Zivilrecht – Entscheidungen 2015 – Seite 46

Verlangen eines Anlagebetreibers · Erforderlichkeit der Ausbaumaßnahme · wirtschaftliche Zumutbarkeit der Erweiterungsmaßnahme · Unverzüglichkeit der Realisierung

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 16.04.2015 zitiert von 2

Der Kläger hat in erster Instanz u. a. die Feststellung begehrt, dass der Beklagte verpflichtet sei, ihm …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Potsdam Urteil 16.04.2015 zitiert von 2

Der Kläger ist Alleineigentümer des Grundstücks

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 16.04.2015 zitiert von 1

Dieser Bewertung steht die Regelung des § 99 Abs. 1 ZPO, nach der die Anfechtung der Kostenentscheidung …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Naumburg 10. Zivilsenat Beschluss 16.04.2015 zitiert von 1

Vergütungsanspruch des wegen Befangenheit abgelehnten Sachverständigen

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Naumburg 2. Zivilsenat Urteil 16.04.2015 LS zitiert von 2

Einspeisevergütungsanspruch für Freiflächen-Fotovoltaikanlage

Errichtung der Freiflächenanlage im Geltungsbereich eines … · Übergangsfall · analoge Anwendung bei fehlender Bekanntmachung des …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 16.04.2015 LS

Im Allgemeinen ist der Versicherungsnehmer nicht verpflichtet, für den Fall, dass der Versicherer das …

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 16.04.2015

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf restliches Honorar im Zusammenhang mit der Aufstellung des …

Zivilrecht Klage abgewiesen

AG Solingen Beschluss 16.04.2015 zitiert von 2

Die Gläubiger betreiben als Erbengemeinschaft gegen die Schuldner die Zwangsvollstreckung aus einer …

Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland 4. Zivilsenat Urteil 16.04.2015 LS zitiert von 1

Haftungsverteilung bei Straßenbahnunfall mit Personenschaden

Beweislast zur Unabwendbarkeit des Unfalls · überwiegendes Mitverschulden eines Fußgängers bei der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Koblenz 6. Zivilsenat Beschluss 16.04.2015

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

Versäumung der Berufungsbegründungsfrist · Pflichten des Rechtsanwalts im Zusammenhang mit der …

Zivilrecht Berufung verworfen

OLG Celle Beschluss 15.04.2015 LS

Dem obsiegenden Berufungsbeklagten, der die Zurückweisung des Rechtsmittels beantragt hat, steht kein …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Krefeld 2. Zivilkammer Urteil 15.04.2015

Die Parteien streiten um eine seitens des Klägers als Vermieter begehrte Mieterhöhung gemäß § 558 BGB und die …

Zivilrecht Abgeändert

AG Bonn Urteil 15.04.2015

Die Parteien streiten um Zahlungsansprüche nach erklärtem Widerruf eines Immobilien-Finanzierungsdarlehens

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Hamburg 18. Zivilkammer Urteil 15.04.2015 LS

Beschlussanfechtungsklage im Wohnungseigentumsverfahren

Mehrheitsbeschluss über die Änderung der Hausordnung · Beschlussfassung über Sanktionen bei Verstößen gegen die … · Vertrauensschutz bei Verwalterankündigung der …

Zivilrecht Abgeändert

LG Ravensburg 6. Zivilkammer Beschluss 15.04.2015 zitiert von 1

Rechtsanwaltsvergütung: Zusatzgebühr für besonders umfangreiche Beweisaufnahmen bei Ortsterminen mit …

Zivilrecht

LG Köln 25. Zivilkammer Urteil 15.04.2015 zitiert von 1

Der am 25.09.1958 geborene Kläger nimmt die Beklagte aufgrund seines Vorwurfs einer fehlerhaften ärztlichen …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Hamburg 1. Zivilkammer Urteil 15.04.2015

Unwirksamkeit des Widerrufs eines Darlehensvertrages

Zivilrecht Klage abgewiesen

KG 4. Strafsenat Beschluss 15.04.2015

Untersuchungshaftfortdauer: Beschleunigungsgebot in einem umfangreichen Wirtschaftsstrafverfahren

Zivilrecht

LG Köln 4. Kammer für Handelssachen Urteil 15.04.2015 zitiert von 1

Der Kläger nimmt den Beklagten zu 2), eine Verbraucherschutzorganisationen, sowie den Beklagten zu 1) auf …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland 5. Zivilsenat Beschluss 15.04.2015 LS zitiert von 5

Zwangsvollstreckung der Verpflichtung zur Leistung einer Sicherheit für den Bauhandwerker

Vertretbare Handlung · Auswahlberechtigung des Schuldners unter den zulässigen … · Übergang des Wahlrechts auf den Gläubiger · fehlendes Einverständnis des Schuldners mit der vom …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen