beschluss 17.01.2006 LS zitiert von 2

Wohnungseigentümergemeinschaft: Schadensersatzanspruch eines Wohnungseigentümers für die Unvermietbarkeit …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 17.01.2006

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Celle Beschluss 17.01.2006

Daran ändert hier auch nichts die Tatsache, dass sie von dem bisher nicht beigeordneten Rechtsanwalt ....... …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 17.01.2006

Die Beteiligte zu 1 betreibt gewerbsmäßig Wohnungseigentumsverwaltung

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 17.01.2006 zitiert von 4

Die Klägerin, die ein Architekten- und Ingenieurbüro betreibt, verlangt vom Beklagten ein Honorar für …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 17.01.2006

Der Kläger ist eine Vereinigung zur Förderung gewerblicher Belange, zu dessen Mitgliedern Bundes- und …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 1. Kartellsenat Urteil 17.01.2006 LS

Kraftfahrzeugvertragshändlervertrag: Handelsvertreterausgleichsanspruch nach Beendigung trotz Verweigerung …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 11. Zivilsenat Beschluss 17.01.2006 zitiert von 2

Vorlegung von Sachen

Durchsetzung der Besichtigung von Computersoftware und …

Zivilrecht Abgeändert

AG Göttingen Beschluss 17.01.2006 LS

Wird eine Bürgschaftsverpflichtung des Schuldners erst drei Monate nach Verfahrenseröffnung fällig gestellt …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

LG Stade Urteil 17.01.2006 LS zitiert von 1

Die Beendigung eines Dienstvertrages und der damit entstehende Anspruch auf Ruhegeld setzt kein aktives Tun …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 20. Zivilsenat Beschluss 16.01.2006 LS

Grundbuchverfahren: Prozessuale Überholung durch Eintragung einer geänderten Teilungserklärung

Zulässigkeit der Beschränkung einer weiteren Beschwerde auf …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 16.01.2006

Die angefochtene Entscheidung beruht weder auf einer Rechtsverletzung (§ 546 ZPO) noch rechtfertigen die …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Beschluss 16.01.2006

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist zurückzuweisen, da die beabsichtigte Prozessführung in …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 16.01.2006

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 16.01.2006

Die Beklagten wenden sich mit der Berufung nicht gegen ihre vom Landgericht angenommene hälftige …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 16.01.2006

Der Kläger macht gegen die Beklagten als Erben einen Anspruch auf Rückabwicklung des mit dem vormaligen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 16.01.2006 zitiert von 1

Der am 05.01.1997 im Geburtshaus T3 geborene Kläger hat ursprünglich die Beklagten zu 1) bis 4) auf …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Beschluss 16.01.2006 zitiert von 1

Nach Rücknahme ihrer Berufung wurden der Klägerin mit Beschluss des 4. Zivilsenats des OLG Stuttgart vom …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 16.01.2006

Von der Darstellung des Sach- und Streitstandes wird gemäß §§ 313 a, 540 Abs. 2 ZPO abgesehen

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

AG Detmold Urteil 14.01.2006

Von der Darstellung des Tatbestandes hat das Gericht gemäß § 313 a ZPO abgesehen

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 13.01.2006

Der Kläger ist Insolvenzverwalter in dem am 3. Juli 2003 eröffneten Insolvenzverfahren über das Vermögen der

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 13.01.2006

Der Senat schließt sich in der Sache der Rechtsauffassung des 21. und des 5. Zivilsenats des Oberlandgerichts …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 13.01.2006

Auf die Gründe des Senatsbeschlusses vom 14. Dezember 2005 wird Bezug genommen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Dortmund Urteil 13.01.2006

Der Kläger erwarb von dem Beklagten, einem gewerblichen Verkäufer, ein "Quad" Q ##### in neuwertigem Zustand …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm Urteil 13.01.2006 zitiert von 28

Die Beklagte hat im Jahr 2002 auf dem Marktplatz F als gestalterisches Element eine umlaufende Stufenanlage …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Arnsberg Beschluss 13.01.2006

Der Beteiligte zu 3. hat für dem Abrechnungszeitraum vom 01.07.2005 - 20.09.2005 einen Antrag auf Festsetzung …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Dortmund Urteil 13.01.2006

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Zahlung von restlichem Schadensersatz aus Anlass eines …

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 13.01.2006

Dem ehemaligen Angeklagten wurde im vorliegenden Verfahren ein versuchter Totschlag zur Last gelegt

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

LG Mannheim Urteil 13.01.2006

Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen behaupteter Verletzung des im April 2004 erteilten ergänzenden …

Zivilrecht

OLG Köln 6. Zivilsenat Urteil 13.01.2006

Die Klägerin, die Kosmetikprodukte der Marke "Dr. B." herstellt und vertreibt, und die Beklagte, die seit …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 13.01.2006

Die Beklagten sind Bauherren des Bauvorhabens W. in W.. Dort wollten sie ein Einfamilienhaus errichten

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 13.01.2006 zitiert von 1

Der Kläger macht einen Restanspruch aus einer bei der Beklagten genommenen Gebäudeversicherung (VGB 88) …

Zivilrecht Abgeändert

LG Aachen Urteil 13.01.2006 zitiert von 2

Der Kläger macht gegen die Beklagte Ansprüche aus einer dynamischen Sach-Gebäudeversicherung wegen eines …

Zivilrecht

LG Duisburg Urteil 13.01.2006

Die Klägerin begehrt von der Beklagten, bei der sie ein Girokonto mit der Nummer X unterhält, die Gutschrift …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 13.01.2006 zitiert von 1

Verpflichtung der Beklagten zur Zahlung des Kaufpreises für einen PKW Porsche 996 Carrera 4 S Coupe, Baujahr …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Hattingen Urteil 13.01.2006

Der Kläger nimmt die Beklagten auf Schadensersatz wegen eines Verkehrsunfalls vom 18.03.2006 in Hattingen in …

Zivilrecht

LG Lüneburg Beschluss 13.01.2006 LS

Die Auflösung im Sinne des § 15 Abs. 2 Versammlungsgesetz ist "die Beendigung einer bereits durchgeführten …

Zivilrecht Teilweise aufgehoben

OLG Köln Beschluss 13.01.2006

Noch unter der Geltung der Bundesrechtsanwaltsgebührenordnung, also vor dem 01. Juli 2004, leitete der Kläger …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Paderborn Urteil 13.01.2006

Mit der vorliegenden Klage nimmt die Klägerin den Beklagten auf Zahlung einer Genossenschaftseinlage in …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Wuppertal 6. Zivilkammer Beschluss 13.01.2006

Für den Betroffenen wurde mit Beschluß des Amtsgerichts vom 04. August 2004 (am 05. August 2004 der …

Zivilrecht Abgeändert

LG Karlsruhe Urteil 13.01.2006 zitiert von 2

Das Urteil des Amtsgerichts ist wie aus dem Tenor ersichtlich abzuändern

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Koblenz Urteil 13.01.2006

Die Klägerin begehrt von der Beklagten Schadensersatz wegen Einlösens eines von ihr ausgestellten Schecks für …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 13.01.2006 zitiert von 1

Im Juni 2004 beantragte die Klägerin wegen eines Verkehrsunfalls den Erlass eines Mahnbescheids gegen die …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Köln Urteil 13.01.2006 zitiert von 1

Die Parteien streiten um die wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit von Werbeaussagen, mit denen die Beklagte im …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 20. Zivilsenat Beschluss 13.01.2006 LS zitiert von 1

Wohnungseigentümergemeinschaft: Ermächtigung des Verwalters zur Wohngeldbeitreibung in Verfahrensstandschaft

Fortgeltung der Ermächtigung nach Abberufung des Verwalters · Berufung auf das Verbot der Aufrechnung bzw. Zurückbehaltung

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

AG Göttingen Beschluss 13.01.2006 LS zitiert von 2

Beruft sich ein Gläubiger bereits im Schuldenbereinigungsplanverfahren auf Verheimlichung von Einkommen des …

Zivilrecht

AG Stadthagen Urteil 13.01.2006

Von der Darstellung eines Tatbestandes wird gemäß § 313a Abs. 1 S. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht